Entstehung und Bedeutung der Preußischen Städteordnung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1885646178

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-253324

Document type:: Monograph

Title:: Entstehung und Bedeutung der Preußischen Städteordnung

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Dürr

Year of publication:: 1908

Scope:: VI, 154 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Die preußische Städteordnung vom 19. November 1808

Collection:: Economics Books

68 haben Eure Königliche Majestät mir dem Staatsminister Freiherrn v. Schrötter mittelst Allerhöchster Kabinetsordre vom 25. Juli den huldreichen Auftrag zu erteilen geruht, den Plan zu einer vollständigen Munizipal-Verfassung mit Rücksicht auf die Verhältnisse der verschiedenen Städte nach ihrem Umfange und ihrer Bevölkerung zu entwerfen, über die Sache selbst mit den städtischen Ständen zu conferiren, und das Ganze zu E. K. M. Allerhöchster Genehmigung einzureichen. Nach Eurer Königlichen Majestät landesväterlichen Absicht soll die Verfassung so gebisdet werden, daß durch solche die städtische Gemeinde und ihre Vorsteher eine zweckmäßige Wirksamkeit erhalten und sie nicht nur von den Fesseln unnützer schwer— fälliger Formen befreit werden, sondern auch ihr Bürgersinn und Gemeingeist, der durch die Entfernung von aller Teilnahme an der Verwaltung der städtischen An— gelegenheiten vernichtet worden, wieder neues Leben empfängt. Mit der vollkommensten Überzeugung von der Nützlichkeit und Notwendigkeit einer solchen Verfassung hat es mir zur angenehmsten Pflicht gereicht, so schleunig als es der Umfang und die Wichtigkeit des Werks nur erlaubten, Eurer Königl. Majestät gnädigem Befehl durch die Ausarbeitung eines den Gegenstand umfassenden Gesetz- Entwurfes zu genügen. In der Absicht des speziellen Inhalts der Gesetz- Entwürfe müssen wir zwar, um nicht zu weitläufig zu werden, auf die Beilagen alleruntertänigst Bezug nehmen. Erlauben indessen Allerhöchstdieselben, daß wir hier nur im Kurzen mit einigen Bemerlungen über die bisherige Verfassung das dringende Bedürfnis der neuen Einrichtung belegen und das Wesen der letzteren berühren dürfen. Die jetzige Verfassung der Städte ist in Absicht ihres Gemeinwesens zwar mehr oder weniger verschieden, je nachdem der Zufall in der Vorzeit die Verfassung gebildet hat, die Reste der alten zum Teil trefflichen Einrichtungen sich erhalten haben und mehr oder weniger von den Stadtsbehörden in solche eingegriffen worden ist. Bei allen Städten hat aber leider das Wesentliche der Verfassung älterer Zeit, die Teilnahme der Bürgerschaft an dem Gemeinwesen, welcher beinahe alle noch vorhandenen größeren guten Einrichtungen in den Städten, als Werke des Gemein— geistes, ihr Dasein verdanken, sich größtenteils verloren. Die im Jahre 1728 stattgefundene Einrichtung der Kriegs- und Domänen— kammern und des General-Direktorii, besonders aber die Anordnung der Steuer⸗Räte, erzeugte allmählich die ungünstigen Veränderungen in der Verfaffung. Weder die Stadtgemeinen noch der Magistrat durften sich nunmehr ohne Genehmigung der Kammern eine Disposition über das städtische Gemeinwesen er⸗ lauben. Eine solche Aufsicht und Leitung des Gemeinwesens durch die Kammern und Steuerräte mußte nach der Natur der Sache in eine formelle, alles lähmende Kontrolle und unfruchtbare schädliche Schreiberei ausarten. Der Bürger hatte weder Kenntnis vom Gemeinwesen noch Veranlassung dafür zu wirken, selbst nicht ein Mal einen Vereinigungspunkt. Eifer und Liebe für die öffentlichen Angelegenheiten, alter Gemeingeist, jedes Gefühl dem Ganzen ein Opfer zu bringen, mußten verloren gehen. Selbst Buͤrger zu sein, ward längst nicht mehr für Ehre gehalten. Man erwartete dagegen alles vom Staate ohne Vertrauen zu seinen Maß⸗ regeln und ohne Enthusiasmus für die Verfassung. Das Gemeine-Wesen ist daher auch seit geraumer Zeit nicht fortgeschritten, sondern mehr oder minder zurück⸗ gekommen. Besonders aber setzte die letzte Unglücksperiode des Staates die früher schon sehr merklich gewesenen Nachteile der Verfassung des städtischen Gemeinwesens in das hellste Licht. So wie sich die Gefahr einer Stadt näherte oder in solcher kräftige Anstrengung nötig war, zeigte sich die Unzulänglichkeit der bestehenden Ver— fassung. Es blieb nichts übrig als das Gemeinwesen, und was damit in Ver— bindung stand, schnell in die Hünde der Bürgerschaft zu geben, oder sie zu größerer Teilnahme aufzufordern.

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