Die Preußische Gewerbesteuer

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1741634059

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-115551

Document type:: Monograph

Author:: Hog, Hermann http://d-nb.info/gnd/133486184; Arens, Richard

Title:: Die Preußische Gewerbesteuer

Edition:: 3., erg. u. verb. Aufl.

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1926

Scope:: VIII, 213 S.

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: C. Ministeriellle Anweisung vom 15. April 1926 zur Ausführung des Gesetzes vom 23. März 1926 über die Regelung der Gewerbesteuer für die Rechnungsjahre 1925 und 1926 ( GS. S. 100). Auf Grund des § 19 des Gesetzes über die Regelung der Gewerbesteuer für die Rechnungsjahre 1925 und 1926 vom 23. März 1926 bestimmen wir nach Anhörung des Staatsrats folgendes:

Collection:: Economics Books

IX. Heranziehung u. Erhebung durch die Gemeinden. 185 solcher Beschlüsse müssen die Berufsvertretungen der hiervon betrof- fenen Steuerpflichtigen, und zwar in Gemeinden mit 3000 und mehr Einwohnern stets, in den übrigen Gemeinden auf Antrag eines be- troffenen Steuerpflichtigen gehört werden (§8§ 44, 45 Abs. 1 GewStV.). Ist die Anhörung unterblieben, so ist der Beschluß rechtsungültig. Dagegen ist eine Genehmigung oder eine Anhörung bei Zuschlags- beschlüssen, die 200 v. H. nicht übersteigen, nicht vorgesehen. Eben- sowenig bedarf es einer Genehmigung oder einer Anhörung für Zu- schlagsbeschlüsse, die nur hinsichtlich der in § 42 erwähnten Unter- nehmen 200 v. H. übersteigen. Artikel 27. Grundsätlich sollen die Hundertsäte zu den Steuergrundbeträgen nach dem Kapital oder nach der Lohnsumme ste gleichen feu re ! dee UU. c tr M neo trug r ki Gerterker Feuer? a) Abweichungen bis zum Doppelten mit Genehmigung des Kreis- bz Yzrltsa"h„ r § q ML §t VN. ;ppels hinaus mit Genehmigung der Aufsichtsbehörden höherer Instanz (für Landgemeinden des Rozirrurzspetfitenles. für Stadtgemeinden des Oberpräsidenten); diesen Aufsichtsbehörden haben die beteiligten Minister die Erteilung der Genehmigung dieser Abweichungen durch Erlaß vom 25. Februar 1926 – IV St 180 11 B 1466 u. Ila 874 (MBliV. S. 206), auf den im übrigen verwiesen wird, mit besonderen dort ersichtlichen Maßgaben übertragen. Artikel 28. Eine Anhörung der Berufsvertretungen vor Fassung der Beschlüsse sowie die Genehmigung der Zuschlagsbeschlüssse ist also notwendig, a) wenn mehr als 200 v. H. von den Steuergrundbeträgen erhoben b) yr ! Leritte von den Steuergrundbeträgen nach dem Kapital oder der Lohnsumme nicht die gleichen sein sollen wie Hie UrrittzSttsate.., haben sich zu äußern: 1. über die Tragbarkeit der beabsichtigten Zuschläge zu den Steuer- 2. r tf tcuse§;r n ha! 20 L I:idet Zuschläge Z. bereue f qt l. bf. StV fen zugrunde gelegten Schätzung des Aufkommens an Gewerbesteuer. s Sie können sich ferner äußern über das Verhältnis des Auf- kommens an Gewerbesteuer zu dem Aufkommen aus den übrigen Ein- naßzzen .. Gemeinde, gresuhrrt pus der Hruuweetttezyketer vi ue :. j ie gutachtliche Äußerung sind den Berufs- 1. der geplante Zuschlagsbeschluß, 2. die vorgenommenen Schätungsberechnungen,

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