Die Preußische Gewerbesteuer

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1741634059

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-115551

Document type:: Monograph

Author:: Hog, Hermann http://d-nb.info/gnd/133486184; Arens, Richard

Title:: Die Preußische Gewerbesteuer

Edition:: 3., erg. u. verb. Aufl.

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1926

Scope:: VIII, 213 S.

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: B. Verordnung über die vorläufige Neuregelung der Gewerbesteuer. (In der Fassung der Bekanntmachung vom 6. Mai 1926.)

Collection:: Economics Books

] B. Erläuterung der Gewerbesteuerverordnung. darstellt, nicht derjenige befreit, welcher die Gigenschaft eines Beamten hat, sondern nur derjenige, welcher mit der fraglichen Tätigkeit seinen amtlichen Beruf ausübt (OVG. St. 8 361). Vereidete Matler, die bei der Kaufmannschaft angestellt und vereidigt sind, sind steuerpflichtige Gewerbetreibende, weil troß gewisser amtlicher Funktionen der gewerb- liche Charakter bei weitem überwiegt (OVG. St. 3 293), ebenso die von der Kaufmannschaft angestellten Kornmeister, Holzmesser und Holz- bracker (PrVBI. 12 437, ÖVG. St. 13 389). Äbhaltung von Ver- steigerungen im Auftrage des Gerichts ist nicht Gewerbebetrieb, ebenso nicht die Tätigkeit der Eichmeister (OVG. St. 13 384). Gewerbe- treibende sind dagegen Posthalter (OVG. St. 3 318), Lotsen (DVG. 5 389). 12. Steuerfrei ist ebenso nur die Aus übung, d. h. die eigene Betätigung der Kun st und Wissenschaft, nicht die Verwertung sremder künstlerischer und wissenschaftlicher Leistungen und Erzeugnisse zu gewerblichen Zwecken. Daher sind Theater- und Konzertunternehmer stenerpflichtiq (OVG. St. 3 290, 380), ebenso der Handel mit Kunst- werken, die mechanische oder handwerksmäßige Vervielfältigung von Kunsterzeugnissen. Die Bau k unt ist nur dann gewerbesteuerfrei, wenn sie von einem Baukünstler, d. h. von einem wissen- sch a f t li ch vorgebildeten Baumeister oder Architekten ausgeübt wird zum Zwecke oder bei Gelegenheit der Herstellung eines Bauwerks, welches als eine künstlerische Schöpfung, als ein Werk der Baukunst, d. h. einer wirklichen Kunst im höheren Sinne zu gelten hat (DVG. St. 4 260, 9 397). Auch ein nicht akademisch vorgebildeter Baukünstler kann wegen Ausübung der Baukunst Steuerfreiheit beanspruchen. Es bedarf aber des Nachweises, daß seine Tätigkeit eine künstlerische ist. Die nur gelegentlich durch besondere Umstände veranlaßte Tätigkeit eines Bau künstl ers als Unternehmer von Bauausführungen ist kein steuerpflichtiger Gewerbebetrieb. Das gleiche gilt von dem An- und Verkauf von Grundstücken, die ein Baukünstler erwirbt, um sich Gelegenheit zur Ausübung der Baukunst zu verschaffen (OVG. St. 9 398). Unternehmen, in denen die Ausübung der Malerei einen wesentlichen Faktor bildet (Glasmalerei), sind steuerfrei, wenn die Ausübung der Kunst als Selbstzweck erscheint. Für die Besteuerung derartiger Be- triebe ist das üb er wie g en des ge werblichen Charakters besonders festzustelen. Die Verwendung untergeordneter Hilfskräfte macht an sich die Ausübung der Kunst nicht zum Gewerbebetrieb (DVG. St. 4 257). Das Kunst g e w erbe, welches die Ausübung der Kunst nicht als Selbstzweck, sondern als Mittel zum Zweck des Erwerbs ver- folgt, ist steuerpflichtig (OVG. St. 4 267, 12 419, 13 391). Daß eine an und für sich steuerfreie Tätigkeit zugleich auch auf Ütpirterzieluug gerichtet ist, macht sie nicht zu einem steuerpflichtigen ewerbe. 13. Die Aus übung einer wissensch af tlichen Tätigkeit ist steuerfrei. Es genügt also nicht etwa eine mehr oder weniger ent- fernte Beziehung zu einem Zweige der ,„Wissenschaft“, sondern die Beschäftigung muß eine unmittelbare wissenscaftliche Tätigkeit darstellen (OVG. St. 3 351, 4 430). Wenn in diesen Urteilen 1.9

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