Die Preußische Gewerbesteuer

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1741634059

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-115551

Document type:: Monograph

Author:: Hog, Hermann http://d-nb.info/gnd/133486184; Arens, Richard

Title:: Die Preußische Gewerbesteuer

Edition:: 3., erg. u. verb. Aufl.

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1926

Scope:: VIII, 213 S.

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: B. Verordnung über die vorläufige Neuregelung der Gewerbesteuer. (In der Fassung der Bekanntmachung vom 6. Mai 1926.)

Collection:: Economics Books

XIV. Schluß- und Übergangsbestimmungen. gg 63--bd. 165 der Gewerbesteuer betrauten Behörden, an die Stelle des FFinanzamts der Vorsitzende des Gewerbessteuerausschusses, an die Stelle des Landes- finanzamts die Regierung, an die Stelle des Reichsministers der Finanzen der Finanzminister, an die Stelle des FFinanzgerichts und seiner Kammern der Berufungsausschuß, an die Stelle des Reichsfinanz- hofs das Oberverwaltungsgericht. § 64 Die betéiliqten Minister werden ermächtigt, die zur Durchführung der Behördenorganisation erforderlichen Maßnahmen zu treffen und bis zu dieser Durchführung abweichende Vestimmungen zu erlassen. Die Zuständigkeit des Oberverwaltungsgerichts darf nicht berührt werden. Hierzu sind die folgenden Erlasse ergangen: "a.) Vf. d. FinMin. u. d. MdJ. vom 10. April 1924 ~ II A 1. 743 bzw. IV St. 601, betr. Gewerbesteuer. MinBl. f. d. i. V. S. 406. Auf Grund des § 64 der Verordnung über die vorläufige Neuregelung der Gewerbesteuer vom 23. November 1923 (GS. S. 519) bestimmen wir, daß die Ge- schäfte der alten Gewerbesteuerausschüssse überall dort, wo die Verwaltung der Ge- werbesteuer von Gemeinden und Kreisen endgültig übernommen worden ist, nun. mehr den bei den Gemeinden und Kreisen zu bildenden Steueraussschitssen über- te§tr U]. L §ts OZ Uthe §hs Y) tense ttttr or Let: räte (Oberamtmänner) haben den Tag der Überleitung sowie die Veranlagungs- drs Cuttutta, v tet: hizutctü tn §cjetcellestz. nich tur dis saocs blätter öffentlich bekanntzugeben. Ein Stück der amtkichen Bekanntmachung ist dem Finanzminister zu übersenden. Gleichzeitig hiermit werden die Geschäfte der Berufungsausschüsse bis zu deren Bildung auf die Vorsitzenden dieser Ausschüsse übertragen. Soweit ihre Er- nennung noch nicht beantragt ist, hat dies unverzüalich zu geschehen. b) Vf. d. FinMin. u. d. MdJ. vom 29. Januar 1924 IT A 1. 86 bzw. IV st. 81, betr. Gewerbesteuer. MinBl. f. d. i. V. S. 122. Auf Grund des § 64 der Verordnung über die vorläufige Neuregelung der Ge- werbesteuer vom 23. November 1923 (GS. S. 519) bestimmen wir, daß bis zur Surcsjtherng der, nach vieker Sergthnüng, §rLrttzw (6.6. vd) tr Ver: bindung mit § 67 r cu srge!uts 10r ursr ni bitatere e eO s STA "itr2ietg: von Unternehmen, deren Gewinn ausschließlich zu wohltätigen oder gemeinnützigen Zwecken verwendet wird, auf Gewährung von Steuerfreiheit (§ 2 der GewStV.) sind von diesen Behörden nicht zu erledigen, sondern zu sammeln ..! Hflotns der neuen Gewerbesteuerausschüsse diesen zur Bearbeitung zu Der Zeitpunkt, zu dem die Behördenorganisation in den einzelnen Bezirken EEE E E E R direktion in dem Amtsblatt )en rsfoette j. geht hn % rü ts gegeben werden. § 65 (!) Die Verwaltung der Gewerbesteuer liegt den Stadt- und Land- kreisen und denjenigen kreisangehörigen Gemeinden, die bereits im

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Preußische Gewerbesteuer

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation