Finanzen und Steuern im In- und Ausland

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1823190766

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-220010

Document type:: Monograph

Title:: Finanzen und Steuern im In- und Ausland

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Hobbing

Year of publication:: 1930

Scope:: 896 S; graph. Darst.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweiter Hauptteil. Statistik ausländischer Finanzen und Steuern. Unterlagen zum internationalen Vergleich

Collection:: Economics Books

— 557 Der Finanzbedarf nach Ausgabezwecken Zum besseren Verständnis der Gliederung der öffentlichen Ausgaben nach Ausgabe- zwecken. wird nachstehend zunächst eine Übersicht über die bei der Aufarbeitung ange- wandten wichtigsten Grundsätze gegeben, ohne welche bei der verhältnismäßig geringen Spezifizierung der später folgenden Übersichten über den Finanzbedarf Mißverständnisse möglich wären. Unter »Oberste Staatsorgane« werden je nach der staatsrechtlichen Verfassung der einzelnen Länder die Ausgaben für den Monarchen und seine Familie, die Staatspräsiden- ten, die gesetzgebenden Körperschaften und die Wahlen hierzu, ferner die Ausgaben für den Kanzler bzw. Ministerpräsidenten verstanden. Die Ausgaben für die Oberhäupter und Parlamente der Gemeinden und Selbstverwaltungsverbände sind den Ausgaben für die innere Verwaltung zugeordnet worden. Unter »Rechtspflege« sind die Ausgaben für die Zivil- und Strafgerichtsbarkeit ein- schließlich Grundbuch- und Gefängniswesen, ferner die Ausgaben für Sondergerichte, z. B. Handels- und Gewerbegerichte, zusammengefaßt. Nur die Kosten der Militär- und Steuergerichtsbarkeit verbleiben bei den Ausgaben der betreffenden Ressorts. Die Ausgaben für die »Innere Verwaltung« umfassen die Kosten der allgemeinen Staats- und Kommunalverwaltung einschließlich der Kosten der Aufsicht übergeordneter öffent- licher Organe sowie einschließlich der Ausgaben für die öffentliche Sicherheit und Ord- nung, d.h. vor allem der Polizeiausgaben. Die Grenzen sind hier flüssig; zudem lassen Sich oft infolge ungenügender Spezifizierung der in den zugrunde gelegten Quellen ent- haltenen Angaben praktisch die Ausgaben für die innere Verwaltung und für sonstige öffentliche Zwecke nicht scharf trennen. In den Ausgaben für die »Auswärtigen Angelegenheiten« sind die Kosten der Außen- Ministerien und des gesamten diplomatischen und konsularischen Dienstes einschließlich der Beiträge zu völkerrechtlichen Institutionen enthalten, Die Ausgaben für das »Kolonialwesen« umfassen sämtliche Aufwendungen des Mutter- landes für die Kolonien, soweit sie aus den Etats ersichtlich sind. Unter Kolonien sind Auch die Protektorate, Völkerbundsmandate, Dominions usw. gezählt. Der Bereich der Ausgaben für die »Landesverteidigung« ergibt sich aus den Unter- Zruppen »Heer«, »Marine« und »Militärische Luftfahrt«. Hierunter werden nur die Ausgaben für die unmittelbare Verteidigung des Mutterlandes aufgeführt, nicht dagegen die Kosten für die Verteidigung der Kolonien und — bei den in Frage kommenden Län- dern — für die Rheinlandbesatzung. Es wurde bereits betont, daß die Polizeiausgaben den Ausgaben für die innere Verwaltung zugeordnet worden sind. Das gilt auch für diejenigen Polizeiausgaben, die etatmäßig mit den Heeresausgaben verknüpft sind. Unter Ausgaben für die »Finanzverwaltung« erscheinen zunächst diejenigen der Zoll- and Steuerverwaltung, also die gesamten Kosten der Erhebung und Verwaltung der öffent- lichen Zwangseinnahmen einschließlich der Steuergerichtsverfahren. Die Ausgaben der >Schuldenverwaltung« umfassen, untergeteilt nach Verzinsung und Tilgung, den Dienst der gesamten öffentlichen Schulden mit Ausnahme der äußeren Kriegsschulden sowie der Schulden der öffentlichen Betriebe. Unter »Sonstiges« werden die Kosten der für die Verwaltung der Staatsschuld erforderlichen Behördenorganisationen sowie der Teil des Schuldendienstes aufgeführt, der nicht in Zinsen und Amortisation aufteilbar ist. Mit Ausnahme der Schulden der öffentlichen Betriebe wurde der gesamte innere Schulden- dienst unter »Schuldenverwaltung« zusammengefaßt, und zwar ohne Rücksicht auf den Zweck, zu dem die Schuldaufnahme erfolgt ist. Die Ausgaben für die Verzinsung und Tilgung der Schulden der öffentlichen Betriebe wurden soweit als möglich von dem übrigen Schuldendienst abgesondert und den Betriebsausgaben gleichgestellt. Daraus ergibt sich, daß sie für den Fall eines Betriebsüberschusses überhaupt in Fortfall kommen). Unter den Ausgaben für das Münzwesen erscheint nur der Nettozuschuß des Staates, da die Betriebsausgaben der Münze als an sich nicht zu den öffentlichen Ausgaben l) Val. die weiter unten zu dem Posten »Öffentliche Betriebe« gemachten Ausführungen.

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