Die Preußische Gewerbesteuer

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1741634059

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-115551

Document type:: Monograph

Author:: Hog, Hermann http://d-nb.info/gnd/133486184; Arens, Richard

Title:: Die Preußische Gewerbesteuer

Edition:: 3., erg. u. verb. Aufl.

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1926

Scope:: VIII, 213 S.

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: B. Verordnung über die vorläufige Neuregelung der Gewerbesteuer. (In der Fassung der Bekanntmachung vom 6. Mai 1926.)

Collection:: Economics Books

VII. Zerlegung der Steuergrundbeträge. gt ö, 37. 115 sind, die letzteren; neben den durchgehenden Hauptgleisen gelegene Bahn- hofsgleise u. dgl., die über die Grenzen hinausreichen, gelten troßdem als Stationsanlagen. Zu diesen zählen auch die Einrichtungen der Haltepunkte, obgleich die durchgehenden Hauptgleise in deren Bereich als Gleise der freien Strecke zu betrachten sind (vgl. K. Fritsch, Hand- buch der Eisenbahngeseßgebung S. 456). Falls mehrere Eisenbahnverwaltungen auf dem nämlichen Bahnhof Transportgeschäfte abschließen, hat jede derselben eine Station an dem betreffenden Orte, auch dann, wenn eine der Verwaltungen keinen rut ren ! Z Hvhes. ezj;lt ouheru fr uuns Beamten den genannten Dienst auch für sie besorgen, eine Pauschver- gütung zahlt (OVG. 18 79 ~ PrVBl. 10 372). 9. Nur eine für sich b e steh end e Betrie b s - o der Werk- st ät t e macht die Gemeinde zur Betriebsgemeinde. Für sich bestehende Betriebsstätten sind Rangierbahnhöfe, Imprägnieranstalten und alle sonstigen Betriebsanlagen, denen eine an sich geschlossene Aufgabe zu- fällt, insbesondere auch eine Hafenanlage, die den Kanal- und Eisen- bahnverkehr vermittelt (PrVBI. 24 465). Ausgeschlossen sind damit diejenigen Einrichtungen und Anlagen, in welchen kein Teil des Eisen- bahnbetriebs selbständig erledigt wird, deren Aufgabe vielmehr nur darin besteht, der Durchführung und Sicherung der Züge zu dienen, tit 3: B. die freie Strecke, Bahnwärterhäuser, Wasserstationen, Block- ationen. § 37 (%) Die Zerlegung des Steuergrundbetrages nach dem Ertrage er- folgt derart, daß der Gemeinde, in der die Leitung des Gesamtbetriebes stattfindet, der zehnte Teil vorab zugewiesen wird und die übrigen neun Zehntel verteilt werden: 1. bei Versicherungen, Bank- und Kreditunternehmen nach Ver- hüttnis der in den einzelnen Gemeinden erzielten Roh- einnahmen e tus übrigen Fällen nach Verhältnis der in den einzelnen Gemeinden erwachsenen Ausgaben an Gehältern und Löhnen, jedoch ausschließlich der von dem Gesamtüberschuß berechneten Vergütungen (Tantiemen) des Verwaltungs- und Betriebs- personals. Bei Eisenbahnen kommen die Gehälter und Löhne des in der allgemeinen Verwaltung beschäftigten Personals nur mit der Hälfte, des in der Werkstättenverwaltung und im Fahr- dienst beschästigten Personals nur mit zwei Dritteln ihrer Be- träge in Ansatz. (?) Erstreckt sich eine Betriebsstätte über mehrere Gemeinden, so ist der auf die Betricbsstätte entfallende Steuergrundbetrag nach dem Er- trage auf diese Gemeinden nach der Lage der örtlichen Verhältnisse unter Berücksichtigung der in den beteiligten Gemeinden durch das Eurhandenlein der Betriebsstätte erwachsenen Gemeindelasten zu ver- eilen. K>

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