Die Preußische Gewerbesteuer

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1741634059

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-115551

Document type:: Monograph

Author:: Hog, Hermann http://d-nb.info/gnd/133486184; Arens, Richard

Title:: Die Preußische Gewerbesteuer

Edition:: 3., erg. u. verb. Aufl.

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1926

Scope:: VIII, 213 S.

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: B. Verordnung über die vorläufige Neuregelung der Gewerbesteuer. (In der Fassung der Bekanntmachung vom 6. Mai 1926.)

Collection:: Economics Books

1_ B. Erläuterung der Gewerbessteuerverordnung. Sinne der §§ 56 und 59 KAG. entsprechen noch in der Verordnung eine Handhabe finden. 2. Nur die Gemeinden sind zur Erhebung einer Gewerbesteuer be- rechtigt, nicht auch die Gutsbezirke oder Kommunalverbände (Umter, Bürgermeistereien, Zweckverbände, Schulverbände usw.):). Wegen des Umlagerechts der Kreise und Provinzen nach dem Maß- stab der Gewerbesteuer vgl. § 51. 3. Das Wort „Zuschläge“ ist hier gleichbedeutend mit dem Wort „Hundertsäte“ und wird in der Folge in den Verordnungen an Stelle dieses Wortes gebraucht, obwohl die Bezeichnung an sich ungenau ist. Sie rührt noch von der Fassung des Vorentwurfs her, in welchem die Steuer noch als eine außer Hebung gesetzte Staatssteuer aufgezogen war, zu der die Gemeinden Zuschläge erheben (vgl. Erl. zu der Einl. des Art. 1). Der Steuergrundbetrag wird nicht erhoben, sondern bildet nur die Berechnungsunterlage, so daß beispielsweise bei Zu- schlägen von 500 v. H. lediglich das Fünffache des Steuergrundbetrages erhoben wird (vgl. AusfAnw. Art. 23). 4. Die Gemeinden erheben Zuschläge einerseits zu den Steuergrund- beträgen nach dem Ertrage. andererseits je nach Wahl zu den Steuer- grundbeträgen nach dem Kapital oder nach der Lohnsumme. Es müssen die Zuschläge also stets von zwei Bemessungsgrundlagen erhoben werden, andernfalls ist der Beschluß unwirksam. Gemeinden, welche neben der Bemesssungsgrundlage nach dem Er- trage für 1925 die Bemessungsgrundlage nach dem Gewerbekapital ge- wählt hatten und nunmehr für das Rechnungsjahr 1926 zur Be- messungsgrundlage nach der Lohnsumme übergehen wollen oder um- gekehrt, müssen diese Beschlüsse bis zum 30. Äpril 1926 einschließlich gefaßt haben. Auch sollen diese Beschlüsse binnen zwei Wochen nach der Beschlußfassung allen zuständigen Veranlagungsbehörden zugestellt werden, bei Gewerbebetrieben, die in den Bezirken mehrerer Steuer- ausschüsse Betriebsstätten unterhalten, also auch dem Steuerausschuß, in dessen Bezirk sich die Leitung des Unternehmens befindet (vgl. g 6 der Novelle in Verbindung mit g 4 Abs. 2 GewStV.; Art. 24 Ausf- Anw.). Ein Wechsel von der Kapitalsteuer zur Lohnsummenssteuer oder umgekehrt innerhalb des Rechnungsjahres ist unzulässig; er würde dem § 4 Abs. 2 zuwiderlaufen. Zu Abj. 2. 5. Die Vorschrift über die Relation der Zuschläge soll dem Steuer- pflichtigen Schutz gegen die Überspannung der Kapitalsteuer und vor allem der Lohnsummensteuer gewähren. Der umgekehrte Fall, daß die Zuschläge zur Ertragssteuer höher angespannt werden als die zur Lohn- summen- oder Kapitalsteuer, wird selten vorkommen, da die Rücksicht auf die Kleingewerbetreibenden die Gemeinden zur Zurückhaltung in 1) In Dithmarschen usw. haben sowohl die Bauernschaften (Dorf- srrtenr als uus hs sie zusammenfassenden Kirchspiellandgemeinden a esteuerunagsrecht. . 28

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