Die Preußische Gewerbesteuer

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1741634059

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-115551

Document type:: Monograph

Author:: Hog, Hermann http://d-nb.info/gnd/133486184; Arens, Richard

Title:: Die Preußische Gewerbesteuer

Edition:: 3., erg. u. verb. Aufl.

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1926

Scope:: VIII, 213 S.

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: B. Verordnung über die vorläufige Neuregelung der Gewerbesteuer. (In der Fassung der Bekanntmachung vom 6. Mai 1926.)

Collection:: Economics Books

12.3 B. Erläuterung der Gewerbesteuerverordnung. dafür nur die Wahlmöglichkeit zwischen der Kapital- und Lohnsummen- besteuerung und die erwähnten Abstufungsmöglichkeiten1) hinsichtlich der Zuschläge, so läßt er andererseits ihnen doch die Gewerbesteur als be- weglichen Faktor . ..“ Auch der Landtag hat sich dieser Tendenz durchaus angeschlossen. Abgelehnt wurde deshalb ein im Hauptausschuß gestellter sozialdemokratischer Antrag, den Gemeinden zu gestatten, die Zuschläge zu den Steuergrundbeträgen nach dem Ertrage und zu den Steuer- grundbeträgen nach dem Kapital oder der Lohnsumme verschieden hoch l er: t ut) hrertiädlen des hulanyé Ls der Lrissugthsth: Scmittes cus ULT U? Zresestelßewotraeicer Untegt hen Eine A b stufung der Zuschläge etwa nach dem Umfang oder der Leistungsfähigkeit oder nach Kategorien von Betrieben ist deshalb - auhßer bei Zweigstellen- und Schankgewerbebetrieben, bei denen der § 43 es ausdrücklich zuläßt ~ nach der jetzigen Rechtslage aus- geschlossen?). Es hätte auch keinen Sinn gehabt, von Staats wegen eine Progression der Steuersätze festzuseßen, wie ‘es in § 11 bei der Ertragssteuer, in § 12 bei der Kapitalsteuer geschehen ist, wenn man den Gemeinden das Recht hätte geben wollen, nun ihrerseits auch noch eine Staffelung der Zuschläge vorzunehmen. Ausgesschlossen ist auch die bisher in den Gemeinden oft übliche Staffelung der Zuschläge zur etulefr 1:yz h h Fer Iubeiters . enz e ist den Gemeinden danach nicht erlaubt. Übrigens mußte schon bisher eine von der staat- lichen Freigrenze abweichende autonome Einsetzung einer Freigrenze durch die Gemeinden sowohl hinsichtlich des Ertrages wie des Anlage- und Betriebskapitals als unzulässig gelten (vgl. Nöll-Freund Anm. 2 zj 4 FN). . dürfen auch keine direkten Sonderssteuern für einzelne Gewerbearten mehr einführen; besondere Zweigstellensteuern oder Schankgewerbesteuern u. dgl. schon deshalb nicht, weil dieses Gebiet durch den § 43 erschöpfend geregelt ist. Auch eine besondere Waren - h au s st e u er muß als unzulässig bezeichnet werden. übrigens war das Besteuerungsmerkmal des Umsatzes, wie es dem Preußischen Waren- hausssteuergeseß vom 18. Juli 1900 (GS. S. 294) wie auch in der Regel den gemeindlichen besonderen Warenhaussteuerordnungen zu- grunde lag, durch das Verbot des § 44 des Umsatsteuergesetzes hin- fällig geworden. Möglich war allerdings bis zum Inkrafttreten der Verordnung es gewesen, die Warenhaussteuer nach anderen Merkmalen, . B. nach der Zahl der Arbeitnehmer in Verbindung mit dem Um- s der benutzten Geschäftsräume, besonders zu besteuern ?). 2. Sind also die Vorschriften der §$§ 28 bis 32 des KAG. und alle sonstigen Vorschriften dieses Gesetzes, die dieser Verordnung entgegen- stchen, aufgehoben, so bleiben doch eine Reihe von Vorschriften *) Nämlich bei den Zweigstellen- und Schankgewerbebetrieben. ?) So auch Erl. vom 16. Mai 1925 – MBliV. S. 567 . ?) Vgl. den Artikel von Salge in PrVBl 42 570. 2.8,

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