Die Preußische Gewerbesteuer

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1741634059

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-115551

Document type:: Monograph

Author:: Hog, Hermann http://d-nb.info/gnd/133486184; Arens, Richard

Title:: Die Preußische Gewerbesteuer

Edition:: 3., erg. u. verb. Aufl.

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1926

Scope:: VIII, 213 S.

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: B. Verordnung über die vorläufige Neuregelung der Gewerbesteuer. (In der Fassung der Bekanntmachung vom 6. Mai 1926.)

Collection:: Economics Books

I. Gegenstand der Besteuerung. § 1. .9 Vertveter als Beamter angesehen werden muß. Dies ist zu bejahen, wenn die Mittelsperson auf Grund des durch den eingegangenen Vertrag t) §en. UN Vrubr 14.:41 Utaitearuzts! | j i U eL | N U ~ tragen werden, vorzunehmen verpflichtet ist. g €) Dafür, daß ein Generalag ent im eigentlichen Sinne die Stellung eines Beamten habe, spricht im allgemeinen die Vermutung. Auf die Bezeichnung kommt es aber niemals an (OVG. St. 7 144, Y ei dem Vertreter einer Hypothek enbantk ist das Vorliegen eines beamtenähnlichen Verhältnisses dann zu vermuten, wenn die Darlehnsucher sich schon durch die Stellung des Antrags bei dem Vertreter für einen bestimmten Zeitraum gebunden und für den Fall der Genehmigung ihres Gesuchs seitens der Bank innerhalb dieses Zeit- raums zur Erfüllung, d. h. zur Entnahme des Darlehns nach Maß- abe des gestellten Antrags für verpflichtet erklären, und wenn der fr reter der Bank eine Vorprüfung der für die Darlehnsgewährung in Betracht kommenden tatsächlichen Verhältnisse vorzunehmen hat und E: zurückzuweisen (OVG. St. 7 444). Selbständigkeit liegt nicht vor, wenn der Leistende nicht sowohl die Leistung als vielmehr seine Arbeitskraft schuldet, d. h. persönlich auf Grund eines Arbeits- oder Dienstvertrags zu einem Beamten, An- gestellten, Arbeiter im Unternehmen eines anderen wird. Unselb- ständigkeit ist besonders dann gegeben, wenn die Tätigkeit im wirt- schaftlichen Organismus so ausgeübt wird, daß die tätige Person in der Betätigung ihres geschäftlichen Willens unter der Leitung des Unternehmers steht, oder wenn jemand im geschäftlichen Organismus des Unternehmens eines anderen dessen Weisungen zu folgen verpflichtet ist (§ 4 DurchfBest. d. RFM. über den Steuerabzug vom Arbeitslohn vom 20. Dezember 1928, RMinBl. S. 2022). Die Entscheidung der Frage, ob jemand Arbeitnehmer oder selbständiger Gewerbetreibender ist, muß nach bestimmten äußeren Merkmalen getroffen werden. Wer, ohne an einen bestimmten Auftraggeber und eine bestimmte Arbeits- zeit gebunden zu sein, mit eigenem Werkzeug oder eigenem Arbeits- material arbeitet und nicht nach der Dauer, sondern nach dem Erfolg der geleisteten Arbeit entlohnt wird, ist hiernach regelmäßig als selb- ständig anzusehen. Einen weiteren mittelbaren Anhalt bietet die Fest- tellung, ob und in welchem Umfang eine Heranziehung zur Umsat- teuer erfolgt. Daher wird z. B. die Tätigkeit einer Hausschneiderin, die auf besonderen Auftrag in der Wohnung des Auftraggebers ein bestimmtes Kleidungsstück unter eigener Beschaffung von Zutaten gegen Stücklohn herstellt, als selbständig anzusehen jein (Erl. d. RFM. vom 8. März 1924 + IU C? 400 [, Ri f. S. 117). _ Die Selbständigkeit ist keine wirtschaftliche, sondern eine rein persön- liche. Sie besteht darin, daß der Haus gewerbetreibende arbeiten kann, wann er will, und keine bestimmten Arbeitsstunden Hog- Arens, Preußische Gewerbesteuer. 3. Aufl. Z.

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