Die Preußische Gewerbesteuer

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1741634059

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-115551

Document type:: Monograph

Author:: Hog, Hermann http://d-nb.info/gnd/133486184; Arens, Richard

Title:: Die Preußische Gewerbesteuer

Edition:: 3., erg. u. verb. Aufl.

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1926

Scope:: VIII, 213 S.

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: B. Verordnung über die vorläufige Neuregelung der Gewerbesteuer. (In der Fassung der Bekanntmachung vom 6. Mai 1926.)

Collection:: Economics Books

116 B. Erläuterung der Gewerbesteuerverordnung. Zu Abj. 1. 1. Handelt es sich um ein Unternehmen, dessen Geschäfte sowohl unter Ziffer 1 als auch unter Ziffer 2 fallen, z. B. um ein Bank-, Ge- treide- und Wollgeschäft, so ist der Ertrag nach Maßgabe der Gehälter und Löhne zu verteilen, weil die Vorschrift der Ziffer 2 als Regel anzusehen ist und Ziff. 1 die Ausnahme behandelt, es sei denn, daß die Geschäfte der Ziff. 2 im Verhältnis zu denen der Ziff. 1 nur eine unter- t ' Rolle spielen (OVG. 28 40, vgl. auch Nöll-Freund § 47 nm. 11, Markull S. 365). Immer erhält die Gemeinde, in der die Leitung des Gesamtbetriebs stattfindet, den zehnten Teil vorab zugewiesen, den sog. Voraus. Bei inländischen Gewerben, die auch außerhalb Preußens Betriebsstätten unterhalten und umgekehrt, werden für das Land, in dem sich die Gesamtleitung des Unternehmens befindet, bei der Verteilung des Gesamtertrages zwischen Preußen und Außerpreußen 10 v. H. des Gesamtertrages abzusondern sein. Befindet sich die Leitung in Preußen, fe muß der Steuergrundbetrag von diesen 10 v. H. der Gemeinde, in er sich die Leitung befindet, zugute kommen. Beispiel: Das Gesamtunternehmen mit der Leitung in der preuß. Gemeinde A. hat einen steuerbaren Gesamtertrag von 11 500 RM. Hiervon werden für Preußen zunächst 10 v. H. = 1150 RM. aus- gesondert. Der Rest soll nach Maßgabe der Löhne und Gehälter zwischen Preußen und Außerpreußen dergestalt zerlegt werden, daß auf Außer- preußen 1/3 = 341650 RM., auf Preußen 6900 RM. entfallen. Der tre- sshe Steuergrundbetrag beträgt von 1150 RM. + 6900 RM. 131 RM. Da das Unternehmen auch in der Preußischen Gemeinde B eine Betriebsstätte unterhält, so berechnet sich der Voraus, den A. von diesen 131 RM. erhält, nach der Gleichung s U56 wu 2. Die Fiunagmer. gelten als in einer Gemeinde erzielt, wenn sic dem dortigen Geschäftsbetrieb entstammen. Maßgebend ist, wo der Abschluß der zu den Einnahmen führenden Rechtsgeschäfte stattgefunden hat auch dann, wenn die Beträge in einer in einer anderen Gemeinde belegenen Betriebsstätte des Unternehmens eingezahlt sind oder dort das Bankkonto geführt wird (OVG. 58 171). Zu den Roheinnahmen einer Agentur gehören auch die Einnahmen, welche ihr von Sonder- agenturen zufließen, die als Organe der Agentur für diese Geschäfte vermitteln, auch wenn die Sonderagenturen an anderen Orten be- legen sind (PrVBI. 32 25). Zu den Roheinnahmen gehören nur die Einnahmen, die ein Er- ae ug nis, nicht ein Mittel des gewerblichen Betriebs sind, daher nicht Spar- und Depositeneinlagen bei einer Spar- und Kreditbank OVG. 60 177). Ebenso nicht die Zinsen von Kapitalien, welche die aupt- und Zweigniederlassungen sich untereinander im Konto- torrentverkehr zur Verfügung sstellen, weil hier nur formelle, nicht pz! Einnahmen vorliegen (OVG. 18 92, PrVBI. 10 308,

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