Die Preußische Gewerbesteuer

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1741634059

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-115551

Document type:: Monograph

Author:: Hog, Hermann http://d-nb.info/gnd/133486184; Arens, Richard

Title:: Die Preußische Gewerbesteuer

Edition:: 3., erg. u. verb. Aufl.

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1926

Scope:: VIII, 213 S.

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: B. Verordnung über die vorläufige Neuregelung der Gewerbesteuer. (In der Fassung der Bekanntmachung vom 6. Mai 1926.)

Collection:: Economics Books

]. Gegenstand der Besteuerung. § 1. » vom 22. März 1909 in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. März 1909 (RGB. S. 331), der seinerseits auf § 3 des Reichsgeseßes wegen Beltitz;!t der Doppelbesteuerung vom 13. Mai 1870 (BGBl. S. 119) zurückgeht. 16.. Der Begriff „Betrie b s st ä t.t e“ umfaßt zwei Merkmale: das Vorhandensein eines festen örtlichen Mittelpunkts des Betriebes und die Stabilität, d. h. eime gewissse Dauer des Betriebes (Begründung zum Doppelsteuergesez vom 22. März 1909. OVG. vom 28. II. 26 D VTI A. 14. 26. +) Eine Bktriebsstätte befindet sich dort, wo ein fester örtlicher Mittelpunkt vorhanden ist, in dem fich dauernd und bleibend der Hauptsache nach zufolge der Willens- bestimmung des Unternehmers oder nach der Natur des Gewerbes Tätigkeiten vollziehen, die den Inhalt des Gewerbebetriebes oder doch einen Teil desselben bilden (so Fu i sti n 9 - St r u ß , GewStG., OVG. St. 10 124, 14 303). Voraussetzung einer Betriebsstätte ist ein um- gehender Betrieb, der auf einer mehr oder minder d au e rn d dem Betriebe gewidmeten und tatsächlich dienenden Stelle ausgeübt wird. Eine Betriebsstätte, der die Eigenschaft eines bl ei b en d en örtlichen Mittelpunkts des auf sie angewiesenen Betriebes mangelt, gibt es nicht (OVG. St. 10 124). Das neue Gewerbesteuerrecht will nicht etwa den Begriff der Betriebsstätte im Sinne des Betriebsortes des GewStG. von 1891 auffassen. Eine dahingehende Erweiterung des Begriffs Be- triebsstätte kommt nicht in Frage; dafür bieten weder der Abs. 4 noch die Verhandlungen im ständigen Ausschuß oder die Begründung des ursprünglichen mit der Verordnung in diesem Punkte übereinstimmen- den Gesetentwurfs (Drucks. des Landtags 1921/28 Nr. 6970 Bd. 12 S. even: “statit (Entsch. des OVG. vom 28. Februar 1926 <... Bei dem Merkmal der Stabilität kommt es nur auf den Gegensatz zum Vorübergehenden, nicht aber darauf an, daß der Fortbestand der Vetzichefättz it voraus auf eine lange Zeit sichergestellt ist (Röttinger § 10 Anm. 2). 17. Als Betriebsstätten führt die Verordnung an: a) den Hauptsitz; er ist nicht gleichbedeutend mit dem fetittt: mäßigen Siß einer Gesellschaft. Sind Ort des Sites und Ort der Verwaltung verschieden, so ist Betriebsstätte allein der letztere (Markull S. 227/228). Sind mehrere Betriebstätten vorhanden, so ist Hauptsitz der Ort, an dem die Ge sa mtl ei tung geführt wird; b) die Zweigniederlassungen; eine Zweigniederlassung im handels- rechtlichen Sinne ist vorhanden, wenn an einem vom Sitz des Haupt- eschäfts verschiedenen Ort Handelsgeschäfte, wie sie zum Betriebe der Fs fs ung gehören, selbständig abgeschlossen werden, der ab- gezweigte Betrieb auf die Dauer berechnet und die Niederlassung mit einer äußerlich selbständigen Leitung, regelmäßig auch mit einem nach innen gesonderten Geschäftsvermögen und eigener Buchführung aus- gestattet ist (Markull S. 228 und die dort angeführte Rechtsprechung, insbesondere Reichsoberhandelsgericht Bd. 14 S. 104); c) Fabrikationsstätten; j 2

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Preußische Gewerbesteuer

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation