Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1746729937

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-119900

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Edition:: 2., neubearbeitete Auflage

Place of publication:: Jena

Publisher:: G. Fischer

Year of publication:: 1927

Scope:: XIV, 683 S.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Drittes Buch. Die Staatsausgaben

Collection:: Economics Books

10. J. Kohler, Zivilprozeß⸗ und Konkursrecht. 119 der bloßen Betrachtung der Sachlage, aus den Vorträgen der Parteien und aus dem Eindruck, den sie in ihm hervorrufen. Insbesondere steht ihm auch der Indizienbeweis, d. h. die Schlußfolgerung nach den Grundsätzen der Lebenserfahrung, in hohem Maße zu. Wird er,hier voll überzeugt, so bedarf es keiner Beweiserhebung. Ist dies aber zicht der Fall, wird in ihm etwa nur eine Wahrscheinlichkeit, nicht eine volle Über— zeugung wachgerufen, dann wird er sich in anderer Weise helfen. Wie bereits oben (S!11) angedeutet, kann er jeder der Parteien einen Eid auferlegen, sofern er an— nimmt, daß hierdurch die volle Uberzeugung errgt wird. Er ekann sich aber auch, wenn die Parteien Beweismittel bringen, dieser Beweismittel bedienen. Die Folge ist daher: die Erhebung der Beweise ist eine Rechtshandlung des Gerichts, sie geschieht nach Rechtsgrundsätzen, und sie hat Rechtsfolgen, insofern, als der Richter gehalten ist, die erhobenen Beweise in Betracht zu ziehen. Die Schlüsse aber, die der Richter aus den Zeugenaussagen zieht, sind rein tatsächlicher Natur, sie erfolgen nach den Regeln der Lebensklugheit und Lebenserfahrung, und ihre Wirkung kann nur die Überzeugung des Richters sein. Beowe omtttel sind prozessualische Hilfsmittel, um im Fortgang des Prozesses die UÜberzeugung des Richters zu erregen, sie zu erregen dadurch, daß sie ihm Gründe geben für das eine oder andere; diese Gründe heißen Beweisgründe, und das Wesen der Be— weismittel besteht darin, daß hierdurch dem Richter Beweisgründe geboten werden. Die Beweisgründe können wir in folgender Weise ordnen: 1. sie können liegen in der eigenen sinnlichen Wahrnehmung des Richters: was der Richter im Laufe des Prozesses sieht (hört u. s. w.), wird er wohl für wahr halten. Sie können aber auch 2. liegen in der sinnlichen Wahrnehmung eines Dritten. Was der Dritte sinn- lich wahrgenommen hat, wird der Richter zwar nicht notwendig für richtig halten, denn die Wahrnehmung des Dritten kann in der verschiedensten Weise getrübt sein; aber jeden— falls wird dies für den Richter ein Anlaß sein, die Tatsache eher anzunehmen, als nicht. Neben dieser Wahrnehmung des Dritten steht 3. das technische Befinden eines Dritten. Sofern nämlich ein Dritter aus einer technischen Untersuchung eine Annahme schöpft, wird dies ebenfalls für den Richter ein bedeutender Grund sein können, so— ene an die Technt und, ihre Ergehnisse glaubt. Ferner kann vor allem 4. das Ge⸗ ändnis kiner Partei, d. h. eine Erklärung derselben über eine ihr ungünstige Tatsache, für den Richter ein Beweisgrund sein, nach dem psychologischen Grundsatz, daß niemand sich gern beschuldigen oder sich irgend etwas Ungünstiges andichten wird, daß in einem solchen Falle eben die Wahrheit hervorbricht und sein Wahrheitsgefühl willkürlich oder unwillkürlich zu Tage tritt. Diesen, ich möchte sagen, benannten Beweisgründen stehen 5. die unbenannten entgegen. Es sind das alle diejenigen, die man unter dem Ausdruck „Indizien oder Anzeichen“ zusammenfaßt, und deren Bedeutung eben gerade darin liegt, daß von einer Tatsache auf die andere geschlossen werden kann, weil hier ein mehr oder minder sicheres Ursachenverhältnis besteht. Dieses Indizienwesen hat im Strafprozeß eine besondere nlwicklung gefunden: die Italiener haben es hier behandelt, Schwarzenberg hat ihm in der Bambergensis, das Reichsrecht in der Carolina eine ausführliche Darstellung ge— geben; es ist aber auch im Zivilprozeß von der allergrößten Bedeutung. Die Beweismittel nun können die verschiedensten Beweisgründe bringen; selbst- verständlich sind diese Grunde nicht gleichwertig, Von der größten Bedeutung wird die rigene Siuneswahrnehmung des Richters sein, von sehr verschiedener, vielleicht von nur loser Bedeutung der Indizienbeweis. Danach spricht man von Beweiskraft: man sagt, daß das Beweismittel eine größere oder geringere Beweiskraft habe. Außerdem aber kaun der Beweisgrund in mehr oder minder sicherer oder getrübter Weise aus dem Beweismittel hervorgehen: hier spricht man von Zuverlässigkeit des Beweismittels. Beides kommt in Betracht; die Bedeutung eines Beweismittels liegt a) in seiner Beweiskraft, b) in der Zuverlassigkeit, mit der es diese Beweistraft zu verschaffen vermag. Hiernach kann z. B. eine Urkunde die allerverschiedenste Beweiskraft bieten; so z. B. hat das eigen— händige Testament sebr starke Beweiskraftnatur, während ein Brief, aus dem auf den Sinn

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