Anleiherecht, Reichsschuldenwesen, Reichsschuldbuch, Anleiheablösung, Anleihen auf Grund des Dawes-Plans, Anleihen der Reichspost und Anleihen der Schutzgebiete

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1799766322

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-185224

Document type:: Monograph

Author:: Schultzenstein, Siegfried http://d-nb.info/gnd/117236365

Title:: Anleiherecht, Reichsschuldenwesen, Reichsschuldbuch, Anleiheablösung, Anleihen auf Grund des Dawes-Plans, Anleihen der Reichspost und Anleihen der Schutzgebiete

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Sieben Stäbe- Verl.- u. Dr. Ges.

Year of publication:: 1929

Scope:: LV, 326 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: VI. Anleihen der Schutzgebiete

Collection:: Economics Books

an S- it Sr n «nn a8 yabe der den einzelnen Schutzgebieten überwiesenen Beträge alljährlich in die Etats dieser Schutzgebiete aufzunehmen und zur Verfallzeit aus deren be- veitesten Mitteln zu zahlen. Für die Verzinsung und Tilgung der Anleihen haftet jedes der daran beteiligten Schutzgebiete dem Gläu- biger gegenüber als Gesamtschuldner; im Verhältnisse der beteiligten Schutzgebiete zueinander sind die ein- zelnen Schutzgebiete nur .nach Maßgabe der ihnen überwiesenen AÄnleihebeträge haftbar. Für die Verzinsung und Tilgung der Anleihen über- nimmt das Reich die Bürgschaft!). 8 41. JE eo E Tr e A\- m es 1 u nn N- s- ı es ‚8. 3r 4_ 35 Mr Anleihebedingungen. Wann, durch welche Stelle, in welchen Beträgen, zu welchem Zinsfuß und zu welchem Kurse die Aus- yzabe der Schuldverschreibungen zu erfolgen hat, be- stimmt der Reichskanzler. 8 4g. Heranziehung der Grundeigentümer. Soweit die Anleihen oder die Darlehen zum Baue, zur Erweiterung oder zur Erwerbung von Eisenbahnen oder Eisenbahnanteilen, ‘zu Straßenbauten, Hafen- anlagen, Strombauten und Staudämmen oder zu ähn- lichen Anlagen werbender Art Verwendung finden, sind die Grundeigentümer im Wirtschaftsbereiche lieser Anlagen zu einer ihrem Interesse an der Anlage entsprechenden Leistung zugunsten des Schutzgebiets heranzuziehen. Es kann verlangt werden, daß die Leistung in Form von Landabtretung erfolgt, sofern das Grundstück durch die Abtretung nicht derart zer- stückelt wird, daß das Restgrundstück nach seiner bis- 1) Die Deutschen Schutzgebietsanleihen gehören nicht zu len nach dem Anleiheablösungsgesetz in die Anleiheablösungs- schuld des Reichs umzutauschenden Reichsanleihen, da das Reich nur Bürge, nicht aber Schuldner der Schutzgebietsanleihen ist. Eine Aufwertung oder ein Umtausch dieser Anleihen ist in den bisher erlassenen Gesetzen nicht vorgesehen. Die Anleihen werden nach wie vor an den deutschen Börsen gehandelt, Siehe Auch Entscheidung des Reichsgerichts vom 27. April 1926 in der Juristischen Wochenschrift 1928 S. 92537.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Anleiherecht, Reichsschuldenwesen, Reichsschuldbuch, Anleiheablösung, Anleihen auf Grund des Dawes-Plans, Anleihen der Reichspost und Anleihen der Schutzgebiete

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation