Anleiherecht, Reichsschuldenwesen, Reichsschuldbuch, Anleiheablösung, Anleihen auf Grund des Dawes-Plans, Anleihen der Reichspost und Anleihen der Schutzgebiete

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1799766322

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-185224

Document type:: Monograph

Author:: Schultzenstein, Siegfried http://d-nb.info/gnd/117236365

Title:: Anleiherecht, Reichsschuldenwesen, Reichsschuldbuch, Anleiheablösung, Anleihen auf Grund des Dawes-Plans, Anleihen der Reichspost und Anleihen der Schutzgebiete

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Sieben Stäbe- Verl.- u. Dr. Ges.

Year of publication:: 1929

Scope:: LV, 326 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: I. Reichsschuldenwesen

Collection:: Economics Books

tung erforderliche Betrag dem Anleihekredit des lau- jenden Rechnungsjahrs zu, soweit dieser Betrag die Jafür durch den Haushaltsplan bereitgestellten Mittel übersteigt‘). Über die Ausführung der Kreditgesetze hat der Reichsminister der Finanzen dem Reichsrat und dem Reichstag jährlich Bericht zu erstatten”), 82. Aufnahme von Krediten zu Sicherheitsleistungen and zur Verstärkung von Betriebsmitteln, Zu Sicherheitsleistungen oder_zur vorübergehenden Verstärkung von. Betriebsmitteln dürfen die Ausgabe son Schuldverschreibungen und Schatzanweisungen, Jie Eingehung von Wechselverbindlichkeiten und die Aufnahme von Darlehen gegen Schuldschein nur auf Grund eines Reichsgesetzes erfolgen.‘ Sie können ı‘\ Über die Tilgung der Reichsanleihe- schuld bestimmt der Art. I 8& 3 des Gesetzes, betreffend Än- derung im Finanzwesen, vom 15, Juli 1909 (RGBI. S. 743) folgen- des: „Die Tilgung der Reichsanleiheschuld hat vom 1, April 1911 ab nach Maßgabe der nachstehenden Bestimmungen zu erfolgen: Die Bestimmungen, welche für die Tilgung der zu werbenden Zwecken bereits ausgegebenen Anleihen gelten, bleiben in Kraft. Zur Tilgung der bis 30, September 1910 begebenen sonstigen Anleihen ist jährlich mindestens 1 _v. HM des an dıesem Tage vorhandenen Schuldkapitals unter Hinzurechnung der ersparten Zinsen zu verwenden. Zur Tilgung des vom 1, Oktober 1910 ab begebenen Schuld- kapitals sind jährlich . a) von dem für werbende Zwecke bewilligten Anleihebetrage mindestens 1,9 v. H., b) im übrigen mindestens 3 v. H., n beiden Fällen unter Hinzurechnung der ersparten Zinsen zu verwenden. Als ersparte Zinsen sind 3% v. H, der zur Tilgung auf- gewendeten Summen anzusetzen. Die danach zur Schuldentilgung erforderlichen Beträge sind jährlich durch den Reichshaushaltsetat bereitzustellen, Ab- schreibungen vom Anleihesoll und Anrechnungen auf offene Kredite bis zur Höhe der zur Schuldentilgung zur Verfügung stehenden Beträge sind einer Tilgung gleich zu achten, 8 4 des Gesetzes, betreffend die Ordnung des Reichshaus- halts und die Tilgung der Reichsschuld, vom 3. Juni 1906 tritt mit dem 1. April 1911 außer Kraft.‘ Diese Bestimmung findet ;eit dem Weltkrieg auf Grund besonderer Vorschrift in dem jährlichen Haushaltsgesetz keine Anwendung (vgl. z. B. $ 9 des 5esetzes über die Feststellung des Reichshaushaltsplans für das Rechnungsjahr 1928 vom 31. März 1928, RGBIl. IS S. 209), 2) Siehe die Anleihedenkschrift 1927 im Anhange S. 287 ff.

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