Die Preußische Gewerbesteuer

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1741634059

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-115551

Document type:: Monograph

Author:: Hog, Hermann http://d-nb.info/gnd/133486184; Arens, Richard

Title:: Die Preußische Gewerbesteuer

Edition:: 3., erg. u. verb. Aufl.

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1926

Scope:: VIII, 213 S.

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: B. Verordnung über die vorläufige Neuregelung der Gewerbesteuer. (In der Fassung der Bekanntmachung vom 6. Mai 1926.)

Collection:: Economics Books

VIII. Heranziehung u. Erhebung durch die Gemeinden. §§ 45, 46. 139 (?) F§ 61 und 62 des Kommunalabgabengesetzes finden sinngemöß Anwendung. Zu Abi. 1. 1. Die Verordn. unterscheidet scharf zwischen der Ver a nl a g un g zu den lediglich die Berechnungsunterlage bildenden Steuergrundbeträgen, die durch den Gewerbesteuerausschuß mittels eines Veranlagungsbescheides (§ 30) erfolgt, und der Heranziehung zu den tatsächlich zu leistenden Steuerzahlungen, welche durch die Gemeinde geschieht. Das KAG. bezeichnet leßteren Akt zuweilen auch mit „Veranlagung“, und zwar auch bei Zuschlagssteuern (vgl. insbesondere § 69 KÄG.). Erst die Heranziehung bewirkt die Fälligkeit der Steuerschuld (§ 66 KAG. ). Gegen die Heranziehung ist der von den durch die Verordnung gegen die Veranlagung zugelassenen Rechtsmitteln verschiedene Rechtsmittelzug der §88 69 und 70 KAG. gegeben (vgl. Erl. zu § 48). Nach § 66 der Verordn. können in Gemeinden, die mit der Verwaltung der Gewerbe- steuern beauftragt sind, die Verfahren für die Veranlagung der Steuer- sratihteirägt ig st] und für die herguziehung (§§ 46 s;;) ueber mut cen tf Gemeirzer Us 7 roglasten Uu fuß nach § 69 Abs. 3 KAG. Einsprüche, welche sich gegen den der Veran- lagung (soll heißen Heranziehung) zugrunde liegenden Staatssteuersat richten, unzulässig. Die Fassung „unter Berücksichtigung der beschlossenen Zuschläge“ weist darauf hin, daß, wenn im Laufe des Jahres die Zuschläge ermäßigt oder erhöht werden, eine neue Heranziehung erfolgen muß. Zu Abs. 2. 2. § 61 KAG. lautet: „Die Veranlagung erfolgt, wenn durch die Gemeindevertretung kein besonderer Steterst s(h"h; slrgefest ft durch det Gemetuheocsn der Ausschüsse treffen vie Wset § Ra chere Veütttegts ettett füütet Brier hk: ver stimmten Beamten übertragen.“ Da es sich bei der Gewerbesteuer nicht um eine eigentliche Veran- lagung, sondern um eine Heranziehung handelt, wird es eines Steuer- ausschusses, der nach den Erwartungen des § 61 KAG. die Regel sein soll, nicht bedürfen. Wo der Gewerbesteuerausschuß nach § 65 Verordn. bei der Gemeinde gebildet ist, werden die Heranziehungsgeschäfte zweck- mäßigerweise dem Vorsitzenden dieses Ausschusses übertragen werden. F. § 6! FAQ lealet (stzuerzus!ut) sind von den zuftändigen Staats- tttulgeugrbne!" Vestzuetüngsnttrtnale." vc. §- i!::z6:7 eg h s h U M E Mm ttt schuß) auf Erfordern Auskunft zu erteilen.“ _ Die Anziehung dieser Vorschrift hat für die Gewerbesteuer keine wesent- liche praktische Bedeutung. Sie ist gegenstandslos da, wo die Verwaltung der Steuer dor Gemeinde selbst oblieat (8 65 Verordn.). Sonst wird sie

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