Die Preußische Gewerbesteuer

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1741634059

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-115551

Document type:: Monograph

Author:: Hog, Hermann http://d-nb.info/gnd/133486184; Arens, Richard

Title:: Die Preußische Gewerbesteuer

Edition:: 3., erg. u. verb. Aufl.

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1926

Scope:: VIII, 213 S.

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: C. Ministeriellle Anweisung vom 15. April 1926 zur Ausführung des Gesetzes vom 23. März 1926 über die Regelung der Gewerbesteuer für die Rechnungsjahre 1925 und 1926 ( GS. S. 100). Auf Grund des § 19 des Gesetzes über die Regelung der Gewerbesteuer für die Rechnungsjahre 1925 und 1926 vom 23. März 1926 bestimmen wir nach Anhörung des Staatsrats folgendes:

Collection:: Economics Books

172 ©. Ausf.Anweisung v. 15. April 19826. 2. Zu stehend en Gewerben gehört in steuerlicher Hinsicht jeder Gewerbebetrieb, welcher nicht nach den bestehenden Bestim- mungen als Gewerbebetrieb im Umherziehen zu besteuern ist. 3. Die Bestimmung des Begriffs „Gewerbe“, welche die Gewerbe- steuerverordnung gibt, stimmt im allgemeinen mit der in der bis- herigen Rechtsprechung überein; während jedoch bisher die Steuer- pflicht auf die erl au bt e Tätigkeit beschränkt war, unterliegen nunmehr auch unerlaub te oder verbotene fortgesetzte gewerbliche Betätigungen der Besteuerung. Keinen Unterschied macht es, ob bei einem auf Gewinnerzielung gerichteten Unternehmen zugleich oder ausschließlich wohltätige oder gemeinnützige Zwecke verfolgt werden (vgl. jedoch Art. 7 dieser Anweisung). 4. Dem Gewerbebetrieb gleichgestellt ist durch die Ergänzungs- verordnung die entsprechende Tätigkeit von Vereinen, eingetragenen Genossenschaften, Körperschaflen sowie von Konsumanstalten gewerb- licher Unternehmen im Nebenbetriebe, und zwar auch dann, wenn sie satunqsgemäß und tatsächlich auf einen festumgrenzten Personen- kreis beschränkt und nicht auf Gewinnerzielung gerichtet ist. Hiernach sind alle diejenigen Unternehmen steuerpflichtig, die eine dem Gewerbe entsprechende Tätigkeit ausüben, jedoch nicht am allgemeinen wirt- schaftlichen Verkehr teilnehmen oder ohne die Absicht der Gewinn- erzielung arbeiten, z. B. die in der Form von Vereinen oder ein- getragenen Genosssenschaften bestehenden Konsum-, Vorschuß-, Kredit- vereine, Darlehnskassen. landschaftliche (ritterschaftliche) Kreditanstalten, Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit, die öffentlichen Versicherungs- anstalten, Absatz- und Produktivgenossenschaften. 5. Grundssätlich sind der Besteuerung die Gewerbe aller Gattungen th. .1§ kqser hrt urLtruchwrs quam tn. Vt Gemeindeverbände. Die in dem Gewerbessteuergesez vom 24. Juni 1891 enthaltenen Bestimmungen über die Steuerfreiheit des Staates und die Sonderbestimmungen über die Befreiung der Gemeinde- verbände sind beseitigt. Die Betriebe und Verwaltungen des Reichs sind nach § 5 des Reichsgeseßzes über die gegenseitigen Besteuerungs- rechte des Reichs, der Länder und der Gemeinden vom 10. August 1995 (RGBI. ]1 S. 252) der Gewerbebesteuerung nur insoweit unter- worfen, als sie nach den Vorschriften des Körperschaftssteuergesetzes körperschaftssteuerpflichtiq sind. Es sind daher nicht gewerbesteuer- pflichtig die Deuische Reichspost, die Monopolverwaltungen des Reichs und die Deutsche Reichsbahngesellschaft, ferner nicht die Reichsbank, die Rentenbank, die Deutsche Golddiskontbank und die Bank für deutsche Industrieobligationen. Artikel 3. 1. Bei der Besteuerung sind alle einzelnen Betriebe d ers el b en Person oder Personenmehrheit (offene Handelsgesellschaft, Kommandit- gesellschaft usw.) ohne Rückficht auf die Zahl, Art oder Firma als

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