Finanzen und Steuern im In- und Ausland

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1823190766

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-220010

Document type:: Monograph

Title:: Finanzen und Steuern im In- und Ausland

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Hobbing

Year of publication:: 1930

Scope:: 896 S; graph. Darst.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweiter Hauptteil. Statistik ausländischer Finanzen und Steuern. Unterlagen zum internationalen Vergleich

Collection:: Economics Books

-_ 630 — Formen, die Großbritannien Iür seine Unterverbände, je nach ihren verschie- denen Bedürfnissen historisch bedingt, entwickelt hat. Das Kirchspiel hat so wenig Aufgaben, daß es kaum als selbständige Einheit gelten kann und deswegen keineswegs mit den Gemeinden der anderen Länder vergleichbar ist, am ehesten könnte man es mit den selbständigen Ortsteilen und Ortschaften, auch »Köge« oder Kirchspielgemeinden in einigen preußischen Provinzen vergleichen. Als unterste Selbstverwaltungskörper- schaften sind in Großbritannien vielleicht besser die ländlichen und städti- schen Distrikte und die Städte (Boroughs) anzusehen. Zwischen Städten und Stadt- distrikten besteht dabei kein Stufenunterschied, sondern nur ein Rangunterschied. Den Städten kommt deshalb auch besonders bei größerer Einwohnerzahl ein größerer Auf- gabenkreis zu (vor allem Polizei). Als sehr bedeutsame obere Stufe der Selbstver- waltung Großbritanniens sind die Grafschaften bzw. Stadtgrafschaften (Grafschaftsfreie Städte zugleich also auch Unterstufen) ausgebildet; seit dem Wegfall der besonderen Armenfürsorgeverbände (unter den gewählten Boards of Guardians) sind sie auch mit deren Rechten ausgestattet, Diese Stufe der englischen Verwaltung ähnelt in der Größe des Aufgabengebietes der entsprechenden Stufe der italienischen Provinz, die aber auf einem ganz anderen politischen Prinzip beruht, der völligen Zurückdrängung der Selbstverwaltung bzw. ihrer undurchsichtigen Vermischung mit der Staatsverwaltung. Als Form der untersten Selbstverwaltungsstufe kennen alle drei Kontinentalstaaten nur die grundsätzlich mit gleichen Rechten ausgestattete Gemeinde. Mit Ausnahme von Belgien gewähren alle Staaten ihren Hauptstädten eine be- sondere Rechtstellung, die teilweise auf eine Beschränkung der Selbstverwaltung zielt. Die Londoner hauptstädtischen Bezirke. (Metropolitan Boroughs) sind zur Graf- schaft London zusammengefaßt. Die Polizei ist im Gegensatz zu anderen Städten mit Ausnahme der City-Polizei verstaatlicht. Die City von London hat noch alte Rechte bewahrt und ist in vielen verschiedenen Aufgaben unabhängig von der Londoner Graf- schaftsverwaltung. Rom steht unter Sonderregime eines Gouverneurs, der größere Be- [ugnisse als der Podestä besitzt und direkt dem Innenministerium als Staatsbeamter untersteht. Neapel steht unter einem Sonderkommissar; außerdem besitzt das Finanz- Ministerium besondere Befugnisse für den Umbau der Stadt. In Frankreich sind die hauptstädtischen Bezirke zum Seine-Departement ver- bunden, dessen Präfekt als Bürgermeister (maire) der Hauptstadt fungiert. Auch die Bürgermeister der Bezirke sind vom Präsidenten der Republik ernannt. Die Polizei- aufgaben, die sonst von den Selbstverwaltungskörpern versehen werden, sind einem staatlichen Polizeipräfekten übertragen. Außer den Hauptstädten haben auch andere Städte eine besondere Recht- stellung: Die belgischen Städte über 5000 Einwohner sind von der Aufsicht der unteren staatlichen Verwaltungsstufe, dem, Arrondissement, befreit; die Hauptstadt besitzt darüber hinaus keine weiteren Vorrechte. In Frankreich unterstehen die Departementshauptstädte direkt dem Präfekten, gehören also keinem Arrondissement an. Wie Paris, bildet auch Lyon ein eigenes Departement, hat aber einen eigenen Maire neben dem Präfekten, der aber die städtische Polizeigewalt ausüht. In Großbritannien können durch Parlamentsgesetz (früher durch Verfügung des Gesundheitsministers, die das Parlament umstoßen konnte) größere Städte (seit 1926 solche über 75 000 Einwohner) von der Unterordnung unter die Grafschaften befreit und zu Stadtgrafschaften erhoben werden. Der drei- bis vierstufige Verwaltungsaufbau Großbritanniens verengt sich also zu einem zweistufigen: Staat und Stadtgrafschaft, Größere städtische Bezirke können auf Antrag zu Municipal Boroughs erklärt werden, wodurch. sie in einigen Verwaltungszweigen unabhängig von der Grafschaft werden, z.B. dem Unterrichtswesen, in verwaltungspolizeilichen Aufgaben und in der Friedensgerichtsharkeit.

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