Anleiherecht, Reichsschuldenwesen, Reichsschuldbuch, Anleiheablösung, Anleihen auf Grund des Dawes-Plans, Anleihen der Reichspost und Anleihen der Schutzgebiete

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1799766322

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-185224

Document type:: Monograph

Author:: Schultzenstein, Siegfried http://d-nb.info/gnd/117236365

Title:: Anleiherecht, Reichsschuldenwesen, Reichsschuldbuch, Anleiheablösung, Anleihen auf Grund des Dawes-Plans, Anleihen der Reichspost und Anleihen der Schutzgebiete

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Sieben Stäbe- Verl.- u. Dr. Ges.

Year of publication:: 1929

Scope:: LV, 326 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: II. Reichsschuldbuch

Collection:: Economics Books

Über die Einzahlung wird von der Kasse eine Be- scheinigung ausgestellt, welche der Reichssehulden- verwaltung einzureichen ist. Steht .der Begründung der Buchsechuld nach den Vorschriften dieses Gesetzes ein Hindernis entgegen, so ist dem Einzahler der eingezahlte Betrag mit Zinsen zu dem am Sitze der Reichsschuldenverwaltung für hinterlegte Gelder maßgebenden Zinssatz zurück- zuzahlen *) 8 3. Vermerk von Veränderungen; Schuldbuchgeheimnis. In dem Reichsschuldbuch sind auch die in dem Schuldverhältnis eintretenden Veränderungen zu ver- merken, Für die zu verschiedenen Zinssäizen erfolgenden Eintragungen können getrennte Bücher angelegt werden. Von dem Reichsschuldbuch ist eine Abschrift zu bilden und getrennt aufzubewahren?). Über den Inhalt des Reichsschuldbuchs darf nur den im 8 9 aufgezählten Personen sowie dem Gegen- vormunde, dem Beistand und bezüglich der im S 5 unter Nr. 3 und 4 bezeichneten Gläubiger den zur Re- vision ihrer Kassen berechtigten öffentlichen Be- hörden oder sonstigen Personen, leizteren aber nur, falls ihre Berechtigung zur Kassenrevision durch eine öffentliche Behörde bescheinigt ist, Auskunft erteilt werden. 8 4. Antragsteller bei Begründung der Buchschuld. Die Eintragung einer Buchschuld geschieht auf Antrag des Inhabers der Schuldverschreibungen, in *) Eine: Begründung von Buchschulden durch Barzahlung ist Zur Zeit nicht möglich. Zur Entgegennahme solcher Barzahlun- ven wurde durch den hier nicht abgedruckten Art. I der Aus- [ührungsbestimmungen die Reichsbankhauptkasse bestellt, 3) Die Abschrift befindet sich bei den Akten und dient zu- gleich als Aktentabelle 3) Durch 8 181 der Reichsabgabenordnung vom 13. Dezember 19 ist ferner bestimmt, daß die Verpflichtung der Schulden- verwaltungen zur Verschwiegenheit nicht gelte „für ihre Aus- kunfitspflicht gegenüber den Finanzämtern‘‘, sofern sich diese an die Schuldenverwaltung mit einer Anfrage wenden.

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