Finanzen und Steuern im In- und Ausland

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1823190766

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-220010

Document type:: Monograph

Title:: Finanzen und Steuern im In- und Ausland

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Hobbing

Year of publication:: 1930

Scope:: 896 S; graph. Darst.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweiter Hauptteil. Statistik ausländischer Finanzen und Steuern. Unterlagen zum internationalen Vergleich

Collection:: Economics Books

— 617 — Nordirland besitzt für den größten Teil der Staatsaufgaben Autonomie, die nordirische Regierung ist der nordirischen Volksvertretung verantwortlich. Die starke Stellung des Kabinetts als Regierung und. zugleich als Parteiführung macht eine große Zahl von Ministern und Ministern ohne Portefeuille, die nicht mit Verwaltungsaufgaben belastet sind, erforderlich und brachte die Aufrechterhaltung von Ämtern wie das des Lordsiegel- bewahrers und des Kanzlers von Lancaster mit sich, die schon lange in der modernen Verwaltung überflüssig wurden. In Frankreich wechselt die Zahl der Minister aus politischen Gründen von jeher sehr stark. Seit 1920 ist zwar zur Neuschaffung eines Ministeriums ein Gesetz erforderlich, das aber beim Regierungswechsel gewöhnlich durch Schaffung von Mini- sterien mittels Dekretes des Präsidenten und nachträglicher Genehmigung der Kammern amgangen wird. Gegenwärtig bestehen 18 Ministerien. Eine solche Umorganisation ist sehr leicht, da die einzelnen Abteilungen sehr selbständig sind und nicht durch einen ständigen obersten Beamten zusammengehalten werden (außer im Ministerium -für -aus- Wwärtige Angelegenheiten). Auch die politischen Unterstaatssekretäre werden gewöhnlich in das Kabinett gezogen. Soweit die Rechtsverhältnisse Elsaß-Lothringens aoch nicht den französischen angeglichen sind, erledigt eine besondere Generaldirektion deim Ministerpräsidenten zentral die elsaß-lothringischen Angelegenheiten. In Italien führte die Ergänzung der territorialen Gliederung durch eine Gliederung aach Berufsständen zur Schaffung eines Korporationsministeriums, das zugleich die Auf- zaben eines Arbeitsministeriums erfüllt. Neuerdings wurden die nicht die Landwirt- schaft betreffenden Aufgaben des Wirtschaftsministeriums ‚an das Korporations- ministerium übertragen. Bemerkenswert ist die starke Durchsetzung der Zentralverwal- sung mit besonderen Beiräten von Fachleuten, die als Ersatz für die Zurückdrängung des Parlaments ‘und der Selbstverwaltung dienen sollen. Das diktatorische‘ Regime erlaubt die Häufung von Ministerien in der Hand des Regierungschefs (Capo del Governo), so daß ein großer Teil der Zentralverwaltung straff bei einer Person zentralisiert werden kann. Oberste Staatsorgane und die Finanzen Für die Gestaltung des Haushaltes ist die Kompetenzverteilung unter den obersten Organen und ihre praktische Handhabung, außerdem die Stellung des Finanz- Ninisteriumsals Organder Gesamtexekutive gegenüber den sonstigen Zentralbehörden von großer Bedeutung. Das Schwergewicht in Finanzangelegenheiten liegt in Großbritannien und Italien bei der. Regierung, und zwar in der Hauptsache beim Finanzminister. Die Regierungsvorlagen werden meist unverändert vom Parlament angenommen. In Frankreich nimmt besonders die Kammer fast immer bedeutende Abänderungen vor, wobei die einzelnen Minister unabhängig vom Kabinett mit ihren Ausschüssen verhandeln.‘ In Großbritannien ist die Stellung des Finanz- Ministers außerordentlich stark, ebenso in Italien. In beiden Staaten enthält las Finanzministerium eine Reihe wichtiger Ämter, die an sich nichts mit den besonderen Aufgaben des Finanzministeriums zu tun ‚haben. Auch in Frankreich: gilt das Finanzministerium traditionell als Zentralministerium, in seinem Etat sind.auch die Ausgaben für den Präsidenten der Republik und die Kammern untergebracht. Hier ist % oft, wie in Großbritannien immer, mit mehreren Ministern besetzt, seine Befugnisse nd aber weit schwächer als die des englischen. Ein finanzielles Kontrollrecht über die Anzelnen Minister existiert nicht. Verschiedene Bedeutung der Kabinettsregierungen ‚Es fällt auf, daß in Belgien und Frankreich Kabinettskanzleien im Etat ülcht erscheinen, im Gegensatz zu Großbritannien und Italien. Hier sind diese Kanzleien M Finanzministerium bzw. seinem Etat untergebracht. Diese Erscheinung mag auf lie verschiedene Stellung der Regierung in diesen Ländern zurückzuführen sein. In Großbritannien ist die kollektive Verantwortlichkeit des Kabinetts besonders ausgeprägt; ler Prime Minister pflegt kein Sonderressort zu haben. Das Kabinett hat zahlreiche Funktionen, besonders seit der Zeit des Reichskrieeskabinetts. In Italien hat der

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