Führer durch die Wirtschaft der Union der Sozialistischen Sowjet-Republiken

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1764228618

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-143224

Document type:: Monograph

Title:: Führer durch die Wirtschaft der Union der Sozialistischen Sowjet-Republiken

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Handelsvertret. der UdSSR in Deutschland

Year of publication:: [1926]

Scope:: 215 S

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

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doch als notwendig erwies; am 16. April 1922 folgte der erheblich weitergehende Vertrag von Rapallo, der das Prinzip der Meistbegünsti- gung enthielt, und am 5. November 1922 die Anerkennung dieser auch durch die übrigen Sowjetrepubliken, Die im Jahre 1923 gegründete UdSSR, erkannte alle diese Verträge als für sich bindend an. Der nunmehr in Kraft getretene Vertrag vom 12, Oktober 1925 annulliert den Vertrag vom 6, Mai 1921 vollständig, 1äßt aber den Ra- pallovertrag, dessen Erweiterung und Ergänzung er bildet, unberührt. Dieser als Ergebnis langwieriger, sich über zwei Jahre hinziehender Verhandlungen zustandegekommene Vertrag gibt den inzwischen unab- lässig angewachsenen wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern eine juristische Form und verleiht ihnen die Stabilität und Sicherheit, die bisher trotz der glatten Abwickelung aller einzelnen Ge- schäfte dem Wirtschaftsverkehr der beiden Länder im allgemeinen immer noch abging. Auf Grund der Schwierigkeiten, die dem Abschluß eines Vertrages zwischen zwei Ländern von so verschiedener sozialer und wirtschaftlicher Struktur entgegenstanden, auf Grund der starken Be- wegung, in der sich die wirtschaftliche Entwickelung der beiden vertrag- schließenden Länder befindet, auf Grund auch der Neuartigkeit dieses ganzen Vertragswerks konnten nicht alle Fragen endgültig und bis ins Einzelne geregelt werden, Vielmehr mußte man sich mehrfach damit begnügen, Tendenzen und Richtlinien festzulegen und den weiteren Ausbau, die genauere Fixierung, auch etwaige Modifizierungen der Zukunft überlassen, So besagt gleich der erste Punkt des Wirtschaftsabkommen, daß beide Regierungen bestrebt sein wer- den; den Warenverkehr zwischen ihren Ländern nach Möglichkeit auf die Vorkriegshöhe zu bringen und sich dabei von wirtschaftlichen Ge- sichtspunkten leiten zu lassen. Ebenso wird erklärt, daß Deutsch- land im Rahmen des Außenhandelsmonopols keinesfalls schlechter be- handelt werden darf als irgend ein anderes Land. Ferner wird Deutsch- land eine wohlwollende Behandlung deutscher Konzessionsanträge zu- gesichert, der weitere Ausbau der Konsignationsverträge als wün- schenswert bezeichnet usw. Der Vertrag vom 12. Oktober 1925 ist nicht eigentlich und aus- schließlich ein Handelsvertrag, sondern regelt die wechselseitigen Be- ziehungen der vertragschließenden Länder in weiterem Umfang und auf einer größeren Anzahl von Gebieten als es sonst bei Handelsverträgen des üblichen Schemas der Fall zu sein pflegt, Außer den einleitenden „Allgemeinen Bestimmungen”, die eine Art Mantelvertrag für alles andere bilden, besteht der Vertrag aus folgenden Teilen: Abkommen über Niederlassung und allgemeinen Rechtsschutz (Niederlassungs- abkommen); Wirtschaftsabkommen; Eisenbahnabkommen; Seeschiff- fahrtsabkommen; Steuerabkommen; Abkommen über Handelsschieds- gerichte; Abkommen über. gewerblichen Rechtsschutz, Der Handels- vertrag und alle zu ihm gehörenden Abkommen sind für zwei Jahre ab- geschlossen worden, das Abkommen über gewerblichen Rechtsschutz und das Steuerabkommen für vier Jahre, der besonders unterzeichnete Konsularvertrag und das mit ihm zusammenhängende Nachlaßabkom- men und das Abkommen über Rechtshilfe für 5 Jahre, if]

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