Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1774764512

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-160421

Document type:: Monograph

Author:: Nitsch, Harry http://d-nb.info/gnd/117023272

Title:: Das Hotel- und Gastgewerbe

Place of publication:: Düsseldorf

Publisher:: Floeder

Year of publication:: 1928

Scope:: 804 Seiten; Ill.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: 62. Der Auslands-Werbebrief

Collection:: Economics Books

Zu Ziffer XIX der Anleitung Anm. 1. 285 die ihnen zu liefernde Waare genau ihren Aufträgen und Wünschen entspricht. Damit erledigt sich auch die weitere Bemerkung des X., daß er die bezeichneten Bestandtheile des Wcbstuhls nicht selbst vorgerichtet habe, dieselben ihm viel- mehr vorgerichtet geliefert worden seien und es ist verfehlt, wenn X. hieraus schließt, daß er bei der Ausführung der Arbeit unselbstständig gewesen sei und deshalb der §. 2 Absatz I Ziffer 2 auf ihn nicht zutreffe. Tenn diese Art der Unselbstständigkeit ist eine mehr technische, die sich auch bei manchen unzweifel haft selbstständigen Unternehmern findet, sofern dieselben in Bezug auf die Ausführung ihrer Arbeiten durch eingehende Anweisungen ihrer Abnehmer ge bunden werden. Ueber die Anwendung oder Nichtanwendung des §. 2 Absatz 1 Ziffer 2 a. a. 0. aber entscheidet im Wesentlichen das Vorliegen beziehungs weise Nichtvorliegen des Merkmals persönlicher Selbstständigkeit, wie sie in der Nevisionsentscheidung 77 (s. o. S. 281) näher dargelegt worden ist. Der weiterhin von L. für seine angebliche Unselbstständigkeit geltend gemachte Umstand, daß er verpflichtet gewesen sei, die Arbeit selbst zu leisten, ohne Hilfskräfte heranziehen zu dürfen, konnte zwar, an sich betrachtet, im Sinne der Unselbstständigkeit des X. Bedeutung haben, weil hierdurch der freien Entschließung des ï. eine gewisse Beschränkung auferlegt wird. Im vorliegenden Falle durfte aber dieser Umstand nicht dazu führen, den Kläger als einen versichcrungspslichtigen Lohnarbeiter anzusprechen, da er sonst alle Eigen schaften eines Hansgerverbetreibenden besitzt, und den übrigen für die Selbst ständigkeit des X. sprechenden Merkmalen gegenüber, jenes Moment allein eine anderiveitige Entscheidung nicht rechtfertigen kann." Ebenso ist die Strumpfwirkerei vom Reichsversicherungsamte unter Bezug auf die obige Nevisionsentscheidung 11 als Hausgewerbebetrieb bezeichnet, wo sie während der Winterzeit von einem Manne, der den größeren Theil des Jahres über als Handarbeiter (Gartenarbeiter) in versicherungspflichtiger Be schäftigung stand, in seiner Behausung für einen anderen Strumpfwirker gegen Stücklohn betrieben wurde. Dabei hebt die Entscheidung des Reichsversicherungs amtes (A. N. f. I. u. A.B. im Kgr. Sachsen I. S. 8) Folgendes hervor: „Wenn das Schiedsgericht den Kläger für einen unselbstständigen Lohn arbeiter ansieht und einen Hausgewerbebetrieb deshalb für ausgeschloffen erachtet, weil der Kläger seit dem 1. Lktober 1888 nur in den Wintermonaten, in denen er keine Gartenarbeit gehabt habe, als Strumpfwirker gearbeitet, nur unfertige Waaren geliefert, und lediglich denselben Lohn wie eine in der Betriebsstätte des Arbeitgebers beschäftigte Person erhalten habe, so beruht diese Auffassung auf der Verkennung des Wesens des Hausgewerbes. Es kommt häufig vor, daß die hausgewerbliche Thätigkeit, die vielfach eine wenig lohnende ist, zeitweise ganz oder zum Theil ruht, wenn sich dem Hausgewerbetreibenden eine Gelegenheit zum besseren Verdienst bietet, oder auch, iveil derselbe zu gewissen Zeiten durch eine andere selbstständige Thätig keit gebunden ist; insbesondere wird von landivirthschaftlichen Arbeitern sowie auch von kleineren selbstständigen Landwirthen, wenn die Landwirthschast die vorhandenen Arbeitskräfte weniger beansprucht, von ganzen Familien, Haus haltungsvorständen nebst Kindern und Dienstleuten insbesondere in der Korb flechterei, Spielwaarenindustrie und anderen Branchen eine hausgewerbliche Thätigkeit ausgeübt, und so die familienmäßige, oft nur gelegentliche Ver werthung der in einem Hausstände sonst ungenutzten Arbeitskräfte ermöglicht. Es ist serner in der Hausindustrie in einzelnen Branchen eine weitgehende Arbeitstheilung hergebracht, insbesondere werden in der Weberei, Spielwaaren- und Uhrenindnstrie die Fabrikate nicht von einer Person, als für den Verkauf geeignete Artikel hergestellt, sondern die Fabrikate erfordern, um marktfähig zu werden, die Arbeitsthätigkeit einer Reihe verschiedener, in der Arbeitsfolge von einander abhängiger Personen. Schließlich unterscheidet sich auch die Stellung des Hausgewerbetreibenden von derjenigen des Lohnarbeiters, welcher

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