Die Preußische Gewerbesteuer

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1741634059

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-115551

Document type:: Monograph

Author:: Hog, Hermann http://d-nb.info/gnd/133486184; Arens, Richard

Title:: Die Preußische Gewerbesteuer

Edition:: 3., erg. u. verb. Aufl.

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1926

Scope:: VIII, 213 S.

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: B. Verordnung über die vorläufige Neuregelung der Gewerbesteuer. (In der Fassung der Bekanntmachung vom 6. Mai 1926.)

Collection:: Economics Books

|]. Gegenstand der Besteuerung. § 3. 61 halb des Rahmens der steuerfreien Landwirtschaft, nicht bloß behufs Befriedigung landwirtschaftlicher Bedürfnisse — s. auch OVG. St. (896 D Erl. vom 27. Dezember 1923 (nicht veröffentlicht). Es muß im cuuuincu Fal §rruh, methen. gt thek kun rtuethietssügen Ve werbebetrieb außerhalb des Rahmens derselben handelt" (OVG. St. ü 693). Wird innerhalb eines landwirtschaftlichen Betriebes Vieh zum Zwecke der Mästung und des Verkaufs gehalten, so ist dieser Betrieb auch dann steuerfrei, wenn zum Unterhalten des Viehs der größte Teil des Futters zugekauft wird (OVG. St. 15 426). Zu Zisser 1 Abjs. 4. 8. Diese Bestimmung, die ebenfalls dem Gewerbesteuergesez ent- nommen ist, ist eine notwendige Folge der Steuerfreiheit der Land- und Forstwirtschaft usw. Die hier genannten Genossenschaften, Vereine usw. sind nur unter denselben Voraussetzungen steuerfrei, unter denen die Land- und Forstwirtschaft befreit ist. Wenn ausdrücklich die land- wirtschaftlichen und gärtnerischen Erzeugnisse der Mitglieder in Ziff. 1 Abs. 4 erwähnt werden, so ist damit Lanbwirtschaft und Gartenbau in weitestem Sinne verstanden, umfaßt also die Verarbeitung und Ver- wertung der Erzeugnisse der sämtlichen zu § 4 ÖHiff. 1 a--~e der Bd. genannten Betriebe. Es ist hierdurch nur zum Ausdruck gebracht wor- den, [daß sich diese Befreiung nicht auf solche Vereinigungen erstreckt, deren Teilnehmer für ihren Privatbetrieb keine Steuerfreiheit genießen, wie z. B. Vereinigungen von Handwerkern zum Absatz ihrer Erzeug- nisse. Unter die Befreiungsvorschrift des §$ 3 fallen demnach auch Fischverwertungsgenossemscaften, soweit sie die selbst- gewonnenen Erzeugnisse der Mitglieder bearbeiten und verwerten u n d die Bearbeitung im Bereiche [des Betriebes des Fischfangs liegt. Steuer- freiheit tritt jedoch nicht ein, wenn auf Grund des § 42 der Gewerbe- sieuerverordnung die Betriebsgemeinde die Heranziehung des Fisch- fangs zur Gewerbesteuer beschlossen hat, und nicht sämtliche Mitglieder lvegezr Fehlens, her §ozzuzshtrigen ves § 42 aaO. steuerfrei sind (Erl. vom 26. Juli c iV. S. ==J. Zu Ziffer 2. 9. Die sog. freien Berufe sind in demselben Umfang wie bisher von der Gewerbesteuer befreit; eine Ausdehnung ist nur insoweit erfolgt, als auch die staatlich geprüften Dentisten nunmehr den freien Berufen zugerechnet werden. 10. Die Befreiungsgründe finden auf ein von mehreren Personen gemeinschaftlich betriebenes Unternehmen nur dann Anwendung, wenn die gesamte den Gegenstand des Unternehmens bildende Erwerbstätig- keit unter der Voraussezung, daß sie nur eine dieser Personen betriebe, von der Gewerbesteuer befreit sein würde (OVG. St. 14 433, |. auch Fernow Anm. 20 zu § 4). 11. Steuerfrei ist nur die Au s ü b ung eines amtlichen Berufs. Hiernach ist, wenn sich die Tätigkeit an sich begriffsmäßig als Gewerbe f

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