Die Preußische Gewerbesteuer

Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1741634059

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-115551

Document type:: Monograph

Author:: Hog, Hermann http://d-nb.info/gnd/133486184; Arens, Richard

Title:: Die Preußische Gewerbesteuer

Edition:: 3., erg. u. verb. Aufl.

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1926

Scope:: VIII, 213 S.

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Index

Document type:: Monograph

Structure type:: Index

Title:: E. Sachregister. (Die Zahlen bedeuten die Seiten.)

Collection:: Economics Books

Uebrige Reichssteuern. Spielkartenstempel. 165 Mit diesem Tage war der Verkehr mit Spielkarten im ganzen Reichs gebiete frei und durften Landesstempelabgaben von denselben nicht mehr erhoben werden. Die Abgabe selbst beträgt für jedes Kartenspiel von 36 oder weniger Blättern 30 für jedes andere Spiel 50 ş. Das Gesetz enthält Bestimmungen über die Ein- und Ausfuhr der Spiel karten, über die Errichtung und Kvntrole der Spielkartenfabriken, über die Bezahlung des Stempels durch dieselben, über die Kontrole des Handels mit Spielkarten, über die Bestrafung von Kontraventionen und Haftung des Ge werbetreibenden für Diener und Gehilfen, über das Strafverfahren und Ver jährung, über die Erhebung und Reichskontrole, über den Antheil der Bundes staaten an den Einnahmen als Entschädigung für die Erhebung der Abgabe, welcher auf 5 7 0 normirt ist, über die Erhebung der Nachsteuer und über die Erhebnngsart des Stempels in den Zollausschüsfen. Zur Ausführung des Gesetzes beschloß der Bnndesrath folgende Vorschriften: 1. Eine Bekanntmachung vom 6. Juli 1878') zu den einzelnen Para graphen des Gesetzes nebst Bestimmungen über die Nach Versteuer ung und einem Regulativ über die Kontrole und den Betrieb der Spielkartenfabriken 2. Eine Bekanntmachung vom 2. November 1878*) über die Form des Kartenstempels, die Farben des Stempelabdrncks, über das abzustempelnde Kartenblatt und über die zu vernichtenden Ansschnßblätter; zugleich war ein Verzeichniß der zur Abstempelung befugten Zoll- und Stenerstellen beigefügt?) 3. Eine Bekanntmachung vom 11. November 1878') bestimmt, daß von dem in Süddentschland gebräuchlichen Gai gel spiel jedes der in demselben befindlichen beiden Herz-Asse mit dem 50 - Stempel zu versehen sei und die beiden Spiele von je 24 Karten, aus welchen das Gaigelspiel zusammengesetzt ist, je für sich verpackt zur Abstem pelung vorzulegen seien. 4. Ferner ist bestimmt, daß Karten, welche nach dem Muster der Len or ni and'schen Wahrsagekarten hergestellt sind, für stempelpflichtig zu erachten sind?) 5. Wurde angeordnet, daß die Vorschrift in Abs. 4 Ziff. 6 der Bestimm ungen über die Nachverstenerung der Spielkarten dahin zu erläutern sei, daß dieselbe nur für die Spielkartenhändler und In haber öffentlicher Lokale gelte.") 6. Zu dem Regulative über den Betrieb der Spielkartenfabriken wurde der Zusatz gemacht, daß die Spielkartenfabrikanten verpflichtet seien, dem zur Abstempelung bestimmten Kartenblatte sowohl in der Zeich nung als in der sonstigen Herstellung diejenige Einrichtung zu geben, welche von der Steuerbehörde als für die Ausführung der Abstem pelung als erforderlich vorgeschrieben werde?) ') Zentralbl. des Reichs 1878 S. 403. *) Zentralbl. des Reichs 1878 S. 614. *) Aenderungen s. im Zentralbl. des Reichs 1870 S. 339. 4 ) Zentral!)!, des Deutschen Reichs 1878 S. 623. 0 Zentralbl. des Reichs 1879 S. 286. ") § 557 des Prot. V. 1878. ') 8 174 des Prot. v. 1879. Zentralbl. des Reichs 1879 S. 286.

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