Die Preußische Gewerbesteuer

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1741634059

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-115551

Document type:: Monograph

Author:: Hog, Hermann http://d-nb.info/gnd/133486184; Arens, Richard

Title:: Die Preußische Gewerbesteuer

Edition:: 3., erg. u. verb. Aufl.

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1926

Scope:: VIII, 213 S.

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: B. Verordnung über die vorläufige Neuregelung der Gewerbesteuer. (In der Fassung der Bekanntmachung vom 6. Mai 1926.)

Collection:: Economics Books

144 B. Erläuterung der Gewerbessteuerverordnung. treibung ohne Aussicht auf Ersolg sein oder die Kosten der Beitreibung quer Yerhittuis zu dem Betrage der Steuer stehen würde, nieder- eschlagen werden. h . Von „den gleichen Stellen tönnen auch veranlagte Steuerbeträge, deren Einziehung nach Lage der Sache unbillig wäre, in einzelnen Fällen ermäßigt oder erlassen werden. 1. Nach den gg 44 und 45 des Gewerbesteuergeseßes vom 24. Juni 1891 stand die Befugnis zu Ermäßigung, Erlaß oder Niederschlagung der Steuer der Bezirksregierung und auf Beschwerde dem Finanz- minister zu. Nach s 11 des Gesehes wegen Aufhebung direkter Staats- steuern vom 14. Juli 1893 waren diese Befugnisse auf die Gemeinden übergegangen. Der g 50 entspricht dem Wortlaut des § 52 des Gesetz- entwurfs; nur war dort als Satz 2 des Abs. 2 noch eine weitere Be- stimmung vorgesehen gewesen, wonach für ,bestimmte Arten von Fällen“ die beteiligten Minister aus Billigkeitsgründen allgemein Erlaß oder Ermäßigung der Steuer sollten anordnen können. In der Begründung war angeführt, daß diese Bestimmung die Möglich- keit zur Beseitigung von Härten bieten solle, die sich aus der Durch- führung des Gesetzes ergeben könnten, und es war als Beispiel auf die Unternehmen hing:zti.ser. die unter der Last von Valutaschulden — t OI gt tn G vf et tr C HERE: diesen Eingriff in den Ertrag einer Gemeindesteuer nicht zugestehen wollte. In dem dann allein stehen gebliebenen Sah des Abs. 2 hat iman den Passsus „in einzelnen Fällen“, dessen Bedeutung in dem Begensatz zu „bestimmten Arten von Fällen“ lag, belassen. 2. Erlaß wie Niederschlagung lassen die Steuerpflicht an sich un- berührt und bedeuten einen Verzicht auf die Vollitreckung einer be- stehenden Steuerschuld. Die Vollstreckung ist an sich eine Pflicht der Gemeindebehörden gegenüber der Gemeinde; aber gegenüber dem Steuerschuldner ist sie ein verzichtbares Recht der Gemeinde. Der Verzicht ist auch dann wirksam, wenn er pflichtwidrig erfolgt (Fried- richs Erl. 3 zu § 90 NAG.). Dagegen sind die Gemeinden nicht befugt, einen Stertrsczloner von >*r„herein von der Steuerpflicht zu i . Erl. 6 zu § 4)). letter wezl LU û qu s g) iederschlagnng sind dem § 107 AD,, die des - völligen oder teilweisen ~ Erlasses dem § 108 AO. ent- nommen. Die Niederschlagung ist eine zeitweilige Abstandnahme von der Einziehung, die eine nachträgliche Einziehung nicht ausschließt; im Gegensaß zum Erlasse, der wenigstens dann, wenn er dem Schuldner U U Grotte K RUE tt zu 107 u. 108 AO.). ; :} Ob einem Antrage auf Erlaß usw. stattzugeben ist, ist allein dem Ermessen der Gemeindebehörden überlassen; ein Re < 1 s m itte 1 im Verwaltungsstreitverfahren findet gegen die Ablehnung nicht stat; (OVG. 59 148). Dagegen läßt das OVG. die Beschwerde als Rechts- mittel in den Fällen zu, wo der Schuldner einen Rechtsanspruch auf

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Preußische Gewerbesteuer

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation