Das Kapital: Der Produktionsprozeß des Kapitals

Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1780159447

Document type:: Multivolume work

Author:: Marx, Karl http://d-nb.info/gnd/118578537

Title:: Das Kapital

Place of publication:: Berlin

Publisher:: J. H. W. Dietz Nachf., G. m. b. H.

Year of publication:: 1926-

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1780159595

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-188277

Document type:: Volume

Author:: Marx, Karl http://d-nb.info/gnd/118578537

Title:: Der Produktionsprozeß des Kapitals

Volume count:: 1.1928

Place of publication:: Berlin

Publisher:: J. H. W. Dietz Nachf., G. m. b. H.

Year of publication:: 1928

Scope:: XLVIII, 768 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Fünfter Abschnitt. Die Produktion des absoluten und relativen Mehrwertes

Collection:: Economics Books

450 646. Einsendung ber Register und Schriftenwechsel der Aemter. Anmerkung. 1. Auszug ans den Bestimmungen über die Vollziehung der Casiageschäfte sür die Gefällsämter und Lassen. 8- 14. Außer den Fällen, in welchen die Empfangsbestätigungen aus Regi stern zu ertheilen sind oder in den Zahlungsbögen zu geschehen haben, oder in be sonderen Vorschriften etwas anderes ausdrücklich darüber angeordnet ist, haben sich die Gefällscassen der Drucksorte A mtb die Gefällsämter der Drucksorte B bei Aus stellung von Quittungen zu bedienen. §. 15. Die Quittuiigs-Drucksorten sind in den Material-Journalen der Oekonomate unter den streng zu vcrrechneuden Zoltdruclsorlcu zu verrechnen und au die Cassen und Aemter nur gegen gehörig ausgestellte Empfangsscheine zu ver abfolgen. Die Aemter und Cassen haben über die Verwendung eine Rechnung nicht zu legen. ß. 16. Bei den Gefällscassen und jenen ausübenden Aemtern, wo mehrere Beamte bestehen, sind diese QuittuugS-Drucksorten vom Lontrolor, bei jenen aus übenden Aemtern aber, wo nur ein Beamter besteht, von diesem zu übernehme» und im Amte unter seinem Verschlüsse sorgfältigst aufzubewahren. Für jeden Miß brauch mit diesen Drucksorten sind diese Beamten verantwortlich. 8. 17. Ueber den Borrath, neuen Empfang und die Verwendung dieser Drucksorten ist von jenem Beamten, welcher dieselben unter seinem Verschlüsse und unter seiner Verantwortlichkeit im Amte aufzubewahren hat, eine Vormerkung nach dem Muster C auf der Rückseite des beim Amte verbleibenden Pare des Cassa- standS-AuSweises für jeden Monat abgesondert zu führen. Der leitende Oberbeamte ist verpflichtet, in diese Vormerkung öfter Einsicht zu nehmen und die richtige Gebahrung mit diesen Drucksvrten zu überwachen. Bei dem Wechsel deS diese Drucksorten-Vormerknng führenden Beamten oder bei einer Liquidation ist die Uebergabc und Uebernahme dieser Drucksvrten in der Vormerkung mit den erforderlichen Unterschriften zu bestätigen und davon in der Liquidations-Relation ausdrücklich Erwähnung zu machen. 8. 18. Die Amtsquittuugen sind bei alleu Gefällscassen und ausübenden emtern, welche mit zwei oder mehreren Beaiutcu besetzt sind, von dem Cassier (Einnehmer rc.) und Lontrolor. bei den ausübenden Gcsällöämtern mit Einem Beamten, von diesem gehörig zu untersertigeii. §. 19. Als Verletzung der Amtstrene mit der Dienstentlassung deS Schuld- tragenden, unabhängig von dem Verfahren nach den allgemeinen Strafgesetzen wird gestraft: a) wenn eine Quittung ausgestellt wird, bevor der Empfang in das Haupt journal, in welchem nach §. 11 der Vorschrift über die Geldgebahrung und Verrechnung der ausübenden Aemter die erste Eintragung zu geschehen hat, eingetragen wurde; b) wenn der Inhalt der Quittung in Absicht auf den angegebenen Geldbetrag oder diejenigen Ansätze, auf denen die Ausmittlung desselben beruht, nicht genau mit jenem des Journals übereinstimmt; ... , c) wenn in dem Journale oder der Quittung eine wejentliche Unrichtigkeit angesetz » d) wenn das Journal oder die Quittung verfälscht oder darin eine Radirung vorgenommen wurde. Mit der Dcgradirung und wenn aus Versehen ein Nachtheil für den Staats- schätz entsprang oder der Nerdacht der Verletzung der Amtötreue obwaltet, mit Dienstentlassung wird gestraft: a) wenn die Ausstellung von Quittungen anderen, als den hiezu nach ihren Diensteseigenschaften bestellten und in Eidespflicht stehenden Personen über- b) wenn die Quittungen anderswo als im Amte unter Verschluß aufbewahrt oder c) wenn die Quittungen an einem anderen Orte als in dem letzten auög stellt werden. 2. Die Vorsichten zur Verhinderung von Unterschleifcn mit den für amtliche Ausfertigungen im Zoll- und Controlvecfahren bestimmten Druckforten enthält d Vdgb. 1859 Nr. 39.

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