Die Preußische Gewerbesteuer

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1741634059

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-115551

Document type:: Monograph

Author:: Hog, Hermann http://d-nb.info/gnd/133486184; Arens, Richard

Title:: Die Preußische Gewerbesteuer

Edition:: 3., erg. u. verb. Aufl.

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1926

Scope:: VIII, 213 S.

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: B. Verordnung über die vorläufige Neuregelung der Gewerbesteuer. (In der Fassung der Bekanntmachung vom 6. Mai 1926.)

Collection:: Economics Books

132 B. Erläuterung der Gewerbesteuerverordnung. die tleineren Unternehmungen ihr nicht unterliegen, ist eine Abstellung auf die persönliche (jeßt allgemeine) Leistungsfähigkeit der Steuerpflich- tigen und somit ein Verstoß gegen § 10 (s 11 der Neufassung) des Finanzausgleichsgeseßes nicht zu erblicken; denn die Freigrenze ist aus- schließlich auf das Steuerobjekt selber, nämlich den Umfang des Betriebes, abgestellt - Erl. des RFM. vom 14. Oktober 1924 (II. B. 11704). 3. Das Unterscheidungsmerkmal von mehr als ö im Jahresdurchschnitt befchäftigten Arbeitnehmern wird praktisch Schwierigkeiten hinsichtlich der Vorauszahlung in den Grenzfällen machen. Wo bald mehr, bald weniger als 5 Arbeitnehmer beschäftigt werden (und dieser Fall wird bei diesen Saisonbetrieben nicht allzu selten vorkommen), wird es sich bei Vorauszahlungen oft noch nicht übersehen lassen, welche Zahl im Pohresdurchschnitt nun herauskommt und ob schließlich Steuerpflicht eintr icht. z;!t oper ut. . AusfAnw. ist fz die Feststelung der Zahl der beschäftigten Arbeitnehmer die Zahl. der geleisteten Arbeitstage zu- grunde zu legen, wobei auf einen Arbeitnehmer jährlich 300 Arbeits- tage zu rechnen sind. 4. Die von der Gemeinde beschlossenen allgemeinen Zuschläge beziehen . im Falle der Heranziehung der Fischereibetriebe natürlich auch auf iese. i Während für 1925 die Frist für die Fassuug des Gemeinde- beschlusses verlängert worden ist, ist eine solche Bestimmung für 1926 unterblieben. Für 1926 mußten also die Beschlüsse, wenn die Heran- ziehung Gültigkeit haben soll, nach Abs. 1 vor Beginn des Rechnungs- jahres nicht nur gefaßt, sondern auch der zuständigen Veranlagungs- lesbrde mitgeteilt sein. § 43 pc Fes Gemeinden ift eine verschiedene Abstufung der Zuschläge gestatte 1. sür Versicherungs-, Bank-, Kredit- und Warenhandelsunter- nehmen, die im Gemeindebezirk, ohne in ihm ihren Hauptsitz zu haben, Betriebsstätten unterhalten (Zweigfktellensteuer), 2, für Betriebe der Gastwirtschaft, der Schankwirtschaft sowie des Nleinhandels mit Branntwein oder nicht denaturiertem Spiritus (Schankgewerbesteuer). (?) Die Zuschläge dürsen um nicht mehr als 20 v. H. über die in der Gemeinde sonst festgeseßten Zuschläge hinausgehen. Zu Abi. 1. 1. Die hier vorgesehene Abstufungsmöglichkeit soll einen Ersatz bieten für die in den Gemeinden vielfach durch besondere Steuerordnungen eingeführten sog. Filia l g ew er b e ste u e r n und für die besondere Besteuerung der Schankwirtschaften usw., wie sie in der Form der sog. Betriebssteuer in den §§ 59ff. des Gewerbesteuergeseßes vom 24. Juni 1891 geregelt war, aber auch nach § 29 KAG. besonderen Steuerordnungen unterworfen werden konnte. Beide Sondersteuern

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