Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1746729937

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-119900

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Edition:: 2., neubearbeitete Auflage

Place of publication:: Jena

Publisher:: G. Fischer

Year of publication:: 1927

Scope:: XIV, 683 S.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Viertes Buch. Die Staatseinnahmen

Collection:: Economics Books

I. Abschnitt. Theorie der Gebühren. 193 So betrugen in Frankreich die Prozeßkosten bei einer Forderung von 10000 Frank 1 Prozent, bei 100 Frank aber 80 Prozent, bei 50 Frank sogar 160 Prozent. 3. Preisartige und Steuergebühren. Der Staat wird nach dem Gesagten von dem einzelnen nur einen Teil der Kosten beanspruchen, denn einen Teil hat der Staat als solcher aus den allgemeinen Einnahmen zu decken, da die vollzogenen Funktionen Attribute der Staatshoheit sind. Die gesamten Kosten, soferne sie überhaupt berechenbar, bilden jedenfalls das Maximum der Gebühr. Überschreitet der Staat diese Grenze und kommt es bei der Be- rechnung der Gebühr in Betracht, welchen Nutzen der einzelne von der Staatstätigkeit hat, dann begibt sich der Staat auf privat- wirtschaftliches Gebiet, dann leitet ihn die Absicht des Gewinnes, die Gebühr verliert ihren staatswirtschaftlichen Charakter und die Leistung des Staatsbürgers fällt unter die Gesetze der Preisbildung. Diese Gebühren können gemischte Gebühren genannt werden. Wenn der Staat seine Dienstleistung einfach als Akt des Kin- kommenserwerbes betrachtet und diese Gelegenheit benutzt, um noch über die Vorteile der privatwirtschaftlichen Festsetzung hin- aus den seine Dienste beanspruchenden Staatsbürger zu noch höheren pekuniären Leistungen heranzieht, namentlich wenn die Staatsbürger gezwungen sind, diese Leistungen in Anspruch zu nehmen, dann nähert sich die Gebühr der Steuer. Zwingt der Staat sogar zur Inanspruchnahme ‘der Staatsorgane, so tritt der Steuercharakter noch mehr in den Vordergrund, weshalb diese Ge- bühr auch von manchen Schriftstellern den Namen reine Ge- bührensteuer erhielt. (Eigentlich besser vielleicht Steuer- gebühr, da ja das Wesentliche doch die Gebühr bleibt.) Wenn ich auch nicht der Auffassung beipflichte (Wagner, Schäffle usw.), die das Wesen der Gebühr darin erblickt, wo- nach dieselbe im Maße der verursachten Kosten festgesetzt wird, so muß doch vor Augen gehalten werden, daß die Gebühr diese Grenze in der Regel nicht überschreiten soll. Von dieser Auffassung am weitesten entfernen sich Schall, Heckel und andere, die in gewissen Fällen es berechtigt halten, wenn die Gebühr bis zur Grenze des Wertes der staatlichen Leistung, ja darüber hinaus steigt. Die Gebühr verliert auch in folgenden Fällen ihren eigentüm- lichen Charakter: 1. wenn die Tätigkeit der Staatsorgane nicht die Staatsbürger verursachten, sondern die staatlichen Organe selbst; 2. wenn dieselben wohl die Staatsbürger veranlaßten, aber im Inter- esse des Staates. Sollte dies nicht berücksichtigt werden, so würde hieraus eine grenzenlose Belastung der Staatsbürger resultieren Földes, Finanzwissenschaft. 2. Aufl. an #- 4

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