Die deutsche Kaliindustrie

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1821348664

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-217403

Document type:: Monograph

Title:: Die deutsche Kaliindustrie

Place of publication:: Berlin

Publisher:: E. S. Mittler & Sohn

Year of publication:: 1929

Scope:: XII, 175 Seiten; Tab

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Einleitung

Collection:: Economics Books

lung der Förderung auf mindestens 30 Jahre zu veranlassen. Das Ent- stehen neuer Werke wurde gleichzeitig durch ein Abteufverbot!) ver- hindert. Es war bereits während des Krieges durch die Bekanntmachung des Reichskanzlers vom 8. Juni 1916?) erlassen und sollte bis zum 31. Dezember 1925 aufrechterhalten werden. Später ist der Termin bis zum 31. Dezember 1931 verlängert worden. „Um den Werken den Entschluß zur Stillegung zu erleichtern, war ihnen bis zum 31. Dezember 1953 ein Anteil am Gesamtabsatz (Ab- findungsquote) garantiert worden, dessen Höhe bei den Werken mit vorläufiger Beteiligungsziffer und den Abteufschächten von der Kali- prüfungsstelle erst festgesetzt werden mußte. Außerdem war, um etwaige volkswirtschaftliche Nachteile, die mit der Stillegung ver- bunden waren, zu mildern, angeordnet, daß die Stillegungserklärung nur gültig sein sollte, wenn von der Kaliprüfungsstelle vorher die Ge- nehmigung zur Übertragung der Gesamtbeteiligung erteilt worden war. Von dem Gesetzgeber war ursprünglich, um die Stillegung zu beschleu- nigen, für die Abgabe der Stillegungserklärung nur eine verhältnis- mäßig kurze Frist festgesetzt worden, die mit dem 1. April 1923 ablief. Sie wurde vor Ablauf bis zum 1. Juli 1924 verlängert. Es zeigte sich jedoch auch noch in der ersten Hälfte des Jahres 1924, daß die Wirt- schafts- und Absatzverhältnisse der Kaliindustrie derart ungeklärt waren, daß die meisten Konzerne sich über die endgültige Zusammen- legung der Betriebe noch nicht schlüssig werden konnten. Infolgedessen hatten nach den Feststellungen der Kaliprüfungsstelle bis zum 1. April 1924 nur 45 Werke den Antrag auf freiwillige Stillegung eingereicht. Es war aber nach Lage der Verhältnisse anzunehmen, daß noch eine erheblich größere Zahl von Werken von dem Recht zur Stillegung Ge- brauch machen würde, wenn ihnen genügend Zeit zur Durchführung ihrer Stillegungspläne gelassen würde. Der Reichskalirat erkannte aus dem Ergebnis der bisherigen Konzentrationsmaßnahmen, daß es nur möglich sein würde, die Zahl der Produktionsstätten noch weiter wirk- sam einzuschränken, wenn die Stillegung allmählich und unter Vermei- dung von Gewaltmitteln erfolgte. Er beantragte daher auf Empfehlung der Kaliprüfungsstelle bei der Reichsregierung, die oben angegebenen Fristen und insbesondere die Frist für die Abgabe der Stillegungs- erklärung nochmals hinauszuschieben. Dem Vorschlage ist durch Erlaß der Verordnung vom 28. Juni 1924°) entsprochen worden. Als end- gültiger Endtermin für die Abgabe der Stillegungserklärung wurde in ihr der 1. Januar 1926 festgesetzt. Außerdem wurde die Frist, inner- halb der die Einstellung der Förderung nach Anordnung der Kali- prüfungsstelle spätestens erfolgen mußte, bis zum 1. Januar 1927 ver- längert. Vom 1. Januar 1926 ab sollten außerdem von der Kaliprüfungs- stelle fortlaufend Untersuchungen über eine etwaige zwangsweise Still- legung von Werken wegen nachgewiesener dauernder Unwirtschaftlich- keit vorgenommen werden‘). Gemäß 8 880, Abs. 1. > (4. BL. 1916, 8. 445. x. G. Bl. 1924, S, 155. Vgl. S. 80.

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