Bergwirtschaftliche Arbeitsgemeinschaft

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1773323105

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-155429

Document type:: Monograph

Author:: Krahmann, Max http://d-nb.info/gnd/116375329

Title:: Bergwirtschaftliche Arbeitsgemeinschaft

Place of publication:: Berlin-Grunewald

Publisher:: Vowinckel

Year of publication:: 1928

Scope:: VIII, 183 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

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| em Ju VIL Abfnitt: Einzelne Sculdverhältniffe, begriffsbegrenzendes Merkmal auch darin findet, ob eine Srfableiftung eines anderen notwendig geworden ft. Sm übrigen ift auch die Natur der Dienite und deren Gefamtdauer von Bedeutung (Lotmar Bb,2S. 201 ff. : Vergleichung mit der Gr öße der Arbeits zeit, {et e8 Der verfloffenen, {ei e8 der fünftigen [wahrfcheinlichen] oder beider zufammen); abgefehen bon der Dauer des Dienitverhältniffes wird unter Um- ltänden au die Gefamtlage der beteiligten Berfonen zu berüd- ap fein (3, B. einem Heinen AD wird zu Beiten dringlicher AWrbeit ein einziger Gejelle durch eine Militäriidung entzogen, {o daß er eine teure SilfStraft bezahlen muß, um rechtzeitig fertig zu merden; bier wäre e8 um billig, zu jagen, baß mit derartigen Aufällen vor vorneherein zu rechnen gewejen wäre; vgl. Blume a. a. D., dagegen Lotmar a. a. S.). In Groß: betrieben wird der Negel nach die Dauer des Yrbeitsverhältniffes als Mah- itab in Betracht fommen oder beljer ausgedrückt: e8 wird das Verhältnis alien Der geleiteten und der nicht geleiteten, obwohl gefchuldeten Arbeit “eftzuftellen fein. Aus der Yraris vol. Ripr. d. DLG. (Kammerger.) Bd. 17 S. 406 und ferner oben in Bem. IM, 1, a. Nicht richtig aber it e8, die Kündigungsfrift allein als Maßitab heran ausziehen (biezu neigen aber vielfach die Gemwerbegerichte, vol. Sigel a. a. D. S 13, 1). Bei Arbeitsverhältniffen, die auf jederzeitige Kündigung geftellt, aber Däufig bon jahrelanger Dauer find, wird die tatjächlide Dauer des Ver: tragSverhältnifjes den Maßitab abgeben; vol. Blume a. a. D.; Dernburg, Bürgerl, RN. IL, 2 8 305 erblidt das gefuchte Verhältnis in ber vertragsmäßigen Dauer bes Dienitverhältnijfes8 ; bei Verträgen auf unbeitimmte Zeit wäre dienach mit Sigel a. a. D. die KündigungSfriit al8 diefe Zeitfpanne anın- jeben; vgl. übrigens auch RNOHSG. Bd. 8 S. 153 3u Art. 60 (alt) dD. GHOS. und ferner Nelken a. a. OD. S. 210 ff, Baum ‚S. 396 ff., CEd-Leonhard S. 514, Bonn co. a. DO. S. 20, Stammler, Nichtiges Hecht S. 361, Neu- mannsS Sahrb. Bd. 1 S. 386, 387, Bd. 11 S. 344, 345, Hilfe, Recht 1904 S. 598, Dertmann Bem. 1, d, Lotmar Bd. 2 ES. 203, 204. „+, Wer fih auf den Vorteil des 8 616 beruft, hat auch deffen Erfordernifje zu beiweifen, insbejondere, wie Plane zutreffend betont, auch die tatfächlihen Verhältniffe, auS denen fich ergibt, daß der Hinderungsarund außer dem Bereich eines Verfchuldens des Verhinderten liegt (eben{o Leonhard, Deweislaft S. 397). „IV. Dem Vergütungsanipruch aus & 616 ftellt der zweite Sa der GefeheSftelle eine Ginfdränfung gegenüber. a) Sie geht dahin, daß fich der Dienftverpflichtete vom Dienftberechtigten auf die von Ddiefent zu gewährende Vergütung Bene Betrag anrednen faffen muß, welcher ihm für die Zeit der Verhinderung aus einer auf Srund gefeglicder Merpflicdhtung beftebenden Kranken: oder Unfall verficderung zufommt. Alfo eine Anrechnung feiten8 des Dienftberech- tigten und nicht umgekehrt ein Ubzug des fortlaufenden Dienftlohn8 feitens der VBerficherungstkafje ! Darauf, mer die Beiträge zur Kalle gezahlt hat, fommt nicht8 an. Die gejeglihe Verficherung kommt fomit auch den nach $ 51 Wb67, 2 des Kranfenverficherungsgefebes Saflung vom 10. April 1892 mit den Äbänderungen vom 30. Juni 1900 und vom 25. Mai 1903) dur ftatuzarifhe Beftimmung von der Beitragäpflicht befreiten Arbeit zebern zugute; vol. Neumann in Bem. 5. Muf felbit genommene Vrivat- berfidherung und die Bezüge daraus erftreckt {ich die a des S 616 nicht. Richtig bemerkt aber Planck, daß zu den unter Saß 2 des S$ 616 fallenden Verficherungen auch folche zu rechnen find, welche auf Ortsitatut (vol. 3. B. Art. 2 Ab). 2 des bayr. AG. 3. ArV®. vom 26. Wear 1892) oder Kofizeivorfhrift beruhen, fofern eine Beitrittspflicht befteht. Auch die Bezüge aus eingefchriebenen Hilfskaffen, falls 8 75 des Krankenverficherungsgefebes zutrifft, find anzurechnen (a. M. Landmann YRohmer Bis. 11 Bem. 8, c zu 8133 C SGemw.4).); bei Doppelverfidherungen lommen nur die Beträge in Betracht, die fich aus der gefeblichen Verficherung ergeben; vol. Sigel a. a. ©. S. 66. Auch die Beträge aus 8 7 Mbj. 2 Rr3®. fommen hier bei der Anrechnung in Betracht, nicht bloß das Aranten: „geld, bal. Deder a. a. ©. S, 17 und aucd Landmann a. a. DO. 9) Shrem Charakter nach ift die Borfehrift des & 616 Sah 2 au3]O ließen: der und nicht beifpielgebender Natur. Auf andere Fälle erftreckt fie ftch alfo nicht, insbefondere 3. B. nicht auf eine Ulter2: oder Sndaliden-

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