Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1753210836

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-128414

Document type:: Monograph

Author:: Nogaro, Bertrand http://d-nb.info/gnd/117039713

Title:: Modern monetary systems

Place of publication:: London

Publisher:: King

Year of publication:: 1927

Scope:: XII, 236 S.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Part III. Monetary theory and its application in practice

Collection:: Economics Books

279—281. Anweisung ausländisch unverzollter Gegenstände. 201 Förderung des vorgeschriebenen obrigkeitlichen Zeugnisses die An weisung stattfinden lassen. Das Amt ist jedoch für die allsälligen nachtheiligen Folgen dieses Verfahrens verantwortlich. (§. 135 Z. O., §. 174 a. u.) b> Mr Postwagengüter und zollfreie Waaren. 280. Für die Gegenstände, welche durch die Fahrpost ver sendet werden, ist, wenn dieselben in der Postwagenkarte enthalten fiitb, eine Sicherstellung nicht erforderlich. 23et den tarNrten Gegenständen hat die Staatsverwaltung selbst durch ihre Postanstalt die Verpflichtung übernommen, die angewiesene Waare im ungehinderten Zustande dem betreffenden Zollamte zu überliefern. Die aus Verübung von Mißbräuchen hervorgehende Forderung darf mcht an die einzelnen Beamten der Post, sondern muß an die Postanstalt selbst gestellt werden. Wird die gestellte Forderung für begründet erkannt, so wird die Zah lung von der Postanstalt unverweilt geleistet. . ^ bie WanNt selbst sann au3 bem Sitel ber &aftuno üeber em Urtheil gefallt, noch ein strafrechtliches Verfahren eingeleiter werden da- c) Wr unbekannte Personen, au) Arten der Sicherstellung. 281. Unbcfaimte personen b. i. aüe biejenmcii, bei meidbe» bte oben (3. 278) be3e^^^^etc» (Srforberniffe boríjanhe.» finb, Wbcfoitbctc aber b^e^lI0íänber mit 91118110^116 ber bcbiiiQnibmeife t Inländern gleichgehaltenen türkischen Handelsleute (Z. 278) fur die dem Aussteller der Erklärung obliegenden Verbind lichkeiten eine Sicherstellung zu leisten. (§. 137 3. O.) lebDdŞ %(iareir, bie %ur ^erîenbung an besonnte #e Standespersonen erklärt werden, wenn die Richtigkeit dieser Bestim> mung aus den Umständen unzweifelhaft zu entnehmen ist, wegen mangelhafter Sicherstellung nicht zurückbehalten. Das Amt hat bis zur Beibringung der^ Sicherstellung auf für oen Fall des Abganges der Waarenerklärung vorgeschriebene Art (Z 28) ^angeben. 172 ¿ Dieselbe kann geleistet werden: &) im Baaren, b ) mittelst österreichischer Staatsobligationen nach dem Curs- k"he, welcher nach dem in ber neuesten Wiener-Zeitung oder bei

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation