Die obligatorische Krankenversicherung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 176840707X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-149526

Document type:: Monograph

Title:: Die obligatorische Krankenversicherung

Place of publication:: Genf

Publisher:: Internationales Arbeitsamt

Year of publication:: 1927

Scope:: 892 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Vierter Teil. Die Versicherungsträger

Collection:: Economics Books

DIE VERSICHERUNGSTRÄGER 707 Basel-Stadt Die Basler öffentliche Kasse wird vom Sanitätsdepartement verwaltet, hm steht ein Ausschuss von sechs Mitgliedern, wovon drei Versicher- ;envertreter sind, zur Seite. Der Ausschuss wird für drei Jahre vom Regierungsrat ernannt. Ständiger Vorsitzender des Ausschusses ist der Vorsteher des Sanitätsdepartements ($ 25 und 26 des Gesetzes vom 12. März 1919, abgeändert am 10. Oktober 1918 und am 23. Februar 1922). st. Gallen Hier gelten dieselben Bestimmungen wie im Halbkanton Appenzell ‚Ausser-Rhoden) ($ 8 des Gesetzes vom 28. Mai 1914 abgeändert am 28. No- vember 1919). Thurgau Die Bestimmungen. decken sich mit denen für Appenzell (Ausser- Rhoden) ($ 17 des Gesetzes von 24, April 1926). KÖNIGREICH DER SERBEN, KROATEN UND SLOWENEN Über Errichtung, Zahl, Sprengel und Sitz der Bezirksversicherungs- zassen. beschliesst die Hauptversammlung der Zentral-Arbeiterversiche- rungsanstalt mit Billigung des Ministers für Sozialpolitik (Art. 141 des Gesetzes vom 14, Mai 1922). Verkehrsunternehmungen, die in mehreren Bezirken gleichzeitig tätig sind und über 1.000 pflichtversicherte Arbeiter beschäftigen, haben eine Betriebsversicherungskasse für ihre Arbeiter zu errichten (Art. 153, Abs. 1). Kommt ein derartiger Betrieb seiner Pflicht nicht nach, so kann die Zen- iral-Arbeiterversicherungsanstalt die Errichtung der Kasse verfügen (Art. 153, Abs. 2). Mehrere Verkehrsbetriebe können sich zur gemeinsamen Errichtung einer Kasse zusammenschliessen (Art. 153, Abs. 3). Die Errichtung von Knappschaftskassen, für welche dieselben Be- stimmungen wie für die Verkehrsbetriebskassen gelten, ist zulässig. Sie Jarf aber nur in bergbaulichen Betrieben mit mehr als 2.500 Arbeitern erfolgen (Art. 158). Nach dem Gesetz ist alleiniger Versicherungsträger die Zentral-Arbeiter- versicherungsanstalt (S.U.Z.0.R.). Bezirkskassen, Verkehrsbetriebskassen und Knappschaftskassen sind nur Unterstellen dieser Anstalt (Art. 119). Die Zentralanstalt und ihre Unterstellen sind Einrichtungen öffentlichen Rechts, denen Selbstverwaltung zukommt (Art. 124 und 143). Die bezirk- lichen Unterstellen können im Rahmen ihrer durch das Gesetz und die Satzung der S.U.Z.O.R. bestimmten Zuständigkeit Verpflichtungen über- nehmen und Bechte erwerben (Art. 149). Verkehrsbetriebskassen und Knappschaftskassen haben nach dem Gesetz nicht die Eigenschaft öffent- cher Einrichtungen (Art. 154 und 158, Abs. 2). ZENTRAL-ÄRBEITERVERSICHERUNGSANSTALT Die wesentlichen Aufgaben dieser Anstalt auf dem Gebiete der Kran- zen versicherung sind folgende : a) Durchführung der Krankenversicherung nach den Grundsätzen der Gegenseitigkeit. Festsetzung der Versicherungsbeiträge und Verabreichung der im Gesetz bezeichneten Leistungen. ; n b) Organisation der Krankenhilfe und Ankauf der Arzneien und Heil- ehelfe. c) Errichtung von Anstaltsapotheken, Krankenhäusern, Ambulatorien, Genesungsheimen. Ö d} Bildung eines Reservefonds für die Krankenversicherung (Art. 122).

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