Die Preußische Gewerbesteuer

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1741634059

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-115551

Document type:: Monograph

Author:: Hog, Hermann http://d-nb.info/gnd/133486184; Arens, Richard

Title:: Die Preußische Gewerbesteuer

Edition:: 3., erg. u. verb. Aufl.

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1926

Scope:: VIII, 213 S.

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: B. Verordnung über die vorläufige Neuregelung der Gewerbesteuer. (In der Fassung der Bekanntmachung vom 6. Mai 1926.)

Collection:: Economics Books

1:24 B. Erläuterung der Gewerbesteuerverordnung. stark veränderten Virtschaftsverhältnissen Ausnahmen zugebilligt werden müßten und daß vielfach sogar die Ausnahme zur Regel werden würde. Beiterhin hat der Ministerialerlaß vom 4. August 1923 (MB1. f. d. i. V. S. 843) zum Ausdruck gebracht, daß der Sinn des § 56 dahin gehe, in der Belastung der Grundvermögenssteuer einerseits und der Ge- werbesteuer andererseits eine „innere Gleichmäßigkeit“ zu erzielen (es soll sich also nicht mehr um eine rein äußerliche, zahlenmäßige Gleichsesung der Zuschläge handeln). Allerdings schweigt sich diesor Erlaß darüber aus, wie nun die beiden Steuerarten zu werten sind, um diese innere Gleichmäßigkeit zu erzielen. In der Tat ist eine der- artige Wertung bei der Ungleichheit der Bemessungsgrundlagen kaum möglich. Die Grundvermögenssteuer wird in Promillesätzen des Werts berechnet, und zwar eines in der Vergangenheit liegenden, heute nicht :!: Fl: Gerth, näuiitt bes scssssrrcsscrwvecis he sie vermögenssteuer auf Goldbasis durch die Verordnung vom 22. Oktober 1923 (GS. S. 478) ist man davon ausgegangen, daß der Staatssteuer- satz etwa eine Belastung von 10 v. H. des Reinertrages bedeutet. Dem- gegenüber beträgt bei der Gewerbesteuer die Belastung des Ertrages im Vschstsahs 2 v. H. (infolge der Durchstaffelung und des Abzugs des Arbeitseinkommens aber tatsächlich immer etwas weniger); dazu kommt die weitere Belastung mit Kapital- oder Lohnsummensteuer (erstere ebenfalls mit einer Staffelung). Nimmt man an, daß die letztere Be- lastung etwa einer Ertragsbelastung von weiteren 2 Prozent gleich- stehe (tatsächlich wird sie bei den verschiedenen Arten von Betrieben ganz verschieden sein), so würde sich eine Gesamtertragsbelastung von 4 v. H. ergeben. Zu berücksichtigen ist aber weiter, daß das Simplum bei der Grundvermögenssteuer vom Staate erhoben wird, bei der Gewerbesteuer dagegen unerhoben bleibt. Zuschläge von 100 v. H. würden also bei der Gewerbesteuer eine Gesamtbelastung von schätzungsweise 4 v. H., bei der Grundvermögenssteuer von 10 v. H. des Ertrages bedeuten, die aber hier zu einem staatlicherseits erhobenen Simplum von schon 10 v. H. hinzutreten. Jedenfalls kann von einer zahlenmäßigen Gleichstelung der Gewerbesteuer gegenüber der Grundvermögens- steuer gar keine Rede mehr sein, sondern es wird das Simplum der Grundvermögensssteuer als ein um ein Mehrfaches höheres gegenüber demjenigen der Gewerbesteuer angenommen werden müssen. Diese Un- gleichheit hat der Gesetzgeber bei der speziellen Regelung der beiden Steuerarten - wenn auch noch nicht weitgehend genug - dadurch an- erkannt, daß er die Genehmigungsgrenze für die Grundvermögenssteuer auf 100 v. H., für die Gewerbesteuer auf 200 v. H. festgesetzt hat. Ist also die zahlenmäßige Gleichstelung der Gewerbesteuer gegenüber der Grundvermögenssteuer, von der der § 56 ausgeht, sinnlos geworden, so wird man trotzdem die formale Gültigkeit des § 56 nicht wohl in Abrede stellen können. Jedenfalls werden die Gemeinden qut daran tun, bei allen Abweichungen von der im § 56 festgesetten Relation die Genehmigung der Aufsichtsbehörde einzuholen, wenn sie sich nicht der Gefahr ausseten wollen, daß der Zensit im Verwaltunosttreit- z s

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