Die obligatorische Krankenversicherung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 176840707X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-149526

Document type:: Monograph

Title:: Die obligatorische Krankenversicherung

Place of publication:: Genf

Publisher:: Internationales Arbeitsamt

Year of publication:: 1927

Scope:: 892 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Vierter Teil. Die Versicherungsträger

Collection:: Economics Books

DIE VERSICHERUNGSTRÄGER 747 zleich geregelt ist, sondern hinsichtlich ihrer Zusammensetzung. Die depar- fementalen Kassen werden z. B. von Ausschüssen geleitet, die vom Gewerk- schaftskongress gewählt sind. Ihnen stehen von diesem Kongress gleichfalls zewählte Überwachungsausschüsse zur Seite. Die departementalen Büros ind die Direktionen der einzelnen Republiken werden dagegen von Ge- schäftsführern bzw. Beamten geleitet, die von dem zuständigen Organ des Volkskommissariats für Arbeit, im Benehmen mit den Gewerkschafts- verbänden ernannt werden. In der R. S. F. S. R. sind die departementalen Kassen nach dem vor- läufigen Beschluss des Volkskommissariats für Arbeit vom 31. Dezember 1924 (Nr. 200/1138) zur Leitung und Überwachung des Betriebes der ört- lichen Kassen und zur Kontrolle des Gesetzvollzuges zuständig. Insbe- aondere besitzen sie das Recht zum Erlass von Verordnungen und Dienst- anweisungen für den Vollzug der Versicherungsgesetze, ferner können sie die Errichtung von Versicherungsträgern einleiten. Sie bestätigen die Vor- sitzenden der Vollzugsausschüsse der Kassen. Die Überwachungstätigkeit der departementalen Kassen erstreckt sich auf die Beaufsichtigung des Betriebes der Versicherungskassen sowie auf den Vollzug der Gesetze, Verordnungen und Beschlüsse der Bundes- versammlungen. Die departementalen Kassen prüfen und genehmigen auch die zeitweise abzulegende Abrechnung der Versicherungsträger, beauf- sichtigen. die allgemeine Tätigkeit der Kassen und ihre Finanzlage sowie die Akten und die Buchführung und untersuchen ferner etwaige Beschwer- len über ungesetzliches Vorgehen der Ausschüsse und über Verstösse bei der Wahl der Vorstandsmitglieder und des Prüfungsausschusses. Arbeitsinspektoren Die Behörden für die Überwachung der Kassen werden bei der Erfüllung ihrer Aufgabe durch Arbeitsinspektoren unterstützt. Diese letzteren sind aach dem Rundschreiben des Volkskommissariats für Arbeit vom 27. März 1923 (Nr. 127 FA zuständig für die Einteilung der Betriebe in _Beitrags- klassen, die Überwachung des Gesundheitszustandes in den Betrieben, die Prüfung der Sozialversicherungsbuchhaltung, der Überwachungsblätter sowie für die Beaufsichtigung des ordnungsgemässen Beitragseinganges. Die Inspektoren haben die Aufmerksamkeit der Kassen auf alle Verstösse gegen. die Arbeiterschutzgesetzgebung zu lenken und teilen ihnen die etwa über Arbeitgeber verhängten Strafen mit. Die Beaufsichtigung der Transportversicherungskassen Die oberste Leitung und die Oberaufsicht der Transportkrankenkassen liegen einer Sonderdienstabteilung der Zentraldirektion für Sozialversiche- rung beim Volkskommissariat für Arbeit ob. Diese Dienstabteilung wird von einem dreigliedrigen Rat verwaltet, Zwei seiner Mitglieder vertreten den zentralen Gewerkschaftsausschuss der Eisenbahner bzw. der Seeleute. Der Vorsitzende wird von beiden Ausschüssen gemeinsam gewählt und vom Volkskommissariat für Arbeit bestätigt. Die Abteilung für die soziale Transportversicherung hat die all- gemeine Leitung der Transportkassen und die Überwachung des Vollzugs der Versicherungsgesetze durch die Versicherungsträger zu gewährleisten. Sie gibt den Transportkassen die notwendigen Richtlinien und Dienstan- weisungen und erledigt die Streitigkeiten, welche zwischen ihnen entstehen. SCHW EIZ BUNDESGESETZ VOM 13. JUNI 1911 BETR. DIE KRANKEN- UND UNFALLVERSICHERUNG Jede Kasse, welche den gesetzlichen Bestimmungen entspricht, hat auf Antrag Anspruch auf Bundesbeiträge. Ihre Überwachung erfolgt durch jas Bundesamt für Sozialversicherung, das dem Eidgenössischen Volks- wirtschaftsdepartement unterstellt ist.

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