Anleiherecht, Reichsschuldenwesen, Reichsschuldbuch, Anleiheablösung, Anleihen auf Grund des Dawes-Plans, Anleihen der Reichspost und Anleihen der Schutzgebiete

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1799766322

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-185224

Document type:: Monograph

Author:: Schultzenstein, Siegfried http://d-nb.info/gnd/117236365

Title:: Anleiherecht, Reichsschuldenwesen, Reichsschuldbuch, Anleiheablösung, Anleihen auf Grund des Dawes-Plans, Anleihen der Reichspost und Anleihen der Schutzgebiete

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Sieben Stäbe- Verl.- u. Dr. Ges.

Year of publication:: 1929

Scope:: LV, 326 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: III. Anleiheablösung

Collection:: Economics Books

lichen. Eine besondere Heranziehung der Einnahmen der Gemeinden aus werbenden Betrieben würde aber auch die Grundlagen des Finanzausgleichs in Frage atellen, da die Einnahmen der Gemeinden aus werben- den Betrieben bereits bei dem Finanzausgleich als regelmäßige Einnahmen berücksichtigt sind, durch die der aus allgemeinen Steuern zu deckende Finanz- bedarf der Gemeinden eine Minderung erfährt, und die daher mittelbar als Einnahmen der großen Finanz- gemeinschaft zu gelten haben, zu der sich Reich, Länder und Gemeinden zusammengeschlossen haben‘). Il. Der Anleihebestand A. Die Anleiheschulden des Reichs. Die Anleihen des Reichs setzen sich aus zwei Gruppen zusammen; die eine hat das Reich als Schuld- ner ausgegeben, die andere ist von den einzelnen Ländern begründet und von dem Reiche im Zusammen- hange mit der Übernahme der Eisenbahnen in An- rechnung auf den Kaufpreis übernommen (vgl. Gesetz zur Ausführung des Staatsvertrags über den Übergang der Staatseisenbahnen auf das Reich vom 29. Juli 1922 —— Reichsgesetzbl. Teil II S. 693 —). Der Stand der Reichsschuld war, soweit es sich um die noch nicht fällig gewordenen Verbindlichkeiten handelt, am 31. Dezember 1924 folgender: . Von dem Reich begründete Schulden, a) Vorkriegsschulden: 4prozentige Reichsanleihen von 1908 bis 1914 “4 KR HH 7 4. 1.156872 700,00 M. 2, 3l%proz. Reichsanleihen von 1877 bis 1909 1973 793 700,00 ‚,, 3. 3proz. Reichsanleihen von 1890 bis 1903 . _1 674 842 200,00, Zusammen ‚, 4805 508 600,00 M. } Diese Ausführungen sind insofern überholt, als das Anleiheablösungsgesetz den Grundsatz, die Länder und Ge- meinden zu verpflichten, keine höhere Ablösung zuzulassen, als im Gesetz vorgesehen ist, nicht übernommen, vielmehr in den 38 30 Abs, 2, 40 Abs, 2 der Landesgesetzgebung eine weiter- zehende Regelung überlassen hat. 54]

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