Die Preußische Gewerbesteuer

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1741634059

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-115551

Document type:: Monograph

Author:: Hog, Hermann http://d-nb.info/gnd/133486184; Arens, Richard

Title:: Die Preußische Gewerbesteuer

Edition:: 3., erg. u. verb. Aufl.

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1926

Scope:: VIII, 213 S.

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: B. Verordnung über die vorläufige Neuregelung der Gewerbesteuer. (In der Fassung der Bekanntmachung vom 6. Mai 1926.)

Collection:: Economics Books

VIII. Heranziehung u. Erhebung durch die Gemeinden. g 40a. 123 d es Komm unalabg a b eng es e ß e s auf die kommunale Ge- iwerbebesteuerung anwendbar. Zum Teil sind sie ausdrücklich in der Verordnung als sinngemäß anwendbar hervorgehoben, so in § 46 die §§ 61 und 62 KAG. und in § 47 die gg 65 und 66 KAG. über Ver- anlagung und Erhebung, in § 48 die §§ 69 und 70 KAG. über die Rechtsmittel. Außerdem sind aber beispielsweise die Vorschriften des § 77 KAG. über die Aufsicht, der §§ 83 und 84 KAG. über Nach- forderung und Verjährung, der §§ 89 und 90 über Kosten und Zwangs- vollstreckung auch für die Gewerbesteuer von Bedeutung geblieben. Die die allgemeinen Bestimmungen über direkte Gemeindesteuern enthalten- den §§ 20 bis 23 KAG. werden für die Gewerbesteuer kaum mehr in Betracht kommen. Jedenfalls ist die Vorschrift des § 20 KAG. über die Notwendigkeit fester und gleichmäßiger Grundsätze der Besteuerung und die durch sie gelassene und durch das sog. Deklarationsgeset, vom 24. Juli 1906 (GS. S. 376) näher bestimmte Möglichkeit der Abstufung durch die Kodifikation des Gewerbessteuerrechts — außer für die Zweig- stellen- und Schankgewerbezuschläge hinfällig geworden. Mit der Vorschrift des § 1 a KAG. über die Entstehung der Abgabeschuld trifft sich die Bezugnahme des § 9 der Verordn. auf § 81 der Reichs- abgabenordnung, dem jene Vorschrift nachgebildet ist; von Bedeutung dürfte aber noch der dritte Satz des § 1a sein, der die früher nach der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts geltende sog. Bändertheorie beseitigt hat. Auch die besonderen Vorschriften des § 60 KAG. über Beginn und Eriöschen der Steuerpflicht sind für die Gewerbesteuer gegenstandslos geworden, da die für die „Staatssteuer“ geltenden Vor- schriften, also der § 16 der Verordnung, ausnahmslos gilt. Von den Vorschriften der §$§ 54 ff. HAG. über die Verteilung des Steuerbedarf s auf die verschiedenen Steuerarten sind mehrere schon durch den Wegfall der gemeindlichen Zuschläge zur Ein- kommensteuer gegenstandslos geworden. Der § 54 KAG. über die Ge- nehmigungspflicht ist für die Gewerbesteuer durch die §§ 44 und 45 dcr Verordnung ersezt. Besonderer Betrachtung bedürfen hier die Vor- schriften der §F§ 56 und 59 KAG. 3. Der § 5 6 KAG. schreibt für die jog. Unterverteilung des dur h Realsteuern aufzubringenden Steuer - b e d ar f s vor, daß die veranlagten Grundvermögens- und Gewerbe- steuern in der Regel mit dem gleichen Prozentsatze heranzuziehen sind, läßt aber zu, daß unter gewissen Umständen mit Genehmigung der Auf- sichtsbehörde die eine Realsteuerart höchstens doppelt so stark heran- b'PÄqen 111d vt 23 GU t. Rr VRN V vf'die vorgeschriebene Relation zwischen den verschiedenen Realsteuerarten unter den gegenwärtigen Verhältnissen für die Praxis undurchführbar geworden. Der Vergleich der verschiedenen Realsteuern gegeneinander muß daran scheitern, daß ihre Bemesssungsgrundlagen in- zwischen ungleichartig geworden sind. Aus diesem Grunde hat schon der Erlaß des Innenministers und des Finanzministers vom 24. Juli 1922 (MY. f. d. i. V. S. 755) darauf hingewiesen, daß bei den

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