Die Preußische Gewerbesteuer

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1741634059

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-115551

Document type:: Monograph

Author:: Hog, Hermann http://d-nb.info/gnd/133486184; Arens, Richard

Title:: Die Preußische Gewerbesteuer

Edition:: 3., erg. u. verb. Aufl.

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1926

Scope:: VIII, 213 S.

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: B. Verordnung über die vorläufige Neuregelung der Gewerbesteuer. (In der Fassung der Bekanntmachung vom 6. Mai 1926.)

Collection:: Economics Books

VTI. Heranziehung u. Erhebung durch die Gemeinden. §§ 42, 43. 133 sind duach die erschöpfende Neuregl.1 der Gewerbesteuer unzulässig geworden (vgl. Vorbermerk. 1 zu Abschn. VII1). 2. Die Möglichkeit einer stärkeren Heranziehung der sog. Zw e i g - sto ll en entspricht einem vielfach von den Gemeinden geäußerten Wunsche. Dieser Wunsch ist als berechtigt anzuerkennen, weil besonders in kleinen Gemeinden der Kleinhandel durch kapitalkräftige auswärtige Unternehmen stack in Mitleidenschaft gezogen wird. Dies trifft nicht zu bei Industrieunternehmen, die als eine Konkurrenz für andere in der Gemeinde ansässige Unternehmen kaum anzusehen sind (vgl. Be- gründung zu § 45 des Entwurfs zur GewStV.). Man hat deshalb die Möglichkeit der Mehrbelastung auf Herfuerungs-: Bank-, Kredit- und Warenhandelsunternehmen beschränkt. Die erhöhten Zuschläge können sich natürlich nur aus den Teil der Steuergrundbeträge erstrecken, die auf hie Gemeinden mit Zweigstellen nach der Zerlegung (§88 37 bis 39) entfallen. UU ;reamws vonWarenhandelsunterneh men gegen- über Industrieunternehmen ist schwierig, weil auch letztere den Absay ihrer Waren betreiben. Man wird den Motiven dieser Vorschrift ~~ Schutz des Kleinhandels gegen übermächtige Konkurrenz - am besten dadurch gerecht, daß man unter Warenhandelsunternehmen jedes Unter- nehmen versteht, sow ei t es allein oder neben anderen Geschäfts- zweigen, wie z. B. der Fabrikation oder dem Großhandel, den Klein- h a n d e l mit Waren, d. h. den unmittelbaren Absat an den Ver- braucher betreibt, gleichviel ob es sich dabei um selbstfabrizierte, bear- beitete oder angekaufte Waren handelt. – So Entsch. OVG. vom 23. März 1925 –~ VNI. C. 61. 251). 3. Die B e tri e b z st e u e r war durch das Gewerbesteuergeseß vom 24. Juni 1891 mit Rücksicht darauf eingeführt, daß die Gastwirtschaften, Schankwirtschaften und der Kleinhandel mit Branntwein oder Spiritus durch das Erfordernis der Konzession nach § 33 der Gewerbeordnung in der Einschränkung der Konkurrenz einen erheblichen Vorteil vor nichtkonzessionspflichtigen Gewerben genießen (Begründung zum Ge- werbesteuergeset von 1891). Voraussetung der Betriebsssteuerpflicht war daher das Vorhandensein oder das Erfordernis einer Konzession nach § 33 GO., und ob ein Betrieb sich als Gastwirtschaft usw. darstellte, war nach § 33 GO. zu beurteilen (Mitt. d. St. 30 55). Die hieraus in Rechtsprechung und Literatur gewonnene Begriffsabgrenzung der Gastwirtschaft, Schankwirtschaft und des Branntweinkleinhandels (vgl. fte Lenrterct'ichutsntt "u vertecen. scsctttr if kö ste nach s 67 des Gewerbesteuergesetzes bestehende Privileg der Stener- sreiheit der Weinbauer, welche sselbstgewonnenen Most oder Wein im 1) Nach derselben Entscheibung würde es bei einem gemischten U zr.zhztseluritetnchtwen Sache der Gemeinden sein, den auf den Fleluhänder entfallenden Betrag durch Zerlegung besonders zu er- mitteln.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Preußische Gewerbesteuer

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation