Die Preußische Gewerbesteuer

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1741634059

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-115551

Document type:: Monograph

Author:: Hog, Hermann http://d-nb.info/gnd/133486184; Arens, Richard

Title:: Die Preußische Gewerbesteuer

Edition:: 3., erg. u. verb. Aufl.

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1926

Scope:: VIII, 213 S.

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: B. Verordnung über die vorläufige Neuregelung der Gewerbesteuer. (In der Fassung der Bekanntmachung vom 6. Mai 1926.)

Collection:: Economics Books

1.4. B. Erläuterung der Gewerbesteuerverordnung. der Reichstredit-Aktiengesellschaft usw.). Sie unterliegen der Körper- §;sit:1t d teure, eich her Gewerbchener ut Äh he steuer ausgenommen sind. (§ 2 Ziff. 3b des Körperschaftsteuergesetes.) Steuerpflichtig geworden sind durch das Gegenseitigkeitsbesteuerungsgesetz nur einige wenige und unerhebliche, nicht in Gesellschaftsform über- geführte Betriebe des Reichs, wie Waschansstalten von früheren großen Garnisonen u. dgl. Einen gewissen, wenn auch nur sehr schwachen Ersatz für die fehlende Gewerbesteuerpflicht soll die in den §§Z 8-10 des Gegen- sjeitigkeitsbesteuerungsgeseßes geregelte und auch für die Reichsbahn in Aussicht genommene Zuschußpflicht gegenüber den Gemeinden bilden. Danach haben die Reichsbetriebe, die der Ausübung der öffentlichen Gewalt dienen, einschließlich der Deutschen Reichspost und der Mono- polverwaltungen des Reichs sowie die Bahnhöfe, Werkstätten und ähnlichen Einrichtungen der Reichsbahngesellschaft auf Anfordern den Wohngemeinden ihrer Arbeitnehmer Zuschüsse zu deren Verwaltungs- aufwand zu erteilen. Bezüglich der Zuschußpflicht der Reichsbahn- gesellschaft hat das auf Grund des § 44 des Reichsbahngesezes vom 30. 8. 24 (RGB. I, S. 272) angerufene Schiedsgericht inzwischen dahin entschieden, daß die Bestimmungen des Gegensseitigkeits- besteuerungsgesetzes gegen § 14 des Reichsbahngesetzes verstoßen, wo- nach die Rei sbahngesellschaft von jeder neuen direkten Steuer des Reichs, der Länder und der Gemeinden befreit ist. Zu Ahs. 2. 6. Die Beg ri f f s b e tim mung entspricht im allgemeinen der n VR Uher LU §: Sinne der Gewerbeordnung, die nur die gewerbepolizeiliche Regelung bezweckt (OVG. St. 4 456, 6 384, 13 362). Ebensowenig fd die handels- rechtlichen Bestimmungen für die Frage, ob ein Gewerbebetrieb vor- liegt, entscheidend. Eine Aktiengesellschaft, die nach den Bestimmungen des HGB. als Handelsgesellschaft gilt, braucht nicht ein Gewerbe zu betreiben; sie ist nicht als Jolie srveriuchtis. sondern nur dann, wenn sie ein Gewerbe betreibt (OVG. St. 3 236, 8 422). 7. Die einzelnen Mer k ma l e des Gewerbebetriebes sind hiernach olgende: f . eine Tätigkeit, die Arbeit im weitesten Sinne, ist erforder- lich. „Ohne Arbeit kein Gewerbe“ (val. Fu i st in g - S t r u 8 Anm. 10 u § 1). f Hi. Nutzung von Gel d (Ausleihen gegen Zinsen) ist nicht schon für sich allein als Betrieb eines Gewerbes aufzufassen, und zwar auch dann nicht, wenn sich der Darleiher statt des gewöhnlichen Schuld- scheins Wechsel geben läßt. Die Vorteile, die der Gläubiger von dem Schuldner für die Hingabe des Geldes erhält, sind lediglich Einkommen aus Kapitalvermögen. Um den Gewerbecharakter zu begründen, müssen weitere Möalichkeiten hinzutreten, welche die Ausübung des Ausleihens

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