Die Preußische Gewerbesteuer

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1741634059

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-115551

Document type:: Monograph

Author:: Hog, Hermann http://d-nb.info/gnd/133486184; Arens, Richard

Title:: Die Preußische Gewerbesteuer

Edition:: 3., erg. u. verb. Aufl.

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1926

Scope:: VIII, 213 S.

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: B. Verordnung über die vorläufige Neuregelung der Gewerbesteuer. (In der Fassung der Bekanntmachung vom 6. Mai 1926.)

Collection:: Economics Books

1. Gegenstand der Besteuerung. § I. 45 von Geldern auf einen b ank mäßig en oder ähnlichen Betrieb klarstellen, auch wird ein gewerbsmäßiger Charakter dann anzunehmen sein, wenn das Ausleihen gewohnheitsmäßig auf kurze, einen häufigen Umsatz des Kapitals ermöglichende Zeiträume erfolgt, also es dem Darleiher nicht lediglich auf die Nutzung seines Kapitals in den üblichen Formen ankommt, sondern er unter Verwertung seiner Tätig- keit und Geschicklichkeit dauernd einen darüber hinausgehenden Gewinn erstrebt (OVG. St. 5 346). Der Betrieb von Sp ek ul ati ons- geschäften in Wertpapieren durch Bankvermittlung stellt für sich einen steuerpflichtigen Gewerbebetrieb nicht dar. Es muß das Vorhandensein eines besonderen auf den Betrieb von Geldgesschäften gerichteten Gewerbebetriebes auf Grund bestimmter Tatsachen fest- gestellt werden. Auch der Umstand, daß jemand selbst persönlich an der Vörse An- und Verkäufe von Wertpapieren ausführt, kann die An- nahme eines gewerblichen Handels mit Effekten noch nicht begründen, wenn im allgemeinen die Geldgeschäfte durch Vermittlung des Bankiers bewirkt werden (OVG. St. 7 407). Fortgesetzter Ankauf von Forde- rungen zur Beitreibung oder Weiterveräußerung in _der Absicht auf Ectzrrrselws ist sbeuerpflichtiger Gewerbebetrieb (DVG. St. 9 385, Der Ankauf bzw. die Erbauung von Häusern zum Zwecke der Nutzung durch Ver mi e tung ist kein der Gewerbesteuer unter- worfenes Gewerbe, sondern Nußung des Grundbesitzes, und zwar auch dann, wenn mehrere Häuser zum Zwecke der Vermietung erbaut werden (OVG. St. 3 287). Gewerbebetrieb ist die Pachtung eines Grund- stücks zum Zwecke der parzellenweisen Weiterverpachtung (DVG. St. 11 383). Nutzung des Grundvermögens, nicht Gewerbebetrieb, ist die Verpachtun einer Ziegelei und von Grundstücken zum Ausziegeln (OVG. St. 4 62, 5 409), Verpachtung einer tt. (OVG. St. 9 462). Gewinnung von Eis aus eigenen Gewässern und dessen Verkauf ist an und für sich eine gewerbesteuerfreie Nutzung des Grundeigentums, wird aber dann steuerpflichtiger Gewerbebetrieb, wenn der Unternehmer besondere Einrichtungen für die Aufbewahrung bis zum Eintritt der wärmeren Jahreszeit getroffen hat und erst dann der Verkauf statt- findet (OVG. St. 6 398). Das Vermieten möblierter Zimmer oder Wohnungen an Kurgäste in Badeorten, selbst wenn die sonst mit der- artigen Vermietungen regelmäßig verbundene Beherbergungs-, ins- besondere Bewirtungstätigkeit des Vermieters fehlt, stellt einen steuer- pflichtigen Gewerbebetrieb dar (OVG. St. 18 154). Der Handel mit Grundstücken ist immer steuerpflichtiges Gewerbe. Eine einmalige oder gelegentliche, ohne die Absicht der Wiederholung, wenn auch mit der Absicht der Gewinnerzielung erfolgte Veräußerung von Grundstücken ist noch kein Grundstückshandel. Un- erheblich ist, ob_die Grundstücke zum Zwecke der Weiterveräußerung erworben sind (OVG. St. 4 414, 5 430, 10 388, 12 402, 13 362). ' Bei einem nicht zum Verkauf erworbenen oder ererbten Lande ist zur Feststellung des gewerbsmäßigen Grundstückshandels der Nachweis erforderlich, daß der B e g i n n des Handels nach außen hin in irgend-

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