Die obligatorische Krankenversicherung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 176840707X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-149526

Document type:: Monograph

Title:: Die obligatorische Krankenversicherung

Place of publication:: Genf

Publisher:: Internationales Arbeitsamt

Year of publication:: 1927

Scope:: 892 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Dritter Teil. Einnahmequellen und Finanzgebaren

Collection:: Economics Books

546 DRITTER TEIL Portugal Das Gesetz sieht zwei Arten von Reserven vor. Die erste erinnert in gewisser Beziehung an die technischen Reserven des Kapitaldeckungs- verfahrens. Sie bildet für jedes Kasse auf Gegenseitigkeit einen unveräusser- lichen „Dauerfonds‘“. Dieser Fonds wird gespeist durch einen Teil der aus dem Fonds aufkommenden Zinsen, dessen Höhe durch die Satzungen fest- gesetzt wird, ferner durch mindestens 60 v. H. des verfügbaren Jahresüber- schusses, durch die Rechnungsüberschüsse zugunsten des Vereines auf Gegenseitigkeit, durch Schenkungen und ausserordentliche Einnahmen, soweit die Satzungen nicht deren Verwendung für den Betriebsmittelfonds vorsehen, schliesslich durch einen in der Satzung festgesetzten. Teil des Reineinkommens der mit der Versicherung im Zusammenhang stehenden Wirtschaftsbetriebe. Andererseits können die Kassen auf Gegenseitigkeit besondere, nicht ständige Reservefonds bilden, um jedem Fehlbetrag zu begegnen, Diese Fonds können durch jährliche Entnahmen aus dem Betriebsfonds gebildet werden. Königreich der Serben, Kroaten und Slowenen Es gibt, wie in Ungarn, eine zentralisierte Reserve und Sonderreserven, die von den örtlichen Versicherungsträgern gebildet werden. Einerseits muss der S.U.Z.0.R. einen Reservefonds für ausserordentliche Fälle bilden, bis dieser Fonds den Durchschnittsbetrag der jährlichen Ausgaben der letzten fünf Jahre erreicht. Der S.U.Z.O0.R. muss solange mindestens 25 v. H. seiner Reineinnahmen für die Aufstellung dieses Fonds verwenden, bis dieser den Mindestbetrag erreicht hat. Bei dem 8. U. Z. O. R. ist das gesamte Rechnungswesen der Arbeiter- versicherung zentralisiert. Er verwaltet einheitlich alle Einnahmen und alle Ausgaben. Um indessen der örtlichen Initiative einen. gewissen. Spielraum zu belassen, sieht das Gesetz vor, dass ein bestimmter Bruchteil der Ein- nahmeüberschüsse von dem S. U. Z. O. R. an die lokalen Versicherungs- träger zurücküberwiesen wird. Art. 140, Abs. 2 schreibt vor, dass durch Be- schluss der Generalversammlung der örtlichen Versicherungsträger drei Vier- tel des jährlichen Überschusses aus der Geschäftstätigkeit des Versicherungs- trägers verwandt werden kann, um zusätzliche Leistungen zu gewähren oder um Krankenhäuser einzurichten oder zu unterhalten, die von dem örtlichen Versicherungsträger verwaltet werden. Ein solcher Beschluss muss vom 8. U. Z. O0. R. genehmigt werden. Ende des Jahres 1923 betrug der Reservefonds des S. U. Z. O0. R., der auf Grund des Art. 26 des Gesetzes gebildet war, 12.091.912 Dinar. Bund der Sozialistischen Sowjet-Republiken Die finanzielle Organisation der Sozialversicherung in Russland beruht auf der Staffelung mehrerer Fonds. Aus sämtlichen Einnahmen der Sozialversicherung der Lohnempfänger werden folgende Fonds gebildet : A. — Fonds, die zur unmittelbaren Verfügung der Organe der Sozial- versicherung stehen, nämlich : a) Fonds der Versicherungskassen, b) Bezirksfonds ?, c) Fonds der einzelnen Republiken, d) Bundesfonds. ı In gewissen Republiken oder föderierten Provinzen dos Bundes treten an die Stelle der Bezirkskassen Provinzial- oder Regionalkassen.

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