Allgemeine Gesellschaftslehre

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1823562132

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-217461

Document type:: Monograph

Author:: Sander, Fritz http://d-nb.info/gnd/140473750

Title:: Allgemeine Gesellschaftslehre

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1930

Scope:: XVI, 572 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: IV. Kapitel. Vergemeinschaftung und Gemeinschaft

Collection:: Economics Books

Geschichtliche Einleitung. 25 Hinsichtlich der Salzsteuer trat eine Aenderung der Gesetzgebung nicht ein, dagegen faßte der Bundesrath manche ans die Ausführung des Gesetzes bezügliche Beschlüsse?) . . ^ u Die Braust euer erlitt keine gesetzliche Aenderung, denn ein im Jahre 1881 wiederholt vorgelegter Gesetzentwurf fand beim Reichstage keme An nahme?) . , Ebensowenig änderte sich etwas an der Branntweinbesteuernng; doch regte sich unter den Interessenten das Bestreben, eine Herabsetzung rer Steuer und eine Erhöhung der Ausfnhrvergütnng herbeizuführen, um nnt mehr Vortheil der ausländischen Konkilrrenz begegnen zu können. Ter Bundesrath gewährte einige Erleichterlingen für die Abfertigungen von Branntwein zu gewerblichen Zwecken?) . Auch bei der Wechsel- und Spielkartenstempelsteuer traten keme gesetzlichen Aenderungen ein. Bezüglich der ersteren wurden jedoch durch Be kanntmachungen vom 16. Juli 1881 und 1. Febr. 1882 Erleichterungen m der Verwendung der Stempelmarken eingeführt und die Mittelwerthe für aus ländische Münzen festgesetzt?) , Neue Reichsstempelabgaben für Werthpapiere, Schlußnoten Rech nungen und Lotterieloose wurden durch das Gesetz vom 1. Juli 1881 einge führt, nachdem bereits seit dem Jahre 1869 das Verlangen nach einer der artigen Besteuerung aufgetreten war. Sehr bald nach Eintritt dieses Gesetzes wurde jedoch von Seite der verbündeten Regierungen und von Seite des Reichstages Versilche zur Einführling einer prozentualen Besteuerung (1882 lliid 1884) gemacht, jedoch vergeblich. Bis endlich auf Ģrund von zwei Gesetzesvorschlägen des Abgeordneten v. W edell-Match ow und Genossen und Dr. Arnsperger und Genossen das Gesetz vom 29. Mai bezw. 3. Juin 1885 zu Stande kam, welches die Börsengeschäfte einer prozentualen Be steuerung unterwarf?) Eine wichtige Aenderung wurde im Abrechnungswesen unter den Bilndesstaaten durch einen Bundesrathsbeschluß v. 30. Juni 1882 insoferne eingeführt, als mit 1. April 1882 die Pan sch summ e und die Zuschüsse zu derselben abgeschafft und ein nach den wirklichen Alisgaben auf gestellter Zollverwaltiingsetat eingeführt wurde?) 9 S. das Nähere im Abschnitt V Ziffer 4. . „ , r v „ *) S. Abschnitt V Ziffer 5. — Mit dem Gesetzentwürfe betr. d,c Erhebung der Brau- st euer war zugleich ein Gesetzentwurf betr. die Erhebung von Reichsstempelabgaben und ein Gesetzentwurf betr. die Besteuerung der zum Militärdienste nicht herbeigezogenen Wehrpflich tigen dem Reichstage vorgelegt worden. In der dieser Vorlage beigegebenen Denkschrift war ebenso wie in der dem Tabackmonopolentwurfe beigefügten Denkschrift hervorgehoben worden, daß es, nachdem Deutschland in der Ausbildung der indirekten Besteuerung weit hinter den übrigen Großstaaten zurückstehe, andererseits aber die direkte Besteuerung in Deutschland nicht nur für Staats-, sondern auch für Stadt-, Provinzial-, Kreis«, Kirchcn- und Schulzwecken in schwer belastender und erschöpfender Weise in Anspruch genommen wäre, zweckmäßig erscheine, durch eine ausgiebigere indirekte Besteuerung im Reiche den Einzelstaateu die Möglichkeit zu gewähren, die Gemeinden von den eigentlich dem Staate zukommenden Ausgaben für Unterricht, Arnrenpflege, Polizei und sonstige Zwecke zu entlasten. (Abgedr. in Hirth's Annalen v. 1881 S. 338 u. v. 1882 S. 177.) -) S. Abschnitt V Ziffer 6. «) S. Ab chnitt VI Ziffer 1 n. 2. ®) S. das Nähere in Abschnitt VI Ziffer 3. •) Ş. das Nähere in Abschnitt IX.

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