Die Preußische Gewerbesteuer

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1741634059

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-115551

Document type:: Monograph

Author:: Hog, Hermann http://d-nb.info/gnd/133486184; Arens, Richard

Title:: Die Preußische Gewerbesteuer

Edition:: 3., erg. u. verb. Aufl.

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1926

Scope:: VIII, 213 S.

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: A. Gesetz über die Regelung der Gewerbesteuer für die Rechnungsjahre 1925 und 1926. Vom 23. März 1926 GS. S.100)

Collection:: Economics Books

_. A. Erläuterung des Geseßes v. 23. März 1926. eines nur vor ü berge h end gemieteten Lagerplaßes oder Schuppens zum Gewerbekapital. . ß. Soweit zur Feststellung des der Gewerbekapitalsteuer unter- liegenden Wertes für die nach Abj. 2 hinzuzurechnenden Gegenstände nach den Vorschriften des Reichsbewertungsgeseßes Einheitswerte festgestellt sind, z. B. für die unter b) fallenden Grundstücke, ist dieser Wert ebenfalls maßgebend. Rechtsmittel können, wenn die Gegenstände mit dem Einheitswert angesett sind, nicht darauf gestützt werden, daß ein EESSodal S g d HE sie nach den Vorschriften des Reichsbewertungsgesetßes zu bewerten. , Die nicht zu den laufenden Verbindlichkeiten gehörenden Schulden sind mit demselben Betrag hinzuzuseßen, mit dem sie bei der Fest- setung des Einheitswerts in Abzug gebracht worden sind. Zu Abjs. 2a. 7. Nicht zum Gewerbekapital gehören die Geldmittel aus dem K ontokorrent und die De po siten. Depositen und Spar- e inl ag en der Vorschuß- und Kreditvereine sind grundsätzlich dem Anlage- und Betriebskapital nicht hinzuzurechnen; es ist aber nicht ausgeschlossen daß au 3n a h m s w e i s e unter besonderen Umständen fremde Gelder, welche von den Interessenten als Depositen bezeichnet werden, ihrem inneren Wesen nach als Vermehrung. des Betriebs- kapitals anzusehen sind. Allein es wird in jedem einzelnen Fall eine hierauf gerichtele besondere Feststellung erfolgen müssen, und es wird insbesondere nicht genügen, rein mechanisch etwa diejenigen Depositen, die erst nach einer bestimmten längeren Kündigungsfrist rückzahlbar sind, ohne weiteres zum Betriebskapital zu rechnen. Daneben werden noch andere Unterlagen gefordert und es wird hierbei insbesondere auf die wirkliche Absicht der Kontrahenten ein entscheidendes Gewicht gelegt werden müssen (OVG. St. 3 298). Der Notenumlauf der Notenbanken gehört infolge der jederzeitigen Einlösungspflicht zu den täglich f äl li g werdenden Verbindlich- keiten und ist daher kein dem Betrieb dauernd gewidmeter Wert (vgl. die von Fuisting-Struz, GewStG. zu § 23 Anm. 7 zitierte Entssch. des OVG. vom 23. Januar 1912, VIII C 163). Die Werte müssen dem Betrieb gewidmet sein. Es. kommt hierfür nur auf den tatsächlichen Zustand an (OVG. St. 7 108). Ob die Werte tze! ju Yrteieb gebraucht werden oder nicht, z. B. Reservemaschinen, ist unerheblich. 8. Nach § 28 Abs. 2 RBewG. sind von dem Rohvermögen bei Versicherungsunterneh mungen die nach dem Geschäfts- plan erforderlichen Rücklagen für die Versicherungsverpflichtungen und für die dem Versicherungsnehmer oder Versicherten als Gewinnbeteili- gung zu gewährenden Überschüsse und ferner bei eingetragenen Genossenschaften sowie den in rer Hauptbestimmung. als Zentralen der Genossenschaften wirkenden Gesellschaften mit beschränkter Haftung die Geschäftsguthaben der Genossen oder das Stammtapital ) 2

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