Regelung des Arbeitsschutzes insbesondere der Arbeitszeit nach den zur Zeit gültigen Gesetzen und Verordnungen (nebst Ausführungsanweisungen) und dem Entwurf des Arbeitsschutzgesetzes (in der vom Reichsrat beschlossenen Fassung)

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1784950556

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-170296

Document type:: Monograph

Author:: Syrup, Friedrich http://d-nb.info/gnd/130044288

Title:: Regelung des Arbeitsschutzes insbesondere der Arbeitszeit nach den zur Zeit gültigen Gesetzen und Verordnungen (nebst Ausführungsanweisungen) und dem Entwurf des Arbeitsschutzgesetzes (in der vom Reichsrat beschlossenen Fassung)

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Reimar Hobbing

Year of publication:: 1928

Scope:: 224 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Teil C. Die übrigen (außerhalb des Rahmens der Arbeitszeitverordnung und der Gewerbeordnung) ergangenen Gesetze und Verordnungen

Collection:: Economics Books

CIII. Arbeitszeit in Bäckereien und Konditoreien 133 Bäckereien und Konditoreien von Konsum⸗ und anderen Vereinen. 811 Die Aufsicht über die Ausführung der Bestimmungen dieser Verordnung regelt sich nach 8 139 b der Gewerbe— ordnung. 812 Mit Geldstrafe bis zu zweitausend Mark, im Unver⸗ mögensfalle mit Gefängnis bis zu sechs Monaten, wird be⸗ straft, wer den vorstehenden Bestimmungen oder den auf Grund derselben erlassenen Anordnungen der zuständigen Behörden zuwider Arbeiter beschäftigt oder Arbeiten vor⸗ nimmt oder vornehmen läßt. War der Täter zur Zeit der Begehung der Straftat bereits zweimal wegen Zuwiderhandlung nach Abs. 1 rechtskräftig verurteilt, so tritt, falls die Straftat vorsätz⸗ lich begangen wurde, Geldstrafe von einhundert bis drei⸗ tausend Mark oder Gefängnisstrafe bis zu sechs Monaten ein. Die Anwendung dieser Vorschrift bleibt ausgeschlossen, wenn seit der Rechtskraft der letzten Verurteilung bis zur Begehung der neuen Straftat drei Jahre verflossen sind. 813 Die durch die Bekanntmachung des Reichskanzlers vom 4. März 1896 (Reichsgesetzbl. S. 55) verkündeten Vorschriften über den Betrieb der Bäckereien und Kon—⸗ ditoreien werden aufgehoben, desgleichen die Vorschriften in Nr. 18 der Bekanntmachung des Reichskanzlers, be— treffend die Beschäftigung von jugendlichen Arbeitern und von Arbeiterinnen in Werkstätten mit Motorbetrieb, vom 13. Juli 1900 (Reichsgesetzbl. S. 566), insoweit sie sich auf Bäckereien und Konditoreien beziehen, sowie der 89 der Bekanntmachung des Reichskanzlers über die Bereitung von Backwaren vom 26. Mai 1916 GReichsgesetzbl. S. 411). 814 Das Reichsarbeitsamt kann Bestimmungen über die Ausführung dieser Verordnung erlassen. 8 15 Diese Verordnung hat Gesetzeskraft. Sie tritt am 15. Dezember 1918 in Wirkung.

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