Die Preußische Gewerbesteuer

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1741634059

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-115551

Document type:: Monograph

Author:: Hog, Hermann http://d-nb.info/gnd/133486184; Arens, Richard

Title:: Die Preußische Gewerbesteuer

Edition:: 3., erg. u. verb. Aufl.

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1926

Scope:: VIII, 213 S.

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: C. Ministeriellle Anweisung vom 15. April 1926 zur Ausführung des Gesetzes vom 23. März 1926 über die Regelung der Gewerbesteuer für die Rechnungsjahre 1925 und 1926 ( GS. S. 100). Auf Grund des § 19 des Gesetzes über die Regelung der Gewerbesteuer für die Rechnungsjahre 1925 und 1926 vom 23. März 1926 bestimmen wir nach Anhörung des Staatsrats folgendes:

Collection:: Economics Books

C. Ausf.Anweisung v. 15. April 1926. X. Berüctsichtigung der Steuergrundbeträge bei Umlagen anderer Verbände. Artikel 36. î Nach § 51 GewStV. in Verbindung mit den an die Stelle der §§ 7 und 26 Kreis- und Provinzialabgabenges. getretenen §§ 16, 17, 23, 24 des Preuß. Ausführungsges. zum Fin.-Ausgl.-Ges. ist der Fehlbetrag der Kreise und Provinzen in Hundertsäßen der in den einzelnen Gemeinden (Gutsbezirken) für das betreffende Rechnungs- jahr vom Staate veranlagten Steuergrundbeträgen (also ohne Berück- sichtigung der Zuschläge) zu erheben. Hinsichtlich der Umlagen der Kreise und Provinzen für das Rechnungsjahr 199% war nach Art. 1 § 10 der Ersten ErgänzungVd. (GS. 1924 S. 109) daneben die Er- hebung nach Maßgabe der den Vorauszahlungen zugrunde liegenden Steuergrundbeträge gestattet. Sind die Umlagen der Kreise und Provinzen für das Rechnungs- jahr 1925 nach der Bestimmung des Art. I § 10 aaD. erhoben worden, so kommt eine Abrechnung mit den für das Rechnungsjahr 1925 zu veranlagenden Steuergrundbeträgen nicht in Frage, es sei denn, daß jute #fazztar qusdttuttig tt als reuter hetsäglt fw.tht: J:! irt u rie sähtuugen "nah den für sehztugttehtt 10% 1985 bzw. 1926 vercnlagten Steuergrundbeträgen abzurechnen. Der auf die einzelne Gemeinde entfallende Steuergrundbetrag nach der Lohnsumme darf, soweit es sich um den Fehlbetrag der Kreise und Provinzen handelt, nur zur Hälfte in Anrechnung kommen. Sofern der Steuergrundbetrag nach der Lohnsumme für das Rechnungsjahr 1926 nicht verlangt wird, gelten die den Lohnsummensteuerzahlungen zugrunde liegenden Steuergrundbeträge als veranlagt. AI. Verpflichtung von Vetrlebszeürtsdes zu Leistungen an Wohn- gemeinden. Artikel 37. § 52 GewStV. hat den § 53 KAG. ersetzt. Es steht nicht wie früher der Wohngemeinde lediglich die Berechtiqung zu, von der Betriebsgemeinde etnen c älete ut Zuschuß zu den Mehrausgaben für Zwecke des öffentlichen Volksschulwesens, der öffentlichen Armen- pflege oder für polizeiliche Zwecke zu verlangen, vielmehr hat dann, wenn in der Wohngemeinde mehr als 20 Lohnsummenempfänger wohnen, die in der Betriebsgemeinde beschäftigt sind, die Betriebs- gemeinde die Verpflichtung, aus den ihr für das Rechnungsjahr 1926 bah Uri vom s. Mirz 1926) her Wohngemetttbe der Uhtteil’ zu ente Uttrtndsttatck tt Ert re Bt ten t! Über bie Höhe Ust.. die Art der Verrechnung können die Gemeinden Vereinbarungen treffen. 190

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