Die Preußische Gewerbesteuer

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1741634059

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-115551

Document type:: Monograph

Author:: Hog, Hermann http://d-nb.info/gnd/133486184; Arens, Richard

Title:: Die Preußische Gewerbesteuer

Edition:: 3., erg. u. verb. Aufl.

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1926

Scope:: VIII, 213 S.

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: C. Ministeriellle Anweisung vom 15. April 1926 zur Ausführung des Gesetzes vom 23. März 1926 über die Regelung der Gewerbesteuer für die Rechnungsjahre 1925 und 1926 ( GS. S. 100). Auf Grund des § 19 des Gesetzes über die Regelung der Gewerbesteuer für die Rechnungsjahre 1925 und 1926 vom 23. März 1926 bestimmen wir nach Anhörung des Staatsrats folgendes:

Collection:: Economics Books

4 C. Ausf.Anweisung v. 15. April 1926. IX. Heranziehung und Erhebung durch die Gemeinden. Artikel 23. Die Gemeinden erheben die Gewerbesteuer in Form von Hundertsätzere ten zu ts Steuergrundbeträgen (§ 41 Abs. 1 GewStV.); 6 : Gewerbesteueroronungen (vgl. bisher § 29 KAG.) !) sind. nicht zulässig. Die Worte „Hundertsätße“ und „Zuschläge“ sind hierbei gleichbedeutend; die Steuergrundbeträge sind nur die Berechnungs- grundlage, so daß beispielsweise bei 600 v. H. „Zuschlägen“ lediglich das Fünffache des Steuergrundbetrages erhoben wird. Artikel 24. Die Gemeinden müssen Hundertsätze einerseits von den Steuer- grundbeträgen nach dem Gewerbebetrage und andererseits von den Steuergrundbeträgen nach dem Gewerbekapital oder der Lohnsumme erheben. Es müssen die Hundertsätze also stets von zwei Bemessungs- grundlagen erhoben werden, andernfalls ist der Beschluß unwirksam. Gemeinden, welche neben der Bemessungsgrundlage nach dem Ertrage für 1925 die Bemessungsgrundlage nach dem Gewerbekapital gewählt hatten und nunmehr für das Rechnungsjahr 1926 zur Be- iiesngsgrurdlage nach der Lohnsumme übergehen wollen oder um- gekehrt, müssen diese Beschlüsse bis 2% Rpei 196 rt! hetaht hebt ts : g! zige Het rr 29.24 zugestellt werden, bei Gewerbebetrieben, die in den Bezirken mehrerer Steuer- ausschüsse Betriebsstätten unterhalten, also auch dem Steuerausschuß, in dessen Bezirk sich die Leitung des Unternehmens befindet (§8 5 Ges. vom 23. März 1926 in Verb. mit § 27 Vd. vom 23. November 1923). Artikel 25. . Die Hetchluse der Gemeinden über die Erhebung von Hundert- sätzen sind für das Rechnungsjahr (weder für einen kürzeren noch für einen längeren Zeitraum) zu fassen (§8 41 Abs. 1 Satz 2 GewStV.). Dies gilt auch von Nachtragsumlagen. Soweit es sich bei solchen um die Lohnsummensteuer handelt, ist § 41 Abs. 5 GewStV. zu beachten. Nach ihm haben Gemeindebeschlüsse, die im Laufe des hrechnjiugs- [s tu Hur Mr. U u Sterttgrttthetragt 1%. Zr ohn: Wirkung für denjenigen Teil der Lohnsumme, für welchen die Zahlungen nach dem Intrafttreten des Gemeindebeschlusses zu leisten sind (vgl. noch Art. 34 letter Abs.). Artikel 26. Zuschlagsbeschlüsse, die 200 v. H. übersteigen, bedürfen der Ge- nehmigung (bei Landgemeinden des Kreisausschusses, bei Stadtgemeinden des Bezirksausschusses ~ $§$ 77 Abs. 1 KAG. !) ). Vor Fassung 1) GS. 1893 S. 152. 1 84

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