Encyklopädie der Rechtswissenschaft: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Encyklopädie der Rechtswissenschaft (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896404200

Document type:: Multivolume work

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896404294

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236881

Document type:: Volume

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: Leipzig [u.a.]

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904

Scope:: 1184 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: IV. Öffentliches Recht

Collection:: Economics Books

3546 IV. Offentliches Recht. Im Zentrum, in den Provinzen, in den Kreisen sind solche Behörden entstanden: Kriegskommissariate, Kommissariate schlechthin; es waren zuerst, wie die Behörden der Domanialverwaltung Einzelbeamte gewesen, die später gleich jenen zu Kollegien formiert wurden. Diese Kommissariate haben nun vorzugsweise mit den alten „Regierungen“ zu ämpfen gehabt; ihnen anfangs unterstellt, haben sie es allmählich durchgesetzt, sich aicht bloß unabhängig zu machen, sondern auch von deren Spolien zu leben; „auf dem Ruin der alten Kollegien,“ klagte 1716 der ostpreußische Geheime Etatsrat von Ostau, eien sie erbaut. Den Kammern und Kommissariaten gegenüber traten die „Regierungen“ chließlich ganz in den Schatten ; nur wenige Sachen von untergeordneter Bedeutung, zewissermaßen veraltete Sachen, wie Huldigungs-, Lehns⸗, Grenze, Inkolats-, Abfahrts⸗, Abschoßsachen, waren ihnen verblieben. Im übrigen lebten sie nur als Gerichte fort, je nachdem als Gerichte erster oder zweiter Instanz. Schließlich sind die Kommissariate nicht bloß zu den Regierungen, sondern auch zu den Domänenbehörden ineinen zewissen Gegensatz getreten, der vornehmlich bei der Verteilung der Braunahrung zwischen Stadt uͤnd Land hervortrat und insofern auf der Interessenverschiedenheit der Domänenkasse und der Accisekasse beruhte, der aber doch sehr viel tiefer griff, indem die Kommissariate, im Eifer für die Accise dem emporgekommenen Merkantilismus huldigend, die Interessen der Stadte förderten, während die Domänenbehörden, mehr in der Defensive, für das Agrikulturinteresse und für das platte Land zu sorgen suchten. Es war der praktische Sinn des alten Dessauers, von dem die Idee der Ver— einigung der Domänen- und der Kommissariatsbehörden ausging. Die Instruktion Friedrich Wilhelms J. vom 20. Dezember 1722, das eigenste Werk des Königs, hat sie ür die oberste Instanz durch die Vereinigung des Generalkriegskommissariats und des Beneralfinanzdirektoriums (der obersten Domänenbehörde) zum Geheimen Ober-Finanz⸗, Kriegs⸗ und Domänen-Direktorium verwirklicht. Die Bedeutung liegt jedoch nicht sowohl in, der mechanischen Vereinigung als vielmehr darin, daß die neue Behörde weniger mit Kammergeist als mit Kommissariatsgeist erfüllt wurde, wie die meisten Mit— zlieder vorher den Kommissariatsbehörden angehört hatten und auch die meisten Artikel der Instruktion von den Kommissariaissachen handeln. Das Präsidium wollte der König selbst führen, um der neuen Behörde desto mehr lustro, Autorität und Nachdruck beizulegen. Sie zerfiel in Departements, ursprünglich vier, aus je einem Minister und ziner Anzahl von Geheimen Finanzräten bestehend, welche jedoch nur die Entscheidung vor⸗ zubereiten hatten, während diese selbst im Plenum getroffen wurde, zu welchem sämtliche Minister des Generaldirektoriums und die Räte des Departements gehörten. Noch war übrigens die Vereinheitlichung der Staatsverwaltung auf dem Gebiete der Finanzen und des Innern nicht so weit durchgeführt, daß die Departements nach der Realteilung, nach Fächern hätten gebildet werden können; das materielle Recht in' den verschiedenen Landesteilen war noch allzu ungleich; die vier Departements beruhten vieliehr auf erritorialer Grundlage, nur daß jedem von ihnen einzelne Geschäfte zugeteilt wurden, die einheitlich für den ganzen Staat zu behandeln waren; so solllen von ersten Departement außer den Sachen aus Preußen, Pommern unb de Neumark noch die Grenzsachen und was die Ausräumung und Rodung der Brücher betrifft, vom zweiten außer den Sachen aus Minden, Ravensberg, Teklenburg, Lingen die Rechenkammer an Proviantamtssachen, vom dritten außer den Sachen der Kurmark, Magdeburgs und Halberstadts die Marchesachen und was die Verpflegung der Armee beirifft, vom vierten außer den Sachen aus Kleve, Mörs, Neuchatel die orangeschen Successionssachen und das Post⸗ und Münzwesen bearbeitet werden. Mit Ausnahme von Sclefien sucd sämtliche Neuerwerbungen unten Friebrich I., .Die Instruktion, eins der interessantesten Denkmäler nicht nur der preußischen Verwaltungs⸗ zeschichte, ist zuerfst bei Förster, Friebdrich Wilheim . Bdn (1885) S. 137255, abgedruckt, ect in Peta Borussica III 887 mit anderen Aktenstücken. aus denen sich die Fistehung aufs genauefte erdibs.

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