Binnengrosshandel

Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1819853969

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-207464

Document type:: Monograph

Author:: Cannan, Edwin http://d-nb.info/gnd/118666916

Title:: Money

Edition:: 6. ed.

Place of publication:: [London]

Publisher:: King

Year of publication:: 1929

Scope:: XII, 120 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Part I. General principles

Collection:: Economics Books

Zu Ziffer I der Anleitung Amu. 12. 43 auf verschiedene» städtischen Friedhöfen besorgte: „Für die Selbstständigkeit oder Unselbstständigkeit eines Erwerbsthätigen ist weniger dre Art der Arbeit — denn auch Arbeiten einfachster Art können selbstständig ausgeführt werden —, als vielmehr das persönliche Verhältniß des die Arbeit Verrichtenden zum Auftraggeber, die persönliche Abhängigkeit des Ersteren vom Letzteren kenn zeichnend: insbesondere kommt es darauf an, ob und in welchem Maße der bei einer Arbeit Thätige der Aufsicht und Dienstleitung des Auftraggebers bei der Ausführung der Arbeit untersteht und an der Bethätigung des eignen Willens bei der Arbeitsbesorgung und Arbeitsfolge gehindert ist. , , Im vorliegenden Falle bestand die Thätigkeit der Klägerin als Grab- pflegerin darin, daß sie die auf den Gräbern befindlichen Pflanzen begoß, das Unkraut jätete, etwaige kahl gewordene Stellen durch Versetzen der Pflanzen von anderen Stellen ausfüllte, die Gräber rein hielt und sic bei Beginn des Winters zum Schutze gegen Frost mit Tanncnzwcigen bedeckte. Wenn diese Thätigkeit im Allgemeinen auch einfacher Art ist, so erfordert sie immerhin eine gewisse Kenntniß verschiedener Pflanzenarten und ihrer Behandlung: pe ist deshalb eine über die gewöhnliche Handarbeit sich erhebende, dem gärtne rischen Beruf sich nähernde gewerbliche Beschäftigung. Die Klägerin hat aber auch, nachdem sie in jedem Jahre einen besonderen Auftrag zur Grabpflege erhalten, ihre Thätigkeit unabhängig von den Anordnungen ihrer Auftrag geber ausgeübt und' einer Aufsicht seitens der Letzteren nicht unterstanden. Eine solche wäre auch nicht möglich gewesen, da die Verrichtungen an den einzelnen Gräbern von sehr kurzer Dauer, in ihrem Zeitpunkt mehr zufällig und wegen der Abhängigkeit von der Fertigstellung der Arbeit auf anderen Stellen im voraus um so weniger zu bestimmen waren, als die (Gräber auf drei verschiedenen Kirchhöfen gelegen waren und die Klägerin schließlich die Pflege von 72 Grabstellen zu besorgen hatte. Sie war hiernach in ihrer Thätigkeit im Allgemeinen von ihren Auftraggebern unabhängig, sie hatte zu beurtheilen, was an den einzelnen Gräbern zur Instandhaltung derselben zu thun war, sie selbst bestimmte, wie sie ihre Arbeitszeit auf die Grabpflcge ver wenden, an welchen Tagen und zu welcher Tageszeit sie hier oder dort arbeiten wollte. Durch diese Ungebuudenheit in der Arbeitsemthellung war ihr die Möglichkeit einer zweckmäßigen und ausgiebigen Verwerthung ihrer Arbeitskraft gewährt. Wenn endlich erwogen wird, daß die Klägerin nicht nach der Dauer der auf die Pflege des einzelnen Grabes verwendeten Zelt befahlt wurde, sondern für jedes Grab eine jährliche Pauschalvergutung bezog, so rechtfertigt cs sich, sie bezüglich dieser ihrer Thätigkeit als selbstständige Unternehmerin anzusehen." Zu dem umgekehrten Ergebniffe kommt das Rclchs-Versicherungsamt (Rev.- Entsch. Nr. 68 - A. N. f. I. u. AV. 1891 S. 68 — ) in Betreff eines Straßenkehrers, d. h. im vorliegenden Falle eines Mannes, der neben anderen Arbeiten niederer Art das Kehren des Stratzendammes für eine größere Anzahl von städtischen Grundbesitzern besorgt. „Es läßt sich der Auffassnng nicht beipflichten, daß Arbeiter, welche, wie der Klager, an demselben Tage regelmäßig bei verschiedenen Arbeitgebern thätig sind, als der Versicherungspsiicht nicht unterliegende selbstständige Gewerbetreibende zu erachten seien. 'Ter häusige Wechsel des Arbeitgebers allein kann die Selbst- ständiqkeit des Arbeiters nicht begründen. Ob eine solche vorhanden ist, wird sich vielmehr wesentlich nach dem Maße der Abhängigkeit, in die der Arbeiter zu seinem jedesmaligen Arbeitgeber tritt, sowie nach der herrschenden Verkehrs anschauung richten, und diese letztere behandelt wohl Fremdenführer, Dienst- männer, Kofferträger u. s. w. an größeren öffentlichen Verkehrsarten als selbst ständige Gewerbetreibende, nicht aber einen Mann. der ohne Annahme ivciterer Hülfskräfte eine bestimmte Straße oder den Theil einer solchen gegen eine monatlich festgesetzte Vergütung reinigt. Eine solche Person gilt allgemein und mit Recht als Lohnarbeiter."

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