Die obligatorische Krankenversicherung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 176840707X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-149526

Document type:: Monograph

Title:: Die obligatorische Krankenversicherung

Place of publication:: Genf

Publisher:: Internationales Arbeitsamt

Year of publication:: 1927

Scope:: 892 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Vierter Teil. Die Versicherungsträger

Collection:: Economics Books

746 VIERTER TEIL Sie haben die örtlichen Versicherungsorgane ihres Bereiches zu über- wachen, Zuschüsse an bedürftige Versicherungsträger zu gewähren und im Rahmen der allgemeinen Gesetzgebung und der Anweisungen der Zentraldirektion Verordnungen und Dienstanweisungen zu erlassen. In sinigen Bundesrepubliken, so z.B. in der R.S. F. 58, R., sind Versiche- rungsdirektionen. bei den örtlichen Organen des Arbeitskommissariats vezw. bei den Arbeitskommissariaten der autonomen Republiken errichtet worden. Sie sind für die Überwachung des Betriebes der ihnen unter- stellten Versicherungsträger zuständige. Der Bundesrat für Sozialversicherung und die Sozialversicherungsräte der einzelnen Republiken Die Tätigkeit der Zentraldirektion richtet sich nach den Anweisungen les Bundesrats für Sozialversicherung. Dieser Bundesrat wurde durch Beschluss des Zentralvollzugsausschusses und des Rates der Volkskom- nissare des Bundes der Sozialistischen Sowjet-Republiken vom 6. Februar 1925 errichtet. Er soll den beteiligten Organen der Wirtschaft die Teil- nahme an der Leitung der Sozialversicherung gewährleisten. Der Rat besteht zu gleichen Teilen aus Vertretern des Zentralrates der Gewerkschaftsverbände und der die nationale Wirtschaft leitenden Irgane, nämlich aus vier Vertretern des Zentralbundesrats der Gewerk- schaften, zwei Vertretern des Obersten Volkswirtschaftsrats, einem Ver- ireter des Volkskommissariats für Finanzwesen und einem Vertreter des Volkskommissariats für Verkehr. Den Vorsitz führt ein Delegierter des Volkskommissariats für Arbeit. Ausser den genannten Mitgliedern gehört lem Rat mit beratender Stimme ein Vertreter der Kommissariate für Volksgesundheit der verbündeten Republiken an. Zur Zuständigkeit des Bundesrats gehört die Prüfung und Genehmigung der von der Zentraldirektion ausgeübten Tätigkeit, die Überwachung ihrer Rechnungsführung und ihrer Jahresberichte, die Prüfung von Gesetzes- vorschlägen und die Genehmigung der von der Direktion ausgearbeiteten Verordnungen und Dienstanweisungen. Er hat auch die Versicherungs- zesetze des Bundes der Sozialistischen Sowjet-Republiken auszulegen, Klagen zegen Entscheidungen der Versicherungsräte der verbündeten Republiken zu untersuchen und über die Anlage des Vermögens zu bestimmen. Die Mitglieder des Rates können gegen Beschlüsse desselben binnen 24 Stunden beim Rat des Volkskommissariats für Arbeit Einspruch ein- legen. Die Beschlüsse bleiben in Kraft, sofern der Rat dem Einspruch binnen. sieben Tagen nicht Rechnung trägt. Alle Beschlüsse des Rates oeim Volkskommissariat für Arbeit und des Bundesrats für Sozialversiche- rung können dem Rat der Volkskommissare des Bund der Sozialistischen Sowjet-Republiken zur Entscheidung vorgelegt werden. Die Sozialversicherungsräte in den einzelnen Republiken, die bei den 11 Volkskommissariaten für Arbeit der verbündeten Republiken errichtet sind, haben entsprechende Aufgaben. Ihre Zuständigkeit ist indes, wie jene der Volkskommissariate, auf das Gebiet der einzelnen Bundesrepublik beschränkt. In den Räten der einzelnen Republiken hat auch ein Vertreter les Kommissariats für Volksgesundheit einen Sitz, was beim Bundesrat nicht der Fall ist. Kreis- und Bezirksorgane der Sozialversicherung Die Kreis- und Bezirksorgane der Sozialversicherung sind verschieden gestaltet. In der R. S. F. S. R., in Uzbekistan und Turkmenien ist die Leitung und Beaufsichtigung der Versicherungsträger den departementalen Versicherungskassen, welche ihren Sitz im Hauptort des Departements haben, übertragen (Beschluss vom 31. Dezember 1924). In Gebieten, wo diese Einteilung nicht beibehalten wurde (Ural, Ukraine, Weissrussland), obliegt die Beaufsichtigung den Kreiskassen. In Transkaukasien, das nicht in. Departements geteilt ist, versehen die Versicherungsdirektionen der Republiken Georgien, Aserbeidschan und Armenien die Tätigkeit örtlicher Aufsichtsbehörden. Die erwähnten Organe unterscheiden sich voneinander nicht so sehr hinsichtlich der Zuständigkeit, welche, abgesehen von Einzelheiten, überall

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