Die Preußische Gewerbesteuer

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1741634059

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-115551

Document type:: Monograph

Author:: Hog, Hermann http://d-nb.info/gnd/133486184; Arens, Richard

Title:: Die Preußische Gewerbesteuer

Edition:: 3., erg. u. verb. Aufl.

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1926

Scope:: VIII, 213 S.

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: B. Verordnung über die vorläufige Neuregelung der Gewerbesteuer. (In der Fassung der Bekanntmachung vom 6. Mai 1926.)

Collection:: Economics Books

143 B. Erläuterung der Gewerbesteuerverordnung. betreffenden Gemeinde beschlossenen Zuschlläge; also neben den Steuer- supiiat ritt, wert dir Gcuitbe tie Eciebtng "tet Ühriehukc" steuer an Skelle der Kapitalsteuer tckhLsen un _ yen beträge nach der Lohnsumme, letztere jedoch nur zur Hälfte. „, 3. Vereinbarungen der Gemeinde mit den Steuerpflichtigen über die Höhe der Gemeindebesteuerung sollten nach § 7 des Kreis- und Provinzialabgabengesetzes für den Verteilungsmaßstab mitbestimmend sein. Nach § 51 der Verordnung erfolgt die Umlegung der Gewerbe- steuer schlechthin nur nach den auf die einzelne Gemeinde entfallenden Steuergrundbeträgen. Daraus ergibt sich, daß Steuervereinbarungen tf de Gebiete der Gewerbesteuer die Umlagen der anderen Ver- des Entvgrfs arirsttlis festcztet? hat Cs Hr Un Pt dich us möglich, die vereinbarten Beträge dem Verhältnis der Gemeinde- f! zul NLE L7't L Lr t denn da nun nicht mehr nur eine staatliche Bemessungsgrundlage vor- liegt, sondern deren zwei (Ertrag und Kapital oder Ertrag und Lohnsumme), so würde es an jedem Anhalt fehlen, wie nun ein etwa vereibarter Gesomtbetrag auf die beiden Bemessungsgrundlagen zu verteilen wäre. Die Zuschü sse, welche die Wohngemeinden von den Betriebs- gemeinden auf Grund des g 52 erhalten, können von den Kreisen nicht zur Deckung des direkten Kreissteuerbedarfs herangezogen werden. (Erl. vom 17. März 1925 — nicht veröffentlicht.) 4, Für die Umlegung des Fehlbetrags der Kreise und Provinzen sollen die Steuergrundbeträge nach der Lohnsumme nur zur Hälfte zur Anrechnung kommen. Der Entwurf enthielt diese Bestimmung nicht; sie ist ein Kompromiß als Ergebnis schwieriger Verhandlungen im Ständigen Ausschuß. Die Interessen der Städte gingen dahin, nur den Ertrag als Umlagemaßstab zugelassen zu sehen. Dies wurde damit begründet, daß die Zugrundelegung des Kapitals und namentlich der Lohnsumme die ohnehin schon in schwierigster Lage befindlichen Industriegemeinden noch weiter zugunsten der ländlichen und klein- gewerblichen Gemeinden belasten würde, außerdem auch die Lohn- summensteuer für die übergeordneten Verbände ein Fremdkörper |ei und der hier maßgebliche Gesichtspunkt der Kostenverursachung für sie kaum zuträfe. Die Landkreise und Provinzen widersetzten fich der Auslasssung des Kapitals .bzw. der Lohnsumme, indem sie geltend machten, daß die Umlage nominell zu hoch erscheinen würde, wenn sie nur auf den Ertrag basiert wäre. Das vorliegende Kompromiß, wo- nach die Steuergrundbeträge vom Kapital ganz, die von der Lohn- summe nur zur Hälfte in h N s kommen, schafft nun aber wieder eine Ungerechtigkeit zu Ungunsten der Gemeinden, welche die Be- steuerung nach der Lohnsumme nicht eingeführt haben. s. Nach § 28 des Gesetzes über die Handelskammern vom 24. Fe- bruar 1870 in der Fassung vom 19. August 1897 (GS. S. 343) wird F

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