Finanzen und Steuern im In- und Ausland

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1823190766

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-220010

Document type:: Monograph

Title:: Finanzen und Steuern im In- und Ausland

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Hobbing

Year of publication:: 1930

Scope:: 896 S; graph. Darst.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweiter Hauptteil. Statistik ausländischer Finanzen und Steuern. Unterlagen zum internationalen Vergleich

Collection:: Economics Books

a) 7 AZ Weiten FE Ren NEO OA A Pe a 5A zn X Der Lastemausgleich zwischen Zentralstaat und Gliedstaaten Das Problem des Lastenausgleichs entsteht, wie schon dargelegt (siehe 5. 788/789), wenn die Einnahmen aus eigenen Einnahmequellen und Steuerüberweisungen bei durchschnitt- icher Anspannung nicht ausreichen, um die Lasten der Durchführung der durchschnittlich aotwendigen oder von anderen Gebietskörperschaften verlangten oder anempfohlenen Auf- zaben zu decken. Es sind vor allem folgende. Formen des Lastenausgleichs zu erwähnen: 1. Die mit überschießenden Quellenerträgen ausgestattete Gebietskörperschaft ist durch Verfassung oder Gesetz gehalten, sich an den obligatorischen Lasten anderer Gebiets- körperschaften obligatorisch nach einem festen Schlüssel zu beteiligen; 2. Die übergeordnete: Gebietskörperschaft empfiehlt die Durchführung neuer oder die Erweiterung alter fakultativer Aufgaben und unterstützt im Falle der Durchführung dieser Aufgaben die untergeordnete Gebietskörperschaft mit Subventionen (im engeren Sinne), vorausgesetzt, daß die von der übergeordneten. Gebietskörperschaft zu kon- trollierende Einhaltung bestimmter Verpflichtungen gewährleistet ist; 3. Die übrigen Formen des Lastenausgleichs wie Dotation, Entschädigung und Vergütung (vgl. Tabelle) spielen eine geringere Rolle. . Die Form einer in der Verfassung vorgesehenen obligatorischen Lastenbeteiligung, verbunden mit einem großzügigen freiwilligen Subventionierungssystem, findet sich in der Schweiz. Laut verfassungsmäßiger Verpflichtung beteiligt sich der Bund an den kantonalen Volks- schullasten, ohne mehr als ein Aufsichtsrecht über das Vorliegen der unentgeltlichen Durch- führung des Volksschulunterrichts zu besitzen. An den Lasten der Flußkorrektion, der Auf- forstung, der Jagd-, Forst- und Fischereipolizei sowie der Durchführung der. Gesetze über den Verkehr mit Nahrungs- und Genußmitteln und mit gesundheitsgefährdenden Gebrauchs- and Verbrauchsgegenständen beteiligt er sich ebenfalls obligatorisch; die Verfassung hat ihm aber in diesen Verwaltungszweigen ein umfassendes Aufsichtsrecht über die kantonale Verwaltung gesichert. Von der Verfassung nicht vorgesehene Subventionen gewährt er für landwirtschaftliche undgewerbliche Fachschulen, für Arbeitslosenunterstützung, für dasArbeits- nachweiswesen und soziale Fürsorge, für Förderung‘ der Landwirtschaft und der Viehzucht, zur Bekämpfung von Seuchen und Anstellung von kantonalen Tierärzten, zur Förderung des Verkehrs, von Handel und Gewerbe und die Errichtung der verschiedensten öffentlichen Werke und Anlagen, z. B. Hafenanlagen, Elektrizitätswerke usw. Auf allen diesen Gebieten hat der Bund die Gewährung der Subventionen von der Erfüllung besonderer Bedingungen durch die Kantone abhängig gemacht. Die Vereinigten Staaten kennen das System einer obligatorischen Lastenbeteiligung nicht. Der Bund hat aber im Laufe der Jahre, besonders in der letzten Zeit, eine ausgedehnte treiwillige Subventionierung bestimmter staatlicher Aufgaben, an deren Förderung ihm gelegen war, entwickelt. Es handelt sich in der Hauptsache um folgende Subventionen, die in der Regel dann gegeben werden, wenn der Staat eine gleiche Summe für den ent- sprechenden Aufgabezweck bewilligt: 1. Landschenkung an die Staaten aus den im Eigentum des Bundes befindlichen Ländereien, wenn die Bedingungen des Bundes hinsichtlich Verwendung des Landes (z. B. Schul- bauten), hinsichtlich Urbarmachung oder hinsichtlich der Verwendung der Gelderlöse aus dem durch die Staaten bewerkstelligten Landverkauf erfüllt werden. 2. Wegebausubventionen. Der Bund hat Bestimmungen über Baumaterial und Dauerhaftigkeit der Wege auf- gestellt. Er macht die Subventionen von der Einhaltung dieser Bestimmungen, von der Aufstellung eines ihm vorzulegenden Wegebauplanes und der Verpflichtung der Staaten zur Unterhaltung der mit Bundesbeiträgen erbauten Wege abhängig. Zur Beaufsichtigung der Durchführung der Bundesbestimmungen ist das Bundesgebiet in elf Distrikte mit je einem Chefingenieur an der Spitze eingeteilt. Oberste Behörde ist das Bundeswegeamt (Bureau of Public Roads). 3. Subventionen für die Nationalgarde (Miliz). Sie stehen nach ihrer Höhe an zweiter Stelle. Der Bund hat die Organisation der Nationalvarde vorseschriehen und beaufsichtigt sie durch das Bundesmilizbüro (Militia

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