Das Kapital: Der Produktionsprozeß des Kapitals

Der Produktionsprozeß des Kapitals (1.1928)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1780159447

Document type:: Multivolume work

Author:: Marx, Karl http://d-nb.info/gnd/118578537

Title:: Das Kapital

Place of publication:: Berlin

Publisher:: J. H. W. Dietz Nachf., G. m. b. H.

Year of publication:: 1926-

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1780159595

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-188277

Document type:: Volume

Author:: Marx, Karl http://d-nb.info/gnd/118578537

Title:: Der Produktionsprozeß des Kapitals

Volume count:: 1.1928

Place of publication:: Berlin

Publisher:: J. H. W. Dietz Nachf., G. m. b. H.

Year of publication:: 1928

Scope:: XLVIII, 768 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Siebter Abschnitt. Der Akkumulationsprozeß des Kapitals

Collection:: Economics Books

1. Titel: Berpfliötung zur Seiftung. S 243. 27 ‘heorie, Konzentrationsdogma) bereits Pescatore, a S, 309 f.; Haver, Die Gattungsichuld S. 38 Anm. 4; neuerdings vor allem Breit, Das Vinkulations- gefchäft S. 117 ff. GEine derartige Umwandlung kann nur RR befondere Vereinbarung YNovation) bewirkt werden, Die nicht unter 8 243 Abi. 2 fällt. Vgl. ROES. Bo. 43 S. 183, Breit a. a. ©. S. 147, Endemann | 8119 Anm. 18; ein, Ummandlung einer gr Ichul in eine Spezie8jchuld durch Vertrag in Bl. f. NA. Bd. 73 S. 575. U. N. Filcher in Serings Yahrb. Bd. 51 S. 186 f. . Die Bejchränkung im Sinne des $ 243 Aoj. 2 i{t Iediglih eine Befhränkung im SErfülungsobjekt, Eine folche it begrifflich EN jeder Erfüllung. Mit der wirklichen Erfüllung aber erlifcdht das urlprüngliche Huldverhältnis (S 362) und eine Umwandlung findet nicht ftatt, . — Sm Sinne de8 & 243 Abf. 2 Kann nun aber eine EEE des ne nifes in Anfehung des Erfüllungsobjeft8 au fchon vor dem eigent ichen Erfüllungsakte eintreten, wenn der Schuldner alles getan hat, was er feinerjeit® ZU VBollziehung der Zeiftung zu tun hat Will man den terminus technicus „Konzentration“ beibehalten, 10 hat man darunter nichts anderes zu verftehen, als: „Die Antizipation der mit Der Erfüllung einer SGattungsf huld beRECN notwendig verbundenen Bes gu des ESrfiüllungsobjektes au einen früheren Beitpunkt“ ol. Breit a. a. OD. S. 149), d. h. auf den Zeitpunkt der Setitungsbereitfdhaft des Schuldners. a) Zeitpunkt des Eintritts der Befchränkung, Im gemeinen Rechte beftand Streit darüber, ob die Konzentration jchon dann eintrete, wenn der Schuldner die zu Liefernde individuelle Sache ausgefdhieden, oder wenn er, Dem Gläubiger die Ausicheidung angezeigt, oder erft Dann, wenn er wirklich geleiftet (geliefert) bat ol ori pn Land. Bd. 2 S 255 Note 20 und 8 390 Hofe 8), Das BGB. hat die Streitfrage int Sinne der leßt- Se Mnficht — der Pi Sieferungstheorie — ent{chieden, jedoch mut der Modifikation, daß die eichrtänkung des Schuldverhältnifes fchon, dann eintritt, menn Der Schuldner das zur Leiftung einer DbligationsS- mäßigen Sache feinerfjeits Erforderlidhe getan hat. Vollionmene EEE Desert nach Breit a. a. DO. S. 663 ff.) Vorausgefebt wird 1enach: x\ daß der Schuldner die ihı obliegenben ESrfüllungshandlungen vollitändig A hat (Leiftung im Sinne von Bem. 4, e, &« zu $ 241). anıt diejem Erforderniffe genügt it, ergibt fi aus dem Inhalte des Schuldverhältniffes. Stetz tritt die Kon- zentration_ ein, jobald der Schuldner dem Gläubiger die Sachen in einer Weife angeboten hat, daß der leßtere durch die NMichtannahme in Verzug gerät (SS 293, 294, 300 Wbf. 2), unter Umftänden aber auch jhon in einem früheren Beitpunkte, 3. B. im Falle des $ 447 {chon dann, wenn der Verkäufer die verkaufte Sache dem Spediteur, dem Bro oder der Tonft zur Ausführung der Verfendung be- timmten Berfon oder Anftalt auSgeliefert hat, da im legteren Halle der Schuldner fchon mit der Auslieferung das zur Bewirkung der Leiftung Teinerfeits Erforderliche getan hat. Die Aonzentration tritt beim Kauf nicht ein, wenn die angebotenen oder überfendeten Sachen dem Schuldner nicht gehörten, fofern leßterer (8 433) zur Berfchaffung von Eigentum verpflichtet ijt, weil alsdann der Schuldner nicht das Erforderliche zur Erfüllung einer ‚Verbindlichkeit getan hat. Doch fritt nachträglich die Konzentration ein und wird das Schuldverhältnis en wenn der Erwerber auf Grund des Erwerbes in gutem Glauben nach Maßgabe der 88 931 ff. ne geworden ift. Baal. DE m 6 zu 8 243: val. audh zu Borftehenden Breit a. a. DO. S. 1 N Wenn die gelieferte Sache nicht die gefeßlidh oder vertraglich zu- ven Eigenichaften hat, hat der Schuldner daS zur Seitung Srforderliche jeinerfeit$ nicht getan. Bol. ROES. Bd. 69 Kr. 93 S. 407. Sofern alfo nicht etwa vertraglich eine bhefondere Qualität bedungen it Gzugeficherte Cigenfchaften) wird voransgefeßt, daß die gelieferte Sache mindejtenS von mittlerer Art und Güte ift. Die Konzen- tration tritt aber natürlich auch ein, wenn eine Sache von beijerer Gl8 mittlerer Qualität geliefert wird, vorausgefeßt, Daß hierdurch Die Segenleiftung nicht alteriert wird. Mol. hiezu — die FIrage ift nicht en unbeftritten — einerfeitS Plan Bem. 3 zu $ 243, anderfeits ernburg, bürgerl. R. 11 S 11, IV, Cofack, bürgerl. %. I 884, II, b und neuerdinas eingehender Sijcher, Sherinas Yabrb. 1907 S. 188 ff.

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